| Das Bürgerschaftswahl-Quiz » |
© Frank Thomas Koch
Der Bremer CDU-Chef Thomas Röwekamp.
Am 22. Mai hatte die CDU nur knapp die 20-Prozent-Hürde genommen und war erstmals hinter die Grünen zurückgefallen. Schon am Wahlabend gab es Stimmen, die von Parteichef Röwekamp forderten, er müsse dafür die Verantwortung übernehmen. Die parteiinterne Kritik verschärfte sich noch, als Röwekamp unverzüglich den Termin setzte, um sich erneut als Fraktionsvorsitzender wählen zu lassen. Zunächst diese schnelle Abstimmung, erst später die eingehende Analyse der Wahlniederlage - dies ließ den Widerstand in den eigenen Reihen noch wachsen. Kritik an Röwekamp gab es dann auch von Prominenten, von Ex-Wirtschaftssenator Josef Hattig, aber auch vom früheren Bürgermeister Hartmut Perschau.
Am Montag kamen kritische Worte zu Röwekamp vom Bremer Ehrenbürger Bernd Hockemeyer, der einst auch Führungspositionen in der Bremer CDU bekleidet hatte. Gefragt nach seiner Einschätzung der Lage sagte er, er könne nicht verstehen, weshalb Thomas Röwekamp die Möglichkeiten der Parteiarbeit nicht nutze und die Mitglieder mobilisiere. Hockemeyer: "Ich muss ihm den großen Vorwurf machen, dass er der Partei nicht gerecht wird und ihr damit nicht dient." Der Parteivorsitzende sei fraglos ein kluger Mann, der allerdings "einsichtig werden müsste". Es gehe in dieser Rolle an der Spitze der CDU um eine "Integrations-, nicht um eine Spalterfunktion."
Partei- und Fraktionschef Röwekamp hatte in der vergangenen Woche angekündigt, er werde dem Landesvorstand die Einberufung eines Sonderparteitags vorschlagen. Der Termin, 16. Juni, wurde am Dienstag bestätigt. Vor dem Hintergrund einer bevorstehenden Aussprache über das Wahlergebnis auf einem Parteitag hieß es am Montag, der Kreisverband der Senioren-Union bereite einen Antrag zur Abwahl von Röwekamp als Parteichef vor.
Für die Beratungen am Montag hatte die Landesspitze einen umfangreichen Antrag zum weiteren Umgang mit der innerparteilichen Debatte erarbeitet. Der zentrale Vorschlag: Es wird ein Gremium namens Landesfachausschuss eingesetzt, das "ausdrücklich ermächtigt wird, auch externen Sachverstand einzubeziehen". Dieser Landesfachausschuss soll, so heißt es in dem Vorschlag des Landesvorstands, einen Bericht vorlegen und "etwaige Vorschläge für die künftige Parteiarbeit" machen. Wenn die erwartete Expertise des Landesfachausschusses vorliege, bekämen "alle Gliederungen der Partei und der Vereinigungen Gelegenheit zur Erörterung". Das letzte Wort darüber werde schließlich ein Landesparteitag haben.
Wie kann "die CDU Bremen wieder in allen Stadtteilen zu stärkerer Präsenz und Wahrnehmbarkeit" geführt werden? Dies ist eine der Fragen, für die der Landesfachausschuss möglichst eine Antwort anbieten soll. Und: "Welche Änderungsbedarfe ergeben sich im Hinblick auf die Vorbereitung künftiger Personalentscheidungen?"
Der Landesvorstand hat elf Punkte aufgeführt, die in den kommenden Diskussionen eine Rolle spielen sollten. Demnach muss unter anderem beleuchtet werden, "in welchem Umfang und für welche Themen die Auseinandersetzungen mit dem Senat und den anderen Parteien und Fraktionen gesucht oder vermieden werden" sollten. Es müsse zudem bewertet werden, mit welchen Themen die Christdemokraten in der Hansestadt "bei den Wählerinnen und Wählern punkten" und wie solche Inhalte "möglichst breit vermittelt werden könnten". Und auch die Möglichkeiten, die das neue Wahlrecht mit der direkten Zuordnung von Stimmen auf Kandidaten biete, sollten ausgelotet werden, damit das christdemokratische Angebot an Bewerbern und Bewerberinnen in der Zukunft mit "höherer Akzeptanz" vermittelt werden könne.
Die Landesspitze um den Vorsitzenden Röwekamp möchte überdies klären, wie die christdemokratische Fraktion und die Partei "interne Meinungsverschiedenheiten auch im Vergleich zu anderen Fraktionen und Parteien ausgetragen" hätten. Zudem sollen Stärken und Schwächen des Wahlkampfs analysiert werden. Eine Frage dazu aus dem Papier der CDU-Spitze: " In welcher Weise wurden frühere herausgehobene Funktions- und Mandatsträger in den Wahlkampf einbezogen und welche Möglichkeiten wären erfolgversprechender gewesen?"
Dieses Thema schnitt am Montag auch Bernd Hockemeyer in seiner Bewertung der CDU-Lage an. Wenn die Partei am 22. Mai schlecht abgeschnitten habe, dann gehe dies auch auf Probleme zurück, die ihren Ursprung lange vor dem Wahltag hätten. Er kritisierte, dass Persönlichkeiten aus der Partei für den Wahlkampf gar nicht gefragt und einbezogen worden seien. Dabei handele es sich "um erfahrene Leute" mit bewährten Netzwerken in Bremen.
