Wirtschaftsressort will Finanzierungslücke schließen

 - 02.02.2012

EU-Mittel retten Bremer Ein-Euro-Jobs

Von Rainer Kabbert
Bremen. Die Beschäftigungsträger für Ein-Euro-Jobs können vorerst aufatmen: Die Streichung von rund 380 Plätzen in Bremen ist vom Tisch. Holger Bruns, Sprecher von Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD), stellte rund 1,6 Millionen Euro der EU in Aussicht. Damit soll die Finanzierungslücke geschlossen werden, die nach dem Streichen von Mitteln der Bremer Arbeitsagentur entstanden war.
EU-Fördermittel könnten die Ein-Euro-Jobs in Bremen erhalten, hofft das Wirtschaftsressort.
EU-Fördermittel könnten die Ein-Euro-Jobs in Bremen erhalten, hofft das Wirtschaftsressort.

Die Bundesregierung hatte in den vergangenen Jahren immer mehr Geld für die Arbeitsmarktpolitik gekürzt, entsprechend weniger kommt auch bei der Bremer Arbeitsagentur an. So hatte das Arbeitsressort vorgegeben, knapp 400 Plätze in Netzwerken zu streichen. Betroffen wären Beschäftigungsträger im Bereich des Sports, der Kultur oder personenbezogener Dienstleistungen, etwa in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen zur Behandlung von Suchtkranken oder Kitas. Sprecher Bruns stellt nun klar, dass der Senat die vom Jobcenter gekürzten Mittel über den Europäischen Sozialfonds ausgleichen will. "Ziel ist es, möglichst alle Maßnahmen weiterzuführen", sagte er. Allerdings könne es Veränderungen bei der Qualität der Einrichtungen geben.

Doch scheint nicht sicher, dass damit das Ein-Euro-Job-Modell in Bremen nachhaltig auf solider Basis funktionieren kann. Denn Insolvenzverwalter Detlef Stürmann sagte gestern, dass die Bremer Bootsbau Vegesack auch mit zwischenzeitlich einkalkulierten EU-Mitteln wohl nicht zu retten gewesen wäre. Und: Für Stürmann ist sehr wahrscheinlich, dass in naher Zukunft auch andere Beschäftigungsträger für Ein-Euro-Jobs beziehungsweise In-Jobs (Integration in den Arbeitsmarkt) in Schwierigkeiten geraten werden. "Die Förderbedingungen sind nicht auskömmlich", meint der Insolvenzverwalter, "die Zuschüsse zu gering." (Siehe obenstehenden Bericht).

Weiteres Problem: Die Beschäftigungsträger können laut Stührmann ihre Maßnahmen nicht immer verlässlich planen, weil nicht immer sicher sei, wie viele Langzeitarbeitslose tatsächlich an der Maßnahme teilnehmen. Kommen weniger als kalkuliert, gibt es weniger Geld. Auch die Bremer Arbeiterwohlfahrt (AWO) ist betroffen, wenn Mittel für die Arbeitsmarktpolitik vom Staat gestrichen werden. Pro Sozial etwa ist ein Projekt, das die Integration von Langzeitarbeitslosen von Beginn bis Ende der Maßnahme begleitet. Projektleiterin Elke Rohdenburg geht zwar nicht davon aus, dass Mittelkürzungen zur Streichung von AWO-Angeboten führen würden. Wohl aber sieht sie die Konsequenz, dass die Arbeiterwohlfahrt weniger Langzeitarbeitslose in personenbezogene Dienstleistungsjobs vermitteln könnte - auch in die Kitas.

Und das hätte durchaus negative Folgen für Menschen, die längere Zeit nicht mehr gearbeitet haben, argumentiert Rohdenburg: Sie verlieren die Chance, mit dem Ein-Euro-Job eine Perspektive für reguläre Arbeit zu entwickeln. Und Einrichtungen, die In-Jobs bereitstellen, leiden ebenfalls unter Mittelkürzungen: Kinderkrippen zum Beispiel würden zwar nicht geschlossen, wenn Ein-Euro-Jobs wegfielen, das garantieren die hauptamtlichen Kräfte. Aber Einschränkungen des Angebots der Krippen wären dennoch zu befürchten, so Rohdenburg. Etwa, wenn Ausflüge geplant und dafür Zusatzkräfte notwendig seien. "Ein-Euro-Jobs sind auch deshalb sinnvoll", zeigt sich die AWO-Projektleiterin überzeugt.





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