'Bieter B' ist raus. Das hat der Aufsichtsrat der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) noch kurz vor dem Jahreswechsel hinter verschlossenen Türen entschieden. Hinter der anonymisierten Bezeichnung verbirgt sich die 'DB Regio Nahverkehr GmbH'. An der Ausschreibung hatten sich lediglich das ehemalige Staatsunternehmen und Metronom mit Sitz in Uelzen beteiligt.
Anscheinend hat die Bahn bei ihrem Angebot gleich mehrere formale Fehler gemacht, die am Ende zum Ausschluss führten. Unter anderem lag das Angebot der Bahn mehr als 35 Prozent unter dem, was die Behörden zuvor kalkuliert hatten. In Zahlen: Rund 43 Millionen Euro hatte die LNVG an Kosten für den Streckenbetrieb veranschlagt, mit knapp 28 Millionen wollte indes 'Bieter B' auskommen. Laut Vergabegesetz muss eine so deutliche Abweichung aufgeklärt werden, um unlautere Angebote auszuschließen. So auch in diesem Fall.
Trotz zweifacher Aufforderung und Fristverlängerungen mochte allerdings das Unternehmen seine Kalkulation beim Angebot nicht offenlegen. Man berief sich dort auf das 'Geschäfts- und Betriebsgeheimnis' und wollte deshalb keine weiteren Aussagen machen. Folge: 'Bieter A' bekommt den Auftrag - die Metronom Eisenbahngesellschaft.
Metronom befindet sich überwiegend in niedersächsischer Hand. Die Zahl der Beschäftigten liegt bei rund 300, das Hanse-Netz macht rund 60 Prozent des Metronom-Geschäftes aus. Bremen ist lediglich über einen Anteil von fünf Prozent beteiligt, den die Bremer Straßenbahn AG hält.
Die Beteiligten haben gestern erfahren, wie die zuständigen Stellen entschieden haben. LNVG-Sprecherin Kerstin Heinemann mochte jedoch zum Stand des Verfahrens noch keine Auskunft geben, ebenso wenig die beiden beteiligten Verkehrsunternehmen. Zumindest wurden gestern am späten Nachmittag die Mitglieder der Deputation für Bau und Verkehr über die Entscheidung zugunsten der Metronom GmbH informiert.
Beobachter gehen nun davon aus, dass die letzte Weiche in dieser Angelegenheit noch nicht gestellt ist. Die Unternehmen haben nach Erhalt der Entscheidung zunächst eine Zehn-Tages-Frist, um bei der Vergabekammer in Lüneburg eine Nachprüfung zu beantragen. Und danach ist bei weiteren rechtlichen Schritten das Oberlandesgericht in Celle zuständig. Die LNVG-Sprecherin Kerstin Heinemann äußert sich aber zuversichtlich darüber, dass die Entscheidung außerordentlich gründlich sei und rechtlich Bestand haben werde.
Der zeitliche Rahmen zumindest ist eng. Der neue Auftrag für das Hanse-Netz wird zum Fahrplanwechsel am zweiten Dezember-Sonntag erteilt. Im Kern geht es darum, auf den Schienen pro Jahr zwischen Bremen, Hamburg, Lüneburg und Uelzen insgesamt knapp 5,2 Millionen Zugkilometer zurückzulegen. Eingesetzt werden dafür 20 E-Lokomotiven, 20 Doppelstock-Triebwagen und 106 sogenannte Doppelstock-Mittelwagen. Bis spätestens 1. März muss der künftige Netzbetreiber erklären, dass er sich an den Zuschlag gebunden fühlt.
Die Deutsche Bahn kann im Nordwesten offenbar derzeit nur schwer wieder Fuß fassen. 2003 hatte das ehemalige Staatsunternehmen das Hanse-Netz an die Metronom Eisenbahngesellschaft verloren. Und beim Kampf und das S-Bahn-Netz um Bremen unterlag sie Mitte 2008 der NordWestBahn, die in diesem Jahr die Nahverkehrsstrecken übernimmt. Die Entscheidung hatte zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung geführt, am Ende hatte die Bahn ihre Klage aber zurückgezogen.
Auch um die Vergabe des Hanse-Netzes hat es bereits Streit gegeben. Im September hatte die Sozialbehörde in Bremen kritisiert, dass bei der Vergabe offenbar an die Kapazitäten im DB-Reparaturwerk in Sebaldsbrück nicht gedacht worden sei. Der Vertrag zwischen der LNVG und dem Zug-Hersteller Bombardier sieht Wartung und Reparatur der Metronom-Züge im Werk Uelzen vor.
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