Artikel von Markus Decker

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Durchsuchungen bei Rechten

Göttingen. In Niedersachsen und Thüringen hat es am Freitagmorgen eine Großrazzia in der rechtsextremistischen Szene gegeben. Ermittelt wird nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) in Erfurt wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen ...

Widerstand bei Opposition und Koalition
Maas scheitert mit Gesetz gegen Hass im Netz 1
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Heiko Maas

Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wird nicht oder nur in veränderter Form verabschiedet. Das ergibt sich aus Recherchen des WESER-KURIER.

Debatte um Geheimdienste

Seit den NSA- und NSU-Skandalen wird darüber debattiert, wie es mit den Geheimdiensten weiter gehen soll. Während der Bundestag just die Kompetenzen des Bundesnachrichtendienstes (BND) neu regelte und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ...

Bayerns Innenminister Herrmann will digitale Überwachung ausweiten und wirft Bremen
Streitpunkt Schleierfahndung

Berlin. Im Bundesinnenministerium wollten sie am Montag von einer Konkurrenzsituation nichts wissen. Erstens liege es im Zuständigkeitsbereich der Medien, „B-Noten“ für den Hausherrn Thomas de Maizière (CDU) und seinen bayerischen Amtskollegen ...

Spitzenkandidatin der Linken sieht mit SPD und Grünen keine Basis für eine Regierung
Wagenknecht spottet über Schulz
Bundesparteitag Die Linke

Hannover. Sahra Wagenknecht hat es mit einem für sie neuen Stilmittel versucht: mit Humor, mit Hohn und mit Spott. Natürlich, sagte die Spitzenkandidatin der Linken, wolle ihre Partei „die Grundrichtung der Politik in diesem Land verändern.

Partei debattiert heftig über eine mögliche Regierungsbeteiligung im Bund
Linke stellt Bedingungen
Bundesparteitag Die Linke

Hannover. Als Bernd Riexinger am Sonnabend sprach, gab es einen bemerkenswerten Moment. Der Vorsitzende der Linken sagte beim Parteitag in Hannover: „Merkel und ihre Politik können abgewählt werden.

#Covfefe
Donald Trump twittert - und das Netz rätselt, was er meint 2
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Donald Trump – the Real Donald Trump – hat es wieder getan. Er hat wieder zu seinem Smartphone gegriffen und einen Tweet abgesetzt. Nun rätseln die Trump-Exegeten, was er mit „covfefe“ gemeint haben könnte.

73-Jährige zum Alterspräsidenten des Bundestages
Steinbach gegen „Lex AfD“
Erika Steinbach

Berlin. Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat für die bevorstehende Debatte über die Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages Rederecht beantragt. Das erfuhr diese Zeitung aus Parlamentskreisen.

Ex-Neonazi-Chef soll für den Verfassungsschutz gearbeitet haben
Neuer Spitzel-Verdacht
Thüringer Verfassungsschutzbericht

Berlin. Recherchen des ARD-Magazins „Report München“ legen eine V-Mann-Tätigkeit des früheren Bundesvorsitzenden von Blood and Honour (Blut und Ehre) nahe. In einem amtlich geheim gehaltenen Vermerk aus dem Jahr 2000 heißt es demnach, er sei vom ...

Der verurteilte Holocaust-Leugner und RAF-Mitgründer soll in Ungarn festgenommen
Horst Mahler bittet Orbán um Asyl
Horst Mahler

München. Der verurteilte Holocaust-Leugner und Rechtsextremist Horst Mahler ist nach Angaben der Münchner Staatsanwaltschaft in Ungarn festgenommen worden. Er habe am Montag telefonische Auskunft von den ungarischen Behörden zu der Festnahme ...

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