Beirat Oberneuland fordert Zusage der Sozialbehörde für zwei zusätzliche Krippengruppen

 - 19.01.2012

"Kindergartenbau darf kein Abenteuer werden"

Von Andreas Becker
Oberneuland. "Der Neubau des Kindergartens darf für die Kirchengemeinde kein Abenteuer werden": So heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion, den der Beirat Oberneuland am Dienstagabend einstimmig verabschiedet hat. Darin fordert das Stadtteilparlament die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen auf, eine offizielle Zusage für den Ausbau von zwei zusätzlichen Betreuungsgruppen für Kinder unter drei Jahren zu erteilen.

Außerdem verlangen die Politiker, dass über den Antrag der Kirchengemeinde vorab entschieden wird. Bislang hatte die Behörde ihre Zustimmung verweigert. Die Begründung, vorher müsse stadtweit der tatsächliche Bedarf ermittelt werden, sorgte auf der Sitzung für Unmut in allen Parteien. "Der Bedarf in Oberneuland ist da, das wissen wir alle", sagte Derik Eicke, Sprecher der SPD.

Monika Frank als Mitarbeiterin im Sozialressort bestätigte, dass über die aktuelle Zuschussplanung noch nicht entschieden sei. Die evangelische Kirche habe ihren neuen Kindergarten größer geplant als in den Senatsbeschlüssen von 2009 zum Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen vorgesehen, sagte sie. "In der Tat hat die Kirche das auf eigenes Risiko gemacht, weil nur die bestehenden Gruppen anhand der Ausbauplanung gefördert werden", erklärte die Behördenvertreterin. Von der bisherigen Beschlusslage seien die beiden zusätzlichen Krippengruppen jedenfalls nicht abgedeckt.

Bei der Bedarfsermittlung setzt die Stadt auf ein neues Verfahren und den Einsatz von ID-Nummern. "Das läuft bei manchen Trägern noch nicht so rund", berichtete Monika Frank. Zusätzlich zu den Anmeldungszahlen, die von den Trägern gemeldet werden, befragt das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der Sozialbehörde Eltern nach den Betreuungswünschen. Ziel sei, das Angebot flexibler zu gestalten. Mit den Ergebnissen der Erhebung rechnet die Stadt im zweiten Quartal dieses Jahres. Danach müsse politisch entschieden werden.

Monika Frank zeigte sich optimistisch, dass die gesetzlich vorgeschriebene Betreuungsquote von 35 Prozent auch in Oberneuland im Laufe des Jahres erreicht werde - allerdings zusammen mit Borgfeld. Genaue Angaben konnte sie auf Nachfragen des Beirats und der Bürger jedoch nicht machen. Entsprechend skeptisch zeigten sich die Zuhörer. Hans-Peter Biendarra (SPD) kritisierte, dass Oberneuland im Vergleich zu anderen Stadtteilen bislang schlecht weggekommen sei. Ähnlich argumentierte auch Kay Entholt (CDU): "Wir bleiben sehr weit unter der Betreuungsquote, die von der Stadt selbst propagiert wurde. Dabei drängt es hier sehr." Ärgerlich sei, dass sich alles ins dritte oder vierte Quartal verzögere. "Dabei haben wir hier noch nicht mal eine zweistellige Quote", so Entholt.

Stefan Martin (CDU) fragte, warum sich die Stadt nicht über den Neubau freue. "Wenn Bremen selbst hier selbst bauen müsste, würde das gar nicht gehen", gab er zu bedenken. Kindergartenleiterin Katja Kukolka schilderte aus ihrer Sicht die Dringlichkeit. "Auf vier bis fünf freie Plätze im Jahr bewerben sich im Schnitt 50 Eltern", sagte sie. Dazu kämen Anfragen aus Borgfeld, Schwachhausen und Horn-Lehe, wo ebenfalls keine freien Plätze mehr vorhanden seien.





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