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Wahlen 2011 in Bremen Bürgerschaftswahl mit Computer

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Bürgerschaftspräsident Christian Weber mit einem Muster des Stimmzettels, wie er in einem Jahr vermutlich aussehen dürft
Bürgerschaftspräsident Christian Weber mit einem Muster des Stimmzettels, wie er in einem Jahr vermutlich aussehen dürft

Gewählt, so die Entscheidung der Deputierten, wird weiter per Kreuz auf Papier, nicht etwa am Computer. Allerdings: 'Eine vollständige und abschließende Auszählung durch die Urnenwahlvorstände' in den einzelnen Wahllokalen ist 'nicht leistbar' - schon gar nicht am Wahlabend. So jedenfalls steht es in einer Bestandsaufnahme aus dem Innenressort.

Stattdessen sollen 'fachlich geschulte Kräfte' unter Aufsicht von 'eigenständigen Auszählwahlvorständen' die Stimmzettel zentral auszählen. Doch da fangen die Probleme erst an: Die Urnen und Computer müssten natürlich durchgehend gesichert und bewacht werden, auch während des Transports. Nur so könnten sie gegen Manipulationen geschützten werden - auch und besonders in der Nacht. Ohne durchgängige Bewachung wären Wahlanfechtungen Tür und Tor geöffnet - wegen 'gravierender Wahlfehler'.

Zudem muss das Auszählverfahren komplett umgestellt werden. Die bisher gängige Variante - Stapel bilden nach Parteien - geht dann nicht mehr, weil die Stimmen ja auch verteilt werden können.

Die Suche nach einer Alternative zu dieser einfachen Methode gestaltet sich aber ausgesprochen schwierig: Eine Strichliste mit Zeilen für jeden einzelnen Bewerber habe sich bei Probedurchläufen als 'störanfällig' erwiesen, die spätere Kontrolle als extrem aufwendig. So gerät der Einsatz von Computern ins Blickfeld, in Städten und Gemeinden sind bereits verschiedene Verfahren verbreitet.

Dabei eignen sich Flachbettscanner nach Auffassung der Behörde aber überhaupt nicht. Nicht nur, dass die Wahlzettel gigantische Ausmaße annehmen, ihr Format dürfte von Wahl zu Wahl wechseln, je nachdem, wie viele Parteien und Kandidaten sich zur Wahl stellen. Damit komme ein Scanner kaum zurecht. Außerdem 'fotografiert' er die Wahlzettel nur, die Auswertung übernehme eine Software. Alles in allem sei das nicht nur fehleranfällig, allein das Scannen nehme mehr Zeit in Anspruch als die Eingabe von Hand am PC.

Bei Kommunalwahlen würden teils Handscanner eingesetzt: Ähnlich wie an der Kasse im Baumarkt würde ein Strichcode neben dem angekreuzten Kandidaten erfasst, die Auswertung übernähme der Computer. Doch auch die Handscanner soll es in Bremen nicht geben: Nicht nur, dass die Wahlbögen dadurch noch unübersichtlicher würden, beim Geräte-Test durch die Wahlämter ist das Verfahren auch durchgefallen: Mit dem roten Laser-Strahl müsse man 'sehr genau zielen', das habe sich als fehleranfällig erwiesen. Schneller als von Hand am PC gehe es damit zudem auch nicht.

So fiel die Entscheidung für die manuelle Eingabe am Computer. Jeder Stimmzettel soll 'einzeln und nachvollziehbar erfasst und dokumentiert' werden. Zwei Programme seien schon 'im Detail getestet', eines heißt 'IWS-VoteSet', das andere 'PC-Wahl'. Wobei letzteres den Fachleuten in den Bremer Behörden als die bessere Wahl gilt, auch weil damit bereits gearbeitet wird. Nur die Erfassungsmodule müssten jetzt noch angeschafft werden.

Am Wahlabend - und in den Tagen danach - erfassen dann an jedem Computer-Terminal drei Personen die Stimmen. Einer sagt die Wahlentscheidung an, der zweite gibt sie in den PC ein, der dritte kontrolliert. Jeder Stimmzettel trägt eine eindeutige Nummer, die Stimme wird einzeln erfasst und einzeln gespeichert. Der Computer addiert sie, das Ergebnis bleibt aber für jeden Stimmzettel einzeln nachprüfbar.

Dennoch: Die vollständige Auszählung wird auch so 'mehrere Tage in Anspruch nehmen', fürchten die Experten. Weil sie ein gewisses öffentliches Interesse am Wahlausgang annehmen, wird derzeit hart daran gearbeitet, 'noch in der Wahlnacht erste aussagefähige Zwischenstände' zu ermitteln und bekannt zu geben.

Nützlich dabei: 'Mindestens ein Meinungsforschungsinstitut' plant, die 'Wählerinnen und Wähler wie bisher üblich am Ausgang der Wahllokale zu befragen'. Allerdings nur nach den Parteien, die sie gewählt haben, nicht nach den einzelnen Kandidaten. So bleibe die 18-Uhr-Prognose gesichert - zumindest was die Gewichtung der Parteien und damit die Zusammensetzung des Landtags angeht. Die genaue Sitzverteilung im Parlament wird sich allerdings erst nach der vollständigen Auswertung restlos klären lassen.

Neben den Prognosen sollen aber auch erste Wahlergebnisse noch in der Wahlnacht veröffentlicht werden - als Zwischenstände nach und nach auf der Internetseite des Landeswahlleiters. Eine repräsentative Stichprobe vorrangig ausgezählter Wahlbezirke könnte dabei die Grundlage für ein vorläufiges Wahlergebnis noch in der Wahlnacht werden. Allerdings ist noch nicht sicher, ob ein solches Verfahren am Ende wirklich aussagekräftig ist. Die Alternative, die die Fachleute zurzeit diskutieren: Zwei Auswertungsschritte: Erst wird per Strichliste nur erfasst, welche Partei gewählt wurde. In einer zweiten Zählung würde dann differenziert, welchem Kandidaten die Stimmen gelten. Die Hoffnung: So lasse sich zumindest die Sitzverteilung im Parlament relativ frühzeitig bestimmen.

'Das vorläufige amtliche Endergebnis wird voraussichtlich nicht vor Mittwoch feststehen', heißt es in den Unterlagen aus dem Innenressort. Das zumindest legen die Erfahrungen nahe, die Hamburg mit einem vergleichbaren Wahlrecht macht.

Hessen versucht inzwischen die Auszählung zu beschleunigen, indem die meisten Mitarbeiter der Kommunen als Wahlhelfer eingesetzt und auch zum Zählen abgeordnet werden. Folge: Einige städtische Behörden bleiben nach der Kommunalwahl geschlossen. 'Trotzdem', so das Fazit der Bremer Experten, 'dauerte die Auszählung in Frankfurt beispielsweise bis Donnerstag nach der Wahl.'



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