Schwarme. Der Haushalt der Gemeinde Schwarme weist für dieses Jahr eine Liquidität von 400000 Euro aus. Der Ergebnishaushalt aber schließt mit einem Defizit von 48200 Euro. Nach der neuen Haushaltsführung kann dies mit zwei positiven Abschlüssen in den Folgejahren ausgeglichen werden. Mehr Steuereinnahmen lassen Gemeinden derzeit überall darauf hoffen, alleine: "Ob es denn so kommt, wird sich erst noch zeigen müssen", erklärte Bürgermeister Johann-Dieter Oldenburg.
Zu Beginn der Sitzung des Rates am Mittwochabend in Robberts Huus hatten die Zahlen auch noch anders ausgesehen: schlechter. Da standen noch rund 60000 Euro im Minus des Ergebnishaushaltes. Für unnötig befand der Rat die Erneuerung der Fenster am gemeindeeigenen Haus in der Breslauer Straße, Kostenpunkt 6000 Euro. Ebenfalls gestrichen wurde die Beseitigung des Erdwalls hinter dem Freibad, Einsparung hier: 7000 Euro. Von diesen eingesparten 7000 Euro stellte der Rat vorläufig 3000 Euro für die Erstellung von Lkw-Stellplätzen bei der Genossenschaft zur Verfügung. Diese Lkw bereiten der Gemeinde seit geraumer Zeit Sorgen, parken sie doch mitunter mitten im Ort.
Das Haus in der Breslauer Straße, da war sich der Rat einig, solle so schnell wie möglich verkauft werden. "Mittelfristig ist das ein finanzielles Grab für uns", fasste Georg Pilz (SPD) zusammen. Albrecht Apmann (parteilos) machte den Vorschlag, auf diesem Grundstück betreutes Wohnen zu realisieren.
Erhöht hat der Rat die Gewerbesteuer von 330 Prozentpunkte auf 350. "Damit liegen Sie immer noch im Mittelfeld der Kommunen im Landkreis", erklärte Gemeindedirektor Horst Wiesch. Diese Erhöhung bereitet den Ratsmitgliedern sichtliches Unbehagen. Aber: "Wir schneiden uns ins eigene Fleisch, wenn wir es nicht machen", erklärte Ute Behrmann für die Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG). Die Mehreinnahmen von 14000 Euro kämen der Gemeinde auch direkt zugute, fügte Horst Wiesch an. Eine Nachzahlungsverpflichtung in Höhe von 30000 Euro für das Gewerbegebiet lassen die liquiden Mittel auf 400000 Euro schrumpfen.
Im Haushalt geblieben sind der Ansatz von 7000 Euro für die Erneuerung von neun Holz-Strommasten. "Sind die denn alle marode?", wollte UWG-Ratsherr Frank Menke wissen. Dies soll nun erst überprüft werden, bevor die Masten ausgetauscht werden. Auch die Sanierung von vier Schleusen im Meliorationsgebiet, Kostenpunkt 6400 Euro, will der Rat erst nach einer Besichtigung und tatsächlicher Notwendigkeit beschließen. "Wir brauchen eine Wegebereisung", stellte SPD-Ratsherr Frank Tecklenborg in den Raum. Auch das gesamte Wegenetz soll dabei unter die Lupe genommen werden, einschließlich der Investitionen Kiebitzheideweg und Am Moor, Straßen die mit rund 270000 Euro im Investitionsprogramm stehen.
Längeren Diskussionsbedarf gab es zum Thema "Einrichtung der Kinderkrippe". Eine Umfrage unter Eltern hatte den Bedarf ergeben, derzeit gibt es zwölf Anmeldungen. Der Rat hatte sich schon vor der Kommunalwahl im vergangenen Jahr grundsätzlich für die Einrichtung einer Krippe ausgesprochen. "Die Umsetzung ist zum Glück einfach", erklärte Gemeindedirektor Horst Wiesch. Voraussichtlich werde eine Kindergartengruppe im kommenden Jahr aufgrund sinkender Kinderzahlen schließen müssen. Nur so sei die Krippe auch finanzierbar. "Vor diesem Hintergrund stimmen wir als SPD-Fraktion zu", erklärte Georg Pilz.
Während der Haushaltsplanberatung erklärte er wenig später aber auch: "Wir müssen alles tun, dass die Kosten für den Kindergartenbereich durch eine Zentralisierung bei der Samtgemeinde in den Griff zu kriegen sind." Eine Forderung, die auch sein Fraktionskollege Frank Tecklenborg stellte. "Seit fünf oder sechs Jahren wird das jetzt schon diskutiert. Warum kommen wir da nicht weiter?" Gemeindedirektor Horst Wiesch teilte mit, dass das Thema "sehr aktuell" sei und bereits bis zum Sommer in allen Räten "durch ist". Auf die Frage von Silke Masemann in der Einwohnerfragestunde, ob das Krippenangebot für fünf Tage bindend sei, erklärte Horst Wiesch: "Das ist aus pädagogischer Sicht so am besten." Der Beschluss für die Einrichtung der Krippe fiel ebenso einstimmig wie der Beschluss zur Haushaltssatzung des Haushaltes 2012.
Regenwahrscheinlichkeit:
