| Das Bürgerschaftswahl-Quiz » |
© Koch
Mandy Schwarz zeigt das Infomaterial zur Bürgerschaftswahl. Auch wenn die Stimmabgabe einige Neuerungen barg, ist der Parlamentsvorstand zufrieden: Das neue Wahlrecht sei verstanden worden.
Handzettel, Plakate, Schnupperwahllokale, mobile Informationsteams, Werbung in Zeitungen, Kinos und im Radio, eine eigene Telefonleitung nur für Fragen zur Wahl - dies und noch manches mehr war im Vorfeld der Abstimmung am 22. Mai dieses Jahres eingesetzt worden, um, wie es in dem Abschlussbericht heißt, intensiv über diese ganz neue Bürgerschaftswahl zu informieren "und dieses Thema somit zum Stadtgespräch werden zu lassen". Dies sei gelungen, und demnach zu einem Preis, der unter dem lag, was im Budget eingeplant war.
In dem umfangreichen Bericht mit der Bilanz der Bürgerschaftswahl heißt es dazu, das Parlament habe für die Informationskampagne 320.000 Euro bewilligt. Tatsächlich seien aber lediglich rund 195.000 Euro in Anspruch genommen worden. Begründet wird dies in dem Abschlussbericht mit dem "effizienten sowie kostengünstigen Arbeiten", aber auch mit dem "Wegfall einiger Posten". Letzteres bezieht sich vorrangig darauf, dass - anders als vorgesehen - kein "Kampagnenbus" eingesetzt worden sei. Die ursprünglich vorgesehene Zusammenarbeit mit einem Busbetrieb, der Fahrer und Fahrzeug zur Verfügung stellen wollte, habe sich zerschlagen. Und die alternative Bemühung, einen kostenfreien Bus von der Bremer Straßenbahn AG zu bekommen, seien nicht von Erfolg gekrönt gewesen.
Ansonsten aber sei die Informationskampagne wie geplant verlaufen und habe die Bremerinnen und Bremer mit Einzelheiten des neuen Wahlverfahrens vertraut gemacht. Gestützt auf den Slogan "Gib mir fünf!" sei ein "einheitlicher Auftritt" entwickelt worden, der einen "hohen Wiedererkennungswert" gehabt habe. Auch im Internet sei der Stil der Kampagne übernommen worden, auch dort habe sie sich "durch die anschauliche und freundliche Gestaltung" bewährt.
Zu den Schwerpunkten gehörte die "Juniorwahl", weil im Mai erstmals auch die 16- und 17-Jährigen wahlberechtigt gewesen seien. Deshalb sei geplant worden, dass in möglichst vielen Klassen mit Schülerinnen und Schülern dieser Altersgruppen ausführlich über die neuen Möglichkeit zur politischen Beteiligung auf Landesebene informiert werde - unter anderem mit einer Simulation der Wahl eine Woche vor dem 22. Mai.
Laut Abschlussbericht konnten "87 der ursprünglich avisierten 90 infrage kommenden Schulen für das Projekt gewonnen werden." Damit seien rund 13400 von etwa 15000 wahlberechtigten Schülerinnen und Schülern erreicht worden. An der Abstimmung im Frühjahr hätten schließlich knapp 11000 teilgenommen, was einer Wahlbeteiligung von 81,6 Prozent entspreche. Die Juniorwahl habe insgesamt rund 42000 Euro gekostet. Teilbeträge hätten die Bürgerschaft, der Bildungssenator, die Landeszentrale für politische Bildung und auch Ortsämter übernommen. Offen seien noch knapp 20000 Euro gewesen - ein Betrag, der aus dem Topf der Informationskampagne bestritten werde.
Bewährt haben sich laut Wahlbilanz auch die fünf Testwahllokale. Sie waren als zentrale Anlaufstellen eingerichtet worden, unter anderem in der Zentralbibliothek Am Wall, im Postamt 5 und im haus der Bürgerschaft. Freiwillige Helfer hätten die Betreuung "gegen eine geringe Aufwandsentschädigung" übernommen. Dort habe eine Wahlkabine gestanden, Muster-Stimmzettelseien erläutert oder auch das "Quiz zur Wahl" angeboten worden. Letztgenanntes Angebot habe dazu gedient, das neue Wahlrecht auf eher spielerische Weise nahe zu bringen: Mit der Beantwortung von zwei Mal fünf Fragen konnten sich die Teilnehmer ihr "Wählerdiplom" sichern.
