Die Bremer CDU kommt nicht zur Ruhe. Seit dem schlechten Abschneiden der Partei bei der Bürgerschaftswahl am 22. Mai rumort es in den Reihen der Mitglieder. Mit dem Sonderparteitag vor einer guten Woche sollte sich das ändern, ein Landesausschuss und eine Mitgliederbefragung sollen das künftige Vorgehen regeln und der Partei einen Neuanfang, vielleicht mit einem neuen oder neuen alten Landesvorsitzenden bescheren. Nun gibt es „kritische Anmerkungen“, sogar schriftliche, zum Zustand der Partei. Trotz der propagierten Einigung. Elisabeth Motschmann hat 17 Seiten verfasst.
Inhalt unter anderem: Kritik am „Umgang mit Querdenkern“, an der mangelnden Einbeziehung von Sympathieträgern und Stammwählern wie den Senioren. Kritik auch am Landesvorsitzenden Thomas Röwekamp, insgesamt Kritik, wie sie in den Wochen seit der Wahl von mehreren Seiten zu hören war. Kaum Neues.„Ich stelle die Anmerkungen heute oder morgen auf meine Homepage“, sagte sie am Freitag. Doch das Schreiben ist bereits in Umlauf gebracht worden. Es verspricht eine Analyse, wie Motschmann sie schon 2007 im Nachgang der damaligen Wahl verfasste. „Dieses Papier kann als ein Meinungsbeitrag in die Arbeit des Landesfachausschusses einfließen“, meint die Autorin. Dessen Konstituierung samt Vorsitz durch Ronald-Mike Neumeyer lobt sie deutlich.
2007, so sagt Motschmann im Telefonat, hätten ihre Anmerkungen „keinen Widerhall gefunden“. Ob das dieses Mal anders wird? Insgesamt gilt ihre Sorge christdemokratischen Kernaussagen. „Wenn wir beliebig werden, verlieren wir unser Profil.“ Und: „Das Halten von Stammwählern gehört zur Königsdisziplin einer Partei.“ Besonders wichtig aber sei die Kommunikation untereinander. Und damit habe es nicht gut geklappt. Der Schluss, zu dem die Abgeordnete kommt, verwundert also nicht: „Die CDU ist zerstritten.“
CDU-Sprecher Gunnar Meister kannte das Motschmann-Papier gestern noch nicht. Doch er gibt sich nach den Ergebnissen vom Sonderparteitag verhalten optimistisch: „Es gibt jetzt einen vereinbarten Plan. Zwar gibt es immer noch kritische Stimmen, aber der Parteitag hat dazu gedient, sich auszutauschen.“
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