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© Thomas Joppig
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Auftritt in Bremen.
„Wenn ich in dieser schönen Stadt bin, dann frage ich mich: Wer ist eigentlich darauf gekommen, dass Bremen in der Pisa-Studie immer auf dem letzten Platz kleben muss?“, sagte Merkel unter dem Applaus des Publikums auf dem Bremer Marktplatz.
Vor mehr als 2000 Besuchern unterstrich sie anfangs vor allem das christdemokratische Profil in der Wirtschaftspolitik. Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssten solidarisch sein, sagte sie, und betonte, dass nur ein wirtschaftlich starkes Land auch in der Lage sei, sich um die Schwächeren in der Gesellschaft zu kümmern.
Deshalb habe die Regierung in den Zeiten der Wirtschaftskrise auch die Kurzarbeit gefördert. „Unser Schatz sind die Arbeitnehmer“, sagte sie. Folglich sei es wichtig gewesen, den Firmen zu helfen, damit sie bewährte Kräfte auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten nicht in die Arbeitslosigkeit abrutschen lassen müssen.
Kritik an der Bremer Haushaltspolitik
Sie kritisierte die Haushaltspolitik Bremens, der es nicht gelinge, trotz millionenschwerer Konsolidierungsbeihilfen des Bundes die Landesfinanzen in den Griff zu bekommen. Störrufe konterte sie mit einem: „Ja, ja, ihr könnt jetzt noch schreien, aber irgendwann ist nichts mehr da.“
Immer wieder gab es Pfiffe und Gehupe von Gruppen, die gekommen waren, um die Kundgebung zu stören. Im abgezäunten Zuschauerbereich vor der Bühne hielten unterdessen die jungen Wahlkampfhelfer bei jedem Applaus eifrig „Rita“-Plakate in die Höhe, um Bremens CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann zu unterstützen.
In ihrer rund 20-minütigen Rede spannte Merkel einen weiten Bogen von der Wirtschaftspolitik über die Situation Bremens bis hin zur Atomenergie. „Bis zu den Ereignissen von Fukushima habe ich mir nicht vorstellen können, dass das, was in der Atomtechnologie als Restrisiko bezeichnet wird, plötzlich Realität werden könnte“, sagte sie. Für einen Augenblick war es still auf dem Marktplatz.
Nun, so Merkel weiter, gelte es, den Umstieg auf erneuerbare Energien so zu gestalten, dass Energie bezahlbar bleibe, und kein Atomstrom aus anderen Ländern hinzugekauft werden müsse. Sie kritisierte die Grünen. Die hätten sich zwar schon immer für ein Ende der Atomenergie stark gemacht. Aber sie hätten es versäumt, umsetzbare Alternativen aufzuzeigen, sagte sie und verwies als Beispiel auf massive Anwohnerproteste gegen Windkraftanlagen.
Immer wieder spielte Merkel in ihrer Rede und in der kurzen Talkrunde davor auf das kleinste Bundesland und die Region an, sprach von der maritimen Wirtschaft, die gestärkt werden müsse, vom schönen Marktplatz, und davon, dass sie Werder Bremen mag. Ein paar Versprecher waren allerdings auch dabei. So bezeichnete sie die A281 zunächst als A218, und verpasste Bremens CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp den Vornamen Bernd.
Die Essenz ihrer Rede? Eine Mischung aus selbstbewussten Aussagen zur Bundespolitik und der Botschaft „Bremen kann es besser“. Merkels Aussagen wurden von den Zuhörern vor der Bühne nicht euphorisch gefeiert, aber mit freundlichem Beifall bedacht.
Für die Kanzlerin geht von der Bremen-Wahl auch ein bundespolitisches Signal aus: „Sie wählen für die nächsten Jahre“, sagte sie. Deutschland müsse stark bleiben, um sich gegen wachsende wirtschaftliche Konkurrenz aus China und Indien zu behaupten. „Sie wählen für ihre Kinder und ihre Enkel“, rief sie den zahlreichen älteren Besucher im Publikum zu, und betonte, dass die Wahl erst am Sonntag um 18 Uhr beendet sei, und durch Umfragen im Vorfeld noch nichts entschieden sei. „Wir können das schaffen.“
