Wetter: Regenschauer, 5 bis 11 °C
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Debatte in der Bürgerschaft über Jehovas Zeugen Keine Anerkennung als Körperschaft

12.05.2011 0 Kommentare
Magnus Buhlert (FDP) © Jochen Stoss
Magnus Buhlert (FDP) (Jochen Stoss)

"Eine Anerkennung der Zeugen Jehovas als Körperschaft des öffentlichen Rechts wollen auch wir nicht", betonte der FDP-Abgeordnete. Eben jener zweite Antrag, eine Gesetzesänderung des Verfahrens, wurde von der Mehrheit in der Bürgerschaft ebenfalls abgelehnt.

Zahlreiche Abgeordnete äußerten sich vor der Abstimmung zu den, wie sie einstimmig betonten, intensiven Erörterungen in ihren jeweiligen Fraktionen. Insa Peters-Rehwinkel (SPD) hob den Aufwand hervor, mit dem man sich mit den Zeugen Jehovas auseinandergesetzt habe. Neben einer Anhörung von Vertretern der Religionsgemeinschaft habe man sich mit einer Stellungnahme des baden-württembergischen Justizministeriums beschäftigt. Ein Vertreter, der extra dafür in Bremen gehört wurde, empfahl, dem Antrag nicht stattzugeben.

"Das sind Grundrechtsverletzungen"

Als Gründe für Bedenken nannte Insa Peters-Rehwinkel unter anderem, dass die Zeugen Jehovas Bluttransfusionen in medizinischen Notfällen ablehnten. "Das sind Grundrechtsverletzungen, die Leib und Leben gefährden" – besonders bei Kindern. Ein weiterer Punkt war die Persönlichkeitsentwicklung von Kindern der Religionsgemeinschaft, die etwa durch Züchtigungen beeinträchtigt werde. Dennoch gehe es hier nicht um ein Verbot der Gemeinschaft, betonte Insa Peters-Rehwinkel, sondern um die Frage, warum man diese besser nicht mit den Privilegien einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ausstatte.

Eine freie Willensentscheidung in der Gruppe könne angezweifelt werden. Sibylle Winther (CDU) machte dies fest am Umgang  mit Abtrünnigen: Aussteiger würden gemieden. "Ich finde das unsäglich, wie da Familien und Ehen auseinandergerissen werden." Zur Ablehnung in ihrer Fraktion sagte Winther: "Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht."

Zweifel an der Rechtstreue

Bei der Anhörung der Zeugen Jehovas hätten sich einfach Zweifel an deren Rechtstreue ergeben, befand Horst Frehe von den Grünen. Er erteilte deren Vorwurf, man wolle sie stets nur verbieten, eine Absage. "Unsere Gerichte entscheiden immer im Einzelfall, etwa bei einem Sorgerechtsentzug."

Frehe zitierte aus einem Brief der Zeugen und kam zu dem Schluss: "Die Rechte aus der Religionsfreiheit, die für sie hier in Bremen gesichert sind, verwechseln sie mit den Privilegien einer Körperschaft des öffentlichen Rechts."


Bisher 0 Kommentare Eigenen Kommentar schreiben »

Serie: Offene Wahl

Im Mai wird in Bremen gewählt. In unserer Serie „Offene Wahl“ beschäftigen wir uns im Vorfeld mit den politischen Baustellen der Stadt und werden uns auf die Suche nach Lösungsansätzen begeben. Die 13-teilige Themenserie bietet Hintergrund und Analyse. 

 

 
Serie zum Olympia-Standort

Hamburg wird sich beim IOC um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 und 2028 bewerben. Und davon wird auch Bremen profitieren. Welche Bedeutung die Hamburger Spiele für Bremen hätten, klären wir in unserer Serie.

 

Teil 1: Hamburg und Berlin im Vergleich »

Teil 2: Wirtschaftliche Bedeutung »

Teil 3: Bremen setzt auf Olympia »

Teil 4: Talente aus Bremen für Olympia »

Teil 5: Bremer Olympioniken erzählen »

Teil 6: Olympia-Gegner machen mobil »

Teil 7: Hamburgs Pläne und Bremens Rolle »

Sportmeldungen aus Bremen
Livecam Marktplatz Bremen
Leserkommentare
dubi2000 am 28.03.2015 20:25
Wenn die Untersuchungen zum Absturz abgeschlossen sind und es feststehen sollte, dass der Co-Pilot die Schuld trägt, darf gerne der volle Name ...
panorama am 28.03.2015 20:22
Na dann gehen Sie mal mit gutem Beispiel voran und posten hier Ihr Konterfei, lieber Onkel Edeluwe.

Hat man Ihnen nicht unlängst erst ...
Aktueller Mittagstisch in Bremen
job4u – Das Ausbildungsportal
job4u

Schule fertig – und was dann?

Das Ausbildungsportal job4u bietet dir zahlreiche Angebote in Bremen und der Region. Klick dich rein!

Sonderthemen aus den Stadtteilen
Ihr Wetter in Bremen
Temperatur: 11 °C / 5 °C
Vormittag:
/wetterkontor/images/wr/50/Regenschauer.png
Nachmittag:
/wetterkontor/images/wr/50/Regen.png
  Regenwahrscheinlichkeit: 90 %
Das Wetter wird präsentiert von
Anzeige