<![CDATA[Nachrichten - WESER-KURIER]]> http://www.weser-kurier.de/News/Politik/Inland.html Weserkurier Online RSS Feed de Bremer Tageszeitungen AG (BTAG) redaktion@weserkurier.de (Weserkurier) webmaster@weserkurier.de (Weserkurier Webmaster) Weserkurier-Portal-Application by artundweise GmbH 10 BGH-Präsident verteidigt sich gegen Vorwürfe http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/533507/BGH-Praesident-verteidigt-sich-gegen-Vorwuerfe.html Karlsruhe. BGH-Präsident Klaus Tolksdorf hat sein Vorgehen im Richterstreit am Bundesgerichtshof verteidigt. Er sei davon überzeugt, dass der 2. Strafsenat ordnungsgemäß besetzt sei, sagte Tolksdorf am Donnerstagabend auf dem Jahrespresseempfang des BGH. Fri, 10 Feb 2012 18:40:08 +0100 Weserkurier 533507 Inland BGH-Präsident verteidigt sich gegen Vorwürfe Wulff nutzte Firmen-Handy eines Freundes http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/533164/Wulff-nutzte-Firmen-Handy-eines-Freundes.html Berlin. Als niedersächsischer Regierungschef hat Bundespräsident Christian Wulff mehrere Monate lang ein Firmen-Handy des befreundeten Filmfondsmanagers David Groenewold benutzt. Fri, 10 Feb 2012 18:40:01 +0100 Weserkurier 533164 Inland Wulff nutzte Firmen-Handy eines Freundes Höchststrafe für Attentäter vom Frankfurter Flughafen http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/533012/Hoechststrafe-fuer-Attentaeter-vom-Frankfurter-Flughafen.html Frankfurt/Main. Der islamistisch radikalisierte Todesschütze vom Frankfurter Flughafen muss wegen seines tödlichen Anschlags auf US-Soldaten lebenslang in Haft. Das Oberlandesgericht Frankfurt verurteilte den 22-jährigen Arid Uka wegen zweifachen Mordes und dreifachen Mordversuchs. Fri, 10 Feb 2012 17:40:11 +0100 Weserkurier 533012 Inland Höchststrafe für Attentäter vom Frankfurter Flughafen Schwarz-gelbe Steuerpläne wackeln - Patt im Bundesrat http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/533004/Schwarz-gelbe-Steuerplaene-wackeln---Patt-im-Bundesrat.html Berlin. Steuersenkungen, Rettungsfonds für Banken und viele Verbraucherschutzthemen standen am Freitag auf der Tagesordnung des Bundesrates. Überteuerte Telefon-Warteschleifen wird es künftig nicht mehr geben. Fri, 10 Feb 2012 16:50:10 +0100 Weserkurier 533004 Inland Schwarz-gelbe Steuerpläne wackeln - Patt im Bundesrat Bundesregierung und Niedersachsen für Asse-Räumung http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/533037/Bundesregierung-und-Niedersachsen-fuer-Asse-Raeumung.html Berlin. Die Bundesregierung und die niedersächsische Landesregierung wollen die radioaktiven Abfälle so schnell wie möglich aus dem maroden Atommüll-Lager Asse bergen. Fri, 10 Feb 2012 15:10:06 +0100 Weserkurier 533037 Inland Bundesregierung und Niedersachsen für Asse-Räumung Bilder vom Anti-Atomprotest http://www.weser-kurier.de/Bilder/Politik/Inland/349077/Bilder-vom-Anti-Atomprotest.html Köln. Zehntausende wollen heute bei Demonstrationen gegen die Nutzung von Atomkraft in Deutschland auf die Straße gehen. Wir zeigen Bilder des Protests Sat, 26 Mar 2011 12:42:00 +0100 Weserkurier 349077 Inland Bilder vom Anti-Atomprotest Die Erde ändert ihr Gesicht http://www.weser-kurier.de/Bilder/Politik/Ausland/77665/Die-Erde-aendert-ihr-Gesicht-.html Die durchschnittliche Temperatur auf der Erde wird ansteigen, das hat Folgen für das Klima. Umweltkatastrophen wie Dürren und Stürme werden das Aussehen von Landstrichen radikal verändern. Tue, 08 Dec 2009 12:34:00 +0100 Weserkurier 77665 Ausland Die Erde ändert ihr Gesicht Diese Tiere könnten für immer von der Erde verschwinden http://www.weser-kurier.de/Bilder/Politik/Ausland/77543/Diese-Tiere-koennten-fuer-immer-von-der-Erde-verschwinden.html Kopenhagen. Beim Weltklimagipfel in Kopenhagen geht es um nicht weniger als die Zukunft des Planeten: Gelingt es, den dramatischen Wandel des Klimas einzudämmen oder endet das Treffen als Papiertiger? Schon jetzt sind viele Arten wegen massiver Eingriffe in ihren Lebensraum vom Aussterben bedroht. Wir zeigen Ihnen einige davon. Tue, 08 Dec 2009 09:04:00 +0100 Weserkurier 77543 Ausland Diese Tiere könnten für immer von der Erde verschwinden Gewinner und Verlierer der Bundestagswahl http://www.weser-kurier.de/Bilder/Bremen/40141/Gewinner-und-Verlierer-der-Bundestagswahl.html Bei der Bundestagswahl geht es nicht nur um die Parteien, sondern auch um persönliche Schicksale. Fri, 02 Oct 2009 14:11:51 +0200 Weserkurier 40141 Bremen Gewinner und Verlierer der Bundestagswahl Bundestagswahl 2009: Der Tag in Bildern http://www.weser-kurier.de/Bilder/Bremen/39418/Bundestagswahl-2009%3A-Der-Tag-in-Bildern.html Die Bundestagswahl 2009 - ein Tag der Richtungsentscheidungen. Mon, 28 Sep 2009 10:35:14 +0200 Weserkurier 39418 Bremen Bundestagswahl 2009: Der Tag in Bildern Bundestagswahl 2009: Frust und Jubel bei den Parteien http://www.weser-kurier.de/Bilder/Bremen/39731/Bundestagswahl-2009%3A-Frust-und-Jubel-bei-den-Parteien.html Jubel bei CDU und FDP - Frust bei der SPD: Die Bundestagswahl 2009 hat vor allem die kleinen Parteien nach vorn gebracht. Mon, 28 Sep 2009 10:17:17 +0200 Weserkurier 39731 Bremen Bundestagswahl 2009: Frust und Jubel bei den Parteien Steinmeier und Müntefering: Eingeständnis der SPD-Niederlage http://www.weser-kurier.de/Bilder/Bremen/39943/Steinmeier-und-Muentefering%3A-Eingestaendnis-der-SPD-Niederlage.html Die SPD hat bei der Bundestagswahl eine historische Pleite hinnehmen müssen. Sun, 27 Sep 2009 22:23:11 +0200 Weserkurier 39943 Bremen Steinmeier und Müntefering: Eingeständnis der SPD-Niederlage Platzeck und SPD in Brandenburg vorn http://www.weser-kurier.de/Bilder/Bremen/39915/Platzeck-und-SPD-in-Brandenburg-vorn.html Matthias Platzeck kann tief durchatmen. Seine SPD wird in Brandenburg auch die kommenden fünf Jahre regieren - das ist schon nach den ersten Hochrechnungen am Wahlabend klar. Sun, 27 Sep 2009 21:33:18 +0200 Weserkurier 39915 Bremen Platzeck und SPD in Brandenburg vorn Bundestagswahl: Prominente Helfer http://www.weser-kurier.de/Bilder/Bremen/36915/Bundestagswahl%3A-Prominente-Helfer.html Roland Kaiser singt für die SPD, Heiner Lauterbach wirbt auf der CDU-Homepage für die Kanzlerin: Auch in diesem Bundestagswahlkampf freuen sich die Parteien wieder über prominente Wahlhelfer von außerhalb der Politik. Mon, 21 Sep 2009 19:52:00 +0200 Weserkurier 36915 Bremen Bundestagswahl: Prominente Helfer Horst Seehofer im Profil http://www.weser-kurier.de/Bilder/News/126/Horst-Seehofer-im-Profil.html "Wer kommt nach Beckstein und Huber?" So wurde in den letzten Tagen vor der bayerischen Landtagswahl immer wieder bei der CSU gefragt. Und immer öfter auch nicht hinter vorgehaltener Hand. Je mehr sich die Umfragen verfestigten, dass die CSU diesmal die für sie magische 50-Prozent-Hürde nicht werde überspringen können, ja sogar deutlich unterschreiten könnte, desto häufiger fiel der Name Horst Seehofer. Mon, 29 Sep 2008 13:19:00 +0200 Weserkurier 126 News Horst Seehofer im Profil Mindestlohn-Entschließung scheitert im Bundesrat http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/533122/Mindestlohn-Entschliessung-scheitert-im-Bundesrat.html Berlin. Eine Initiative der SPD- oder Grünen-geführten Bundesländer zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns hat im Bundesrat keine Mehrheit gefunden. Zwar unterstützten am Freitag auch verschiedene CDU-Ministerpräsidenten grundsätzlich das Anliegen, gegen Lohndumping vorzugehen. Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) verlangte jedoch, dass dabei vor allem die Tarifpartner einbezogen werden müssten. Fri, 10 Feb 2012 12:00:18 +0100 Weserkurier 533122 Inland Mindestlohn-Entschließung scheitert im Bundesrat Range: Rechtsterroristen nicht militanter Arm der NPD http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/532443/Range%3A-Rechtsterroristen-nicht-militanter-Arm-der-NPD.html Berlin. Generalbundesanwalt Harald Range hat Hoffnungen auf ein rasches Verbot der rechtsextreme NPD gedämpft. Thu, 09 Feb 2012 18:40:01 +0100 Weserkurier 532443 Inland Range: Rechtsterroristen nicht militanter Arm der NPD Neue Rücktrittsforderungen gegen Wulff http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/532883/Neue-Ruecktrittsforderungen-gegen-Wulff.html Berlin. Zwei Monate nach Bekanntwerden der ersten Vorwürfe gerät Bundespräsident Christian Wulff wegen seiner Beziehungen zu reichen Unternehmern erneut unter Druck. Thu, 09 Feb 2012 18:20:13 +0100 Weserkurier 532883 Inland Neue Rücktrittsforderungen gegen Wulff Öffentlicher Dienst: Forderung nach 6,5 % mehr Geld http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/532444/Oeffentlicher-Dienst%3A-Forderung-nach-6%2C5-%25-mehr-Geld.html Berlin. Im öffentlichen Dienst droht eine harte Tarifauseinandersetzung. Die Gewerkschaften fordern für die rund zwei Millionen Beschäftigten bei Bund und Kommunen 6,5 Prozent mehr Geld - mindestens aber 200 Euro. Thu, 09 Feb 2012 17:50:02 +0100 Weserkurier 532444 Inland Öffentlicher Dienst: Forderung nach 6,5 % mehr Geld Geld an Pflegebedürftige soll schneller fließen http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/532447/Geld-an-Pflegebeduerftige-soll-schneller-fliessen.html Berlin. Drohende Strafen für die Pflegekasse sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) das Geld an Pflegebedürftige in Zukunft rasch fließen lassen. Thu, 09 Feb 2012 17:40:01 +0100 Weserkurier 532447 Inland Geld an Pflegebedürftige soll schneller fließen Deutschland weist vier syrische Diplomaten aus http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/532555/Deutschland-weist-vier-syrische-Diplomaten-aus.html Berlin. Mit der Geduld am Ende: Nach immer wiederkehrenden Klagen über den langen Arm des Assad-Regimes weist Deutschland vier syrische Diplomaten aus. Und es könnten noch weitere Schritte folgen. Thu, 09 Feb 2012 17:00:09 +0100 Weserkurier 532555 Inland Deutschland weist vier syrische Diplomaten aus Bund und Länder beraten über Atomendlagersuche http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/532442/Bund-und-Laender-beraten-ueber-Atomendlagersuche.html Berlin. Bundesumweltminister Röttgen (CDU) berät heute mit Vertretern der Bundesländer über das weitere Vorgehen bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll. SPD und Grüne fordern dabei mehr Bürgerbeteiligung, als sie in ersten Entwürfen für ein Endlagersuchgesetz bisher vorgesehen ist. Thu, 09 Feb 2012 11:00:08 +0100 Weserkurier 532442 Inland Bund und Länder beraten über Atomendlagersuche Staatsanwaltschaft prüft Wulffs Sylt-Urlaub http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/532000/Staatsanwaltschaft-prueft-Wulffs-Sylt-Urlaub.html Berlin. Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Urlaube als niedersächsischer Ministerpräsident erneut in die Schlagzeilen. Wed, 08 Feb 2012 20:10:05 +0100 Weserkurier 532000 Inland Staatsanwaltschaft prüft Wulffs Sylt-Urlaub Hacker melden Angriff auf Bundestag http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/531997/Hacker-melden-Angriff-auf-Bundestag.html Berlin. Wirbel um einen angeblichen Hackerangriff auf Bundestagsunterlagen mit "Geheim"-Aufdruck: Die Gruppe Anonymous hat nach eigenen Angaben Parlamentsserver geknackt - und Geheimunterlagen aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss ins Netz gestellt. Wed, 08 Feb 2012 17:00:02 +0100 Weserkurier 531997 Inland Hacker melden Angriff auf Bundestag NSU-Morde: Bund-Länder-Kommission nimmt Arbeit auf http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/531743/NSU-Morde%3A-Bund-Laender-Kommission-nimmt-Arbeit-auf.html Berlin. Neben Untersuchungsausschüssen in Berlin und Erfurt durchleuchtet nun auch eine Bund-Länder-Kommission die jahrelang unentdeckt gebliebenen Neonazi-Morde. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) setzte das vierköpfige Gremium am Mittwoch nach der Zustimmung des Kabinetts ein. Wed, 08 Feb 2012 16:50:01 +0100 Weserkurier 531743 Inland NSU-Morde: Bund-Länder-Kommission nimmt Arbeit auf Union steigt in Umfrage - FDP weiter schwach http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/531819/Union-steigt-in-Umfrage---FDP-weiter-schwach.html Berlin. Die CDU/CSU kann sich nach einer Forsa-Umfrage in der Wählergunst deutlich verbessern. Im Stern-RTL-"Wahltrend" steigt die Union im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 38 Prozent und erreicht damit den besten Wert seit der Bildung der schwarz-gelben Koalition. Wed, 08 Feb 2012 15:10:02 +0100 Weserkurier 531819 Inland Union steigt in Umfrage - FDP weiter schwach Ministerien: Keine Einschnitte beim Elterngeld http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/531959/Ministerien%3A-Keine-Einschnitte-beim-Elterngeld.html Berlin. Das Finanz- und das Familienministerium haben einen Bericht über massive Einschnitte beim Elterngeld zur Finanzierung des umstrittenen Betreuungsgeldes zurückgewiesen. Wed, 08 Feb 2012 13:10:32 +0100 Weserkurier 531959 Inland Ministerien: Keine Einschnitte beim Elterngeld EnBW-Deal: Kein Ermittlungsverfahren gegen Mappus http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/531817/EnBW-Deal%3A-Kein-Ermittlungsverfahren-gegen-Mappus.html Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart wird kein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus und den früheren Finanzminister Willi Stächele (beide CDU) einleiten. Wed, 08 Feb 2012 12:51:48 +0100 Weserkurier 531817 Inland EnBW-Deal: Kein Ermittlungsverfahren gegen Mappus Ministerium: Jeder zwölfte Leiharbeiter stockt auf http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/531747/Ministerium%3A-Jeder-zwoelfte-Leiharbeiter-stockt-auf.html Berlin. Jeder zwölfte Leiharbeiter hat nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr zusätzlich zu seinem Lohn Arbeitslosengeld II bezogen. Etwa 65 000 der gut 820 000 Leiharbeiter in Deutschland hätten Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitslose erhalten. Wed, 08 Feb 2012 12:10:03 +0100 Weserkurier 531747 Inland Ministerium: Jeder zwölfte Leiharbeiter stockt auf