Bremer Bürgerschaftswahl

 - 13.01.2011

Wahl-O-Mat mit der NPD

Von Rainer Kabbert
Bremen. Das Internetangebot Wahl-O-Mat wird es vor der Bremer Bürgerschaftswahl mit der NPD geben. Darauf hat sich gestern der Beirat der Landeszentrale für politische Bildung verständigt. Im Vorfeld hatte die SPD gefordert, die NPD aus der Internetplattform herauszunehmen.
Wahl-O-Mat
Der Wahl-O-Mat soll Bürgern bei der Entscheidung über ihre Stimmabgabe helfen. Er kommt regelmäßig bundesweit zum Einsatz, wie auch bei der Bundestagswahl. Die Vorbereitungen für den Online-Wahlhelfer zur Bremer Bürgerschaftswahl laufen derzeit auf Hochtouren.

Der Wahl-O-Mat gibt Usern die Möglichkeit, Fragen zu Bremer Polit-Themen zu beantworten und so Parteipräferenzen zu ermitteln.

Damit folgt der Beirat der Einschätzung der Landeszentrale, dass es nicht möglich sei, zur Wahl zugelassene Parteien – dazu wird wahrscheinlich auch die NPD gehören – vom Wahl-O-Mat auszuschließen. In seinem Bericht an den Beirat stellte die Landeszentrale klar, dass die Bundeszentrale für politische Bildung als Träger des Copyrights den Wahl-O-Mat auch nicht Dritten zur Verfügung stellen könne.

Die SPD hatte gehofft, damit ein Urteil des Münchener Verwaltungsgerichts zu umschiffen, nach dem staatliche Institutionen bestimmte Parteien nicht ausschließen dürften.

Allerdings wird es im Bremer Wahl-O-Mat neben dem Ergebnis der Partei-Präferenz einen neuen Button geben. Bei diesem Angebot wird auf die verschiedenen Informations-, Interpretations- und Diskussionsmöglichkeiten nach einem Wahl-O-Mat-Ergebnis hingewiesen.

Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der Freitagausgabe des WESER-KURIER.






Special

Die Abschlusskundgebungen der Parteien

Die Redaktion von WESER-KURIER Online hat die Abschlusskundgebungen von SPD, CDU, Grünen, FDP und Linken begleitet. Berichte, Videos und die Einschätzungen unserer Redakteure finden Sie hier.

18. Mai: Grüne mit Jürgen Trittin

18. Mai: Linke mit Gregor Gysi

19. Mai: SPD mit Sigmar Gabriel

19. Mai: FDP mit Philipp Rösler

20. Mai: CDU mit Angela Merkel

 

Bilder zur Bürgerschaftswahl

Wie gut kennen Sie sich aus?

Die Kandidaten im Video-Interview

Jens Böhrnsen, Spitzenkandidat der SPD

Rita Mohr-Lüllmann, Spitzenkandidatin der CDU

Karoline Linnert, Spitzenkandidatin der Grünen

Oliver Möllenstädt, Spitzenkandidat der FDP

Kristina Vogt und Klaus-Rainer Rupp, Spitzenkandidaten der Linken

Christina Meyer, Jungkandidatin der FDP

Alexander-Georg Keckel, Jungkandidat der Linken

Luisa-Katharina Häsler, Jungkandidatin der CDU

Linda Neddermann, Jungkandidatin der Grünen

Björn Jantzen, Jungkandidat der SPD