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- 14.07.2011

Die Zukunftspläne von Rot-Grün in Bremen

Bremen. SPD und Grüne haben sich über die Themen der kommenden vier Jahre beraten und abgestimmt. Wo gespart wird und was weiterhin gefördert wird, zeigt die Fotostrecke.

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, Senator für Kultur, will zeitlich befristete Projekte fördern. Das betrifft vor allem die Zwischennutzung leerstehender Gebäude oder Flächen. Projekte der Popkultur und der Netzkultur sowie der zeitgenössischen Soziokultur sollen profitieren, da sie die Stadtentwicklung und die kulturelle Bildung insgesamt stützen.

Es werde überlegt, wie in Kultureinrichtungen bestehende Strukturen verändert werden könnten, um den Aufwand zu verringern und auch die Einnahmen zu erhöhen. Dafür soll es Web-Points in Bürgerhäusern geben, die mit Angeboten der Stadtbibliothek verbunden werden sollen.

Das Kulturticket, das Menschen mit geringem Einkommen den Besuch von Kulturveranstaltungen ermöglicht, soll weiterentwickelt und vereinfacht werden. Dafür sind "Kultur-Flatrates" für Schüler und Studenten geplant. Musik, Theater und bildende Kunst sollen einen größeren Raum im Schulunterricht einnehmen. Von Schulen wird erwartet, zusätzlich zu Fachlehrern die Fähigkeiten und Angebote von Künstlern in ihren Ganztagesbetrieb zu integrieren.

Ehrenamtliches Engagement soll gefördert werden. Dafür wird eine kostenlose Unfall- und Haftpflichtversicherung geprüft.

Finanzen: Zu den Zielsetzungen von Karloline Linnerts Finanzressort gehört der vollständige Abbau der Neuverschuldung bis 2020. Das bedeutet striktes Sparen. Andererseits will rot-grün die Kita-Angebote ausbauen. Also muss das, was zusätzlich ausgegeben wird, an anderer Stelle eingespart werden.

Das Steuerrecht soll verändert werden. Hohe Einkommen und große Vermmögen will Finanzsenatorin Karoline Linnert stärker als bisher zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben heranziehen. Dafür soll die Erbschaft- und Schenkungssteuer gerechter werden, der Spitzensteuersatz erhöht und große Vermögen stärker belastet werden.

Eine bundesweite Studie bescheinigt Bremen erste Erfolge beim Sparkurs. Wichtige Entscheidungen dafür werden im Haus des Reichs, dem Amtssitz von Finanzsenatorin Karoline Linnert getroffen.

Es wird die Einführung einer Tourismusabgabe zum 1. Januar 2012 vorbereitet. Daran sollen sich Einrichtungen beteiligen, die besonders von Bremen-Besuchern profitieren. Die Einnahmen sollen für tourismusfördernde Aktivitäten und die Verbesserung der kulturellen Angeboten eingesetzt werden.

Ulrich Mäurer, Senator für Inneres und Sport: SPD und Grüne wollen sich dafür einsetzen, dass es mehr Frauen in Führungspositionen gibt. Mehr Menschen mit Zuwanderungsgeschichte als bisher sollen außerdem in die Polizei integriert werden.

Die personelle Gesamtausstattung der Polizei in Bremen und Bremerhaven soll auf Basis der Haushaltszielzahlen für das Jahr 2011 festgeschrieben werden. Es wird geprüft, ob die Ausbildung der Polizei künftig länderübergreifend erfolgen kann.

Um die Personalkosten für Ausbildung, Vergütung und Versorgung zu reduzieren, soll die Lebensarbeitszeit verlängert und die Besoldung der Polizeikommissare für die Dauer der Probezeit abgesenkt werden. Außerdem soll die Kooperation zwischen der Polizei Bremen und Bremerhaven ausgebaut werden.

Bei kommerziellen Großveranstaltungen sollen sich künftig die Veranstalter mehr einbringen, um die personelle Belastung der Polizei zu minimieren.

Kämpferisch: Bremens Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) will die staatlichen Schulen nicht aus der Hand geben.

Schüler müssen in Bremen häufig mit sehr alten Büchern arbeiten.

Ein Fortbildungsprogramm soll dem Mangel an Lehrern für Mathematik und Naturwissenschaften entgegenwirken.

Rot-Grün will den Bau neuer Ganztagssschulen vorantreiben und die bestehenden besser ausstatten. Außerdem ist geplant, Qualitätsstandards für Ganztagsschulen festzulegen, die auch für Gymnasien gelten sollen. An Ganztags-Grundschulen sollen nachmittags mehr Lehrer vor Ort sein, um leistungsstarke und leistungsschwache Kinder zu fördern.

Hier ist die Krabbelgruppen-Welt noch in Ordnung: die Stadtteilstrolche mit Gruppenleiterin Monika Schucht.

Schulbücher sollen nach Ansicht des Bildungsressorts künftig stärker gesellschaftliche Vielfalt wiederspiegeln. Dazu gehört die Berücksichtigung von Migrationshintergründen, Geschlechterrollen, aber auch schwulen und lesbischen Lebensweisen. Dazu soll der Dialog mit den Kultusministerien der Länder und den Schulbuchverlagen gesucht werden.

Photovoltaikanlage

Müllabfuhr

Joachim Lohse soll Nachfolger von Bau- und Umweltsenator Reinhard Loske werden.

Radfahrer

So könnte die Trassenführung der A 281 aussehen.

Hochstraße

Ruhe bitte!

Senator Martin Günthner in seinem Büro mit Modellen von Produkten Bremer Vorzeigeunternehmen.

Handwerker

Wenn Studenten Firmen gründen

urbanscreen sorgte beim Viertelfest für faszinierende Ansichten von Häusern.

Offshore-Windpark

Thunfischfang

Die Bremer Stahlwerke der Firma ArcelorMittal machen bei der ersten "Langen Nacht der Industrie" mit.

Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne).

Der Ausbau der Kindertagesbetreuung soll fortgesetzt werden, um Kinder- und Bildungsarmut zu bekämpfen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern.

Angestrebt wird auch eine zukunftsorientierte Gesundheitspolitik einschließlich einer guten Pflege sowie soziale Teilhabe für Menschen mit Behinderungen.

Spekulationsobjekt Neuwieder Straße 1. Jetzt will ein neuer Verwalter die gröbsten Schäden an der verfallenden Immobilie beseitigen.

Künftig soll die Wohnungslosenhilfe stärker dezentral organisiert werden. Das Jacobus-Haus der Inneren Mission soll dafür eigene Wohnungen für Obdachlose anbieten.

© Frank Thomas Koch

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Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, Senator für Kultur, will zeitlich befristete Projekte fördern. Das betrifft vor allem die Zwischennutzung leerstehender Gebäude oder Flächen. Projekte der Popkultur und der Netzkultur sowie der zeitgenössischen Soziokultur sollen profitieren, da sie die Stadtentwicklung und die kulturelle Bildung insgesamt stützen.

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