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Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen Mitgliedschaft wird für Delmenhorst teurer

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Die Mitgliedschaft im Kommunalverbund, der seinen Sitz in Delmenhorst hat, wird für die Stadt jährlich um 11000 Euro teu
Die Mitgliedschaft im Kommunalverbund, der seinen Sitz in Delmenhorst hat, wird für die Stadt jährlich um 11000 Euro teurer.

Den Auftrag, gegen die erhöhten Mitgliedsbeiträge zu votieren, hatten die Delmenhorster Vertreter Patrick de La Lanne und Annette Schwarz, Susanne Mittag war nicht vor Ort, vom Verwaltungsausschuss (VA) mit auf dem Weg bekommen. Denn dass die klamme kreisfreie Stadt künftig rund 30000 Euro an den Zusammenschluss zahlt – das wollte das Gros der VA-Mitglieder nicht. Allerdings war die Delmenhorster Delegation mit ihrem Nein nicht allein, denn auch die Vertreter der Nachbargemeinde Ganderkesee stimmten gegen die Erhöhung, wie Meike Saalfeld von der Verwaltung gestern auf Nachfrage sagte. Allerdings sei in der Gantergemeinde die dortige Mehrausgabe in Höhe von rund 4700 Euro "bereits für den Nachtragshaushalt eingeplant". In diesem Rahmen werde die Mitgliedschaft diskutiert, fügte Meike Saalfeld hinzu. Zumindest die Ganderkeseer CDU und SPD hatten im Vorfeld der Entscheidung eine Grundsatzdebatte über eine Mitgliedschaft angekündigt.

Von Austritt war auch schon in Delmenhorst die Rede. Die FDP hatte dies sogar zeitweise beantragt und angesichts der zunehmenden Hiobsbotschaften für den städtischen Haushalt sieht FDP-Fraktionschef Murat Kalmis sich nun bestätigt: "Wir reden immer von der Haushaltssanierung. Da muss mit den Ausgaben auch mal Schluss sein. Ein Austritt ist nach wie vor unser Ziel", stellte er auf Nachfrage unmissverständlich klar. Dass de La Lanne (SPD) sich trotz des Delmenhorster Vetos abermals in den Vorstand hat wählen lassen, findet Kalmis "paradox". Der CDU-Fraktionsvorsitzende Kristof Ogonovski sieht das entspannter: "Es ist grundsätzlich zu begrüßen und gut, dass er dem Vorstand angehört." Und sollte es letztlich zum Austritt Delmenhorsts kommen, müsse der Posten eben anders besetzt werden. Die Mehrbelastungen für den Haushalt werden laut Ogonovski nun "zu diskutieren" sein.

De La Lanne selbst erklärte auf Nachfrage, dass er nicht davon ausgeht, dass eine neue politische Diskussion über einen Austritt aufkeime. Er persönlich hält die Beitragserhöhung für wichtig und richtig, "aber als Vertreter Delmenhorsts hatte ich laut Beschlusslage dagegen zu stimmen". Seit seinem Amtsantritt vor sechs Jahren bekleide er einen Posten im KV-Vorstand, den er für ein wichtiges Instrument in der interkommunalen Zusammenarbeit hält. SPD-Fraktionschefin Andrea Meyer-Garbe, die im Dezember 2011 die Beitragserhöhung noch als haushaltstechnisch nicht leistbar bezeichnet hatte, sagte, dass ein Austritt für die SPD "kein Thema" mehr sei. Der KV biete zu viele Vorteile, als dass man darauf verzichten könne.

Der finanziell nicht eben auf Rosen gebettete KV (Geschäftsführung und Vorstand) hatte die Beitragserhöhung ins Spiel gebracht – jede Mitgliedskommune soll nun ab dem 1. Juni dieses Jahres 40 statt wie bisher 25 Cent pro Einwohner jährlich zahlen. Dagegen haben dem Vernehmen nach in der Sitzung auch Osterholz-Scharmbeck und die Grafschaft Hoya gestimmt, in vielen Kommunen wurden bereits einzelne Stimmen laut, die eine Mitgliedschaft mit Argwohn betrachten (wir berichteten). Allerdings geht ein Austritt nun nicht mehr ganz so schnell vonstatten, denn wie der KV mitgeteilt hat, wurde auf der Sitzung ebenfalls entschieden, die Kündigungsfrist von drei auf 15 Monate zu erhöhen. "Die Änderung geht auf einen Vorschlag der Politik zurück. Ziel ist eine größere Verlässlichkeit", erklärte die Geschäftsstelle dazu.

Neben de La Lanne wurden auch alle anderen Vorstandsmitglieder einstimmig in ihren Ämtern bestätigt, Vorsitzender bleibt der Bremer Umweltsenator Joachim Lohse, sein Stellvertreter der Oytener Bürgermeister Manfred Cordes.



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Leserkommentare
aar am 25.05.2013 13:22
Die 100 Mitglieds Burschenschaften sind in meinen Augen weit übertrieben. Wenn man sich die Mühe macht und die Verbindungen auf der Homepage der ...
altwaller am 25.05.2013 11:10
Alle sind gleich bzw. werden gleich behandelt ? Mal sehen wie es läuft. Sammer hat ja, als Bayern rief, eigentlich problemlos die Freigabe erhalten. ...
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