Internationales Sicherheitsforum in Kanada

 - 21.11.2009

Guttenberg fordert Reform der NATO

Halifax . Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat zu einer grundlegenden Reform der NATO aufgerufen, damit die Allianz den Herausforderungen der globalisierten Welt besser gerecht werden könne. Vor dem Internationalen Sicherheitsforum im kanadischen Halifax warb Guttenberg am Freitag für neue Strukturen in der NATO, aber auch für "ein enges Netzwerk von Partnerschaften", das Russland, aber auch Staaten des Kaukasus, des Mittelmeerraums bis hin zur Golfregion einschließen solle. Er verwies dabei auf den Streit um eine NATO-Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine, was Russland ablehnt.
Guttenberg
Verteidigungsminister zu Guttenberg.

Die NATO bleibe von großer Bedeutung, sie müsse aber Problemlösungen für neue sicherheitspolitische Herausforderungen anbieten, mahnte Guttenberg. Eine der größten Herausforderungen bleibe dabei zunächst die Lage in Afghanistan. Der Einsatz dort sei zugleich ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit von NATO-Staaten mit Nichtmitgliedern der Allianz. Mit Blick auf die Diskussion um eine Lastenverteilung im Bündnis verwies Guttenberg darauf, dass auch deutsche Soldaten im Gebiet um das nordafghanische Kundus zunehmend in schwere Kampfhandlungen verwickelt würden.

US-Verteidigungsminister Robert Gates dankte in Halifax den Verbündeten, die Truppen in Afghanistan stationiert haben. Namentlich erwähnte er allerdings nur Staaten, die wie Großbritannien oder Kanada die US-Streitkräfte im umkämpften Südafghanistan unterstützen. Zugleich rief er die Verbündeten auf, zusätzliche Verpflichtungen einzugehen und zu größeren Opfern bereit zu sein. Als künftige, große Herausforderung für die US-Streitkräfte nannte Gates mit Blick auf Naturkatastrophen wie kürzlich in El Salvador neben dem Kampf gegen den Terrorismus auch die Bewältigung der Folgen des Klimawandels.

Der republikanische US-Senator John McCain mahnte in Halifax ebenfalls eine bessere Lastenverteilung im Bündnis an. Er fügte allerdings hinzu, die USA sollten vor allem dankbar sein für die Beiträge ihrer Verbündeten. Auch gehe es in Afghanistan nicht nur um Truppenstärken. (afp)





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