Bremen

 - 23.09.2009

Briefwahl: Mehrere Stadtteile melden Irrläufer

Von Wigbert Gerling
Bremen. Aus Kattenesch werden Irrläufer unter den Briefwahlsendungen gemeldet, auch aus Horn-Lehe, und bei einem Ehepaar, das in Oberneuland unter einem Dach wohnt, bekam der eine Empfänger einen Stimmzettel für den Wahlkreis 55, der andere einen für den Wahlkreis 56. Die grüne Spitzenkandidatin Marieluise Beck hatte offenbar den richtigen Riecher, als sie jüngst witterte, bei der Versendung der Briefwahlunterlagen habe das Statistische Landesamt nicht fehlerfrei gearbeitet. Amtsleiter Jürgen Wayand bestätigte gestern, auch ihm gegenüber sei inzwischen „glaubhaft versichert“ worden, dass Stimmzettel fehlgeleitet wurden.

„Das ist ärgerlich,“ so erklärte er, „aber es gibt keinen Hinweis, dass es sich um ein Massenphänomen handelt.“ Jürgen Wayand verweist darauf, dass es auch andernorts manchmal Probleme gebe, zumal in den Fällen, wo die Wahlkreisgrenze mitten durch eine Stadt führe. Genau dies gilt auch für Bremen und sorgt manchmal zusätzlich für Irritationen.

Der Grenzverlauf: Zum Wahlkreis 55 (Bremen I) gehört im Süden noch Huchting, nicht aber das benachbarte Strom die Neustadt ist noch auf dem Bremen I-Gebiet, Woltmershausen hingegen gehört bereits zum Wahlkreis 56 (Bremen II-Bremerhaven). Weiter nördlich ist Schwachhausen im Wahlkreis 55, im Findorff aber stimmen die Bremerinnen und Bremer im Wahlkreis 56 ab. Horn-Lehe ist im Wahlkreis Bremen I, das angrenzende Blockland aber bereits Wahlkreis Bremen II.

Jürgen Wayand wiederholte seinen Appell vom Vortag, wonach jeder, der falsche Briefwahlunterlagen bekommen habe, sich direkt an das Statistische Landesamt wenden solle. Offenbar auch im Hinblick auf solche Probleme beim Grenzverlauf, insbesondere innerhalb einer Stadt, gab es vor einiger Zeit, wie es am Dienstag hieß, eine gesetzliche Änderung. Wenn ein Stimmzettel in einem falschen Wahlbezirk und dann automatisch mit den dort nicht wählbaren Direktkandidaten abgegeben wurde, zähle gleichwohl die abgegebene Zweitstimme für die Partei.

Viele Wähler geben ihre Stimme per Briefwahl ab.
Viele Wähler geben ihre Stimme per Briefwahl ab.




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