| Das Wilhelm Kaisen-Quiz » |
Die Grünen machen in ihrem beispiellosen und bundesweiten Höhenflug die Bremer Bürgerschaftswahl am 22. Mai richtig interessant. Das beginnt bei eher theoretischen Überlegungen zur Möglichkeit einer grün-schwarzen Regierung, wird aber relativ schnell konkret, wenn man über die Fortsetzung der derzeitigen Koalition nachdenkt. Sollten die Grünen mit einem deutlich größeren Stimmenanteil als bisher in den neuen Senat gehen, und damit muss man angesichts der jüngsten Wahlumfragen und -ergebnisse rechnen, dürften sie sich kaum mit den bisherigen zwei Senatorenposten (Finanzen, Verkehr) begnügen.
Bürgermeister Jens Böhrnsen wird nach heutigem Stand mit großer Wahrscheinlichkeit einen dritten herausrücken und deswegen die Regierung umgestalten müssen. Es fragt sich nur wie. Eine Frage, mit der sich nicht einmal mehr zwei Monate vor der Wahl die Beteiligten beschäftigten – und deren Beantwortung durchaus auch für die Wählerinnen und Wähler von Interesse sein könnte.
Denn die Möglichkeiten, die der Bürgermeister für den Fall eines Falles hat, sind begrenzt. Sein Senat ist klein: Zwei Posten haben die Grünen sowieso schon, den Kultursenator macht Böhrnsen mit. Die Sozialbehörde ist ureigenes SPD-Gebiet, das Innenressort führt Ulrich Mäurer, Böhrnsens bester Mann, in der Schulpolitik birgt jede Veränderung das Risiko, den sogenannten Schulfrieden zu gefährden. Und die Wirtschaftsbehörde kann der Bürgermeister gleich aus mehreren Gründen nicht hergeben. Erstens, weil es hier vor Kurzem erst den Wechsel von Ralf Nagel auf Martin Günthner gegeben hat. Zweitens, weil der neue Senator in der Wirtschaft zunehmend an Beliebtheit gewinnt und zudem nahezu ideale Voraussetzungen für eines seiner weiteren Zuständigkeitsfelder, Bremerhaven, besitzt. Drittens ständen Böhrnsen mit einem grünen Wirtschaftssenator weitere Konfrontationen mit Handelskammer und Co. bevor. Bekanntlich sorgt die grüne Verkehrs- und Autopolitik schon jetzt regelmäßig für Verstimmungen, sowohl in der Wirtschaft als auch beim Bürgermeister selbst. Der lässt ja keine Gelegenheit aus, Bremen als Autostadt zu preisen.
Was also bleibt, wenn der Koalitionspartner an Bedeutung gewinnt, man selbst aber weder eines seiner Senatsmitglieder noch einen Senatorenposten verlieren will/kann? Man erweitert die Regierung um eine Person. In Bremen wäre das besonders einfach, weil einzelne Behördenzuschnitte genauso überladen wie willkürlich sind. Die schnellste Lösung wäre, das große Ressort von Ingelore Rosenkötter auf zwei Politiker beziehungsweise Parteien zu verteilen. Derzeit ist die Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales zuständig, neue Ver- und Aufteilungen wären also problemlos möglich.
Offen wird darüber vor der Wahl natürlich niemand sprechen, weil es sich gerade angesichts Bremens finanzieller Situation nicht gut macht, in vielen Bereichen Stellen abzubauen, an der Spitze der Regierung aber welche zu schaffen. Dennoch ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass dem Bürgermeister nach dem 22. Mai nichts anderes übrigbleibt.
Es sei denn, er verzichtet auf sein zusätzliches Amt und beruft künftig wieder einen eigenständigen Kultursenator beziehungsweise eine eigenständige Kultursenatorin ein...
Regenwahrscheinlichkeit:
