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Die vernetzte Welt gestalten

30.11.20160 Kommentare
G20-Gipfel
Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Gipfel im türkischen Belek im November 2015. (Bernd von Jutrczenka, picture alliance / dpa)

Segler erkennen ihn sofort: Es ist ein Kreuzknoten, den die Regierung als Symbol für die deutsche G 20-Präsidentschaft gewählt hat. Ein Knoten, der gleichstarke Seile verbindet. Auf dem Bild, zur Hälfte in schwarz-rot-goldener Farbe, ist er nicht fest zugezogen, das Motto lautet: „Die vernetzte Welt gestalten.“

Demnach ist die Entwicklung der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie der Europäischen Union also offen. Werden die Staats- und Regierungschefs sich enger aneinanderbinden – so wie es die Globalisierung eigentlich erfordert? Oder werden sie ihre Länder wieder abschotten und die nationale Brille aufsetzen – so wie es jetzt von dem designierten US-Präsidenten Donald Trump befürchtet wird?

Die Bundesregierung von Angela Merkel (CDU) will die erste Variante vorantreiben: Die Welt verknüpfen, den Menschen von Ost nach West und von Süd nach Nord Halt geben in ihrem immer schnelleren und von internationalen Einflüssen geprägten Alltag. Die vernetzte Welt gestalten – das sei kein selbstverständliches Motto für eine Regierung in heutigen Zeiten, wenn man sich den Nationalismus in anderen Ländern anschaue, sagen Diplomaten am Dienstag in Berlin.

An diesem Donnerstag übernimmt Deutschland erstmals die G 20-Präsidentschaft für ein Jahr. Ausgerechnet 2017, wenn im September ein neuer Bundestag gewählt wird. Deswegen ist der Gipfel in Merkels Geburtsstadt Hamburg auch schon im Juli und nicht wie sonst üblich im Herbst. Sonst wäre Merkel ja gar nicht als Gastgeberin sicher gewesen. So muss ihre Regierung in nur sieben Monaten das ganze Programm auf die Beine stellen. Eine Rechnung mit großen Unbekannten. Es erscheint nicht sicher, welches Interesse die neue US-Regierung an dem G 20-Prozess haben wird. Trump wird sein Amt erst Ende Januar übernehmen und seine Regierung an den Start bringen. Im Februar treffen sich aber schon die Außenminister und im März die Finanzminister. Der deutsche Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) hält deshalb auch ein Scheitern des deutschen G 20-Vorsitzes für möglich, heißt es. Große Sorge besteht, dass die USA bereits eingeschlagene Wege beim Klimaschutz, beim Handel, beim Kampf gegen Steueroasen, bei der Finanzmarktregulierung insgesamt, verlassen werden.

Merkel findet dennoch, dass der G 20-Prozess jetzt wichtiger denn je ist. Diese Mega-Treffen verlören trotz aller Anstrengungen und Kosten nicht an Bedeutung. „Das Gegenteil ist der Fall“, sagte Merkel in ihrem Video-Podcast am vorigen Samstag. Die Geschichte habe gezeigt, dass die Konzentration nur auf das eigene Land immer geschadet habe.

Schwerpunkt Afrika

Zu einem Schwerpunkt 2017 will Merkel Afrika machen: „Afrika ist der Kontinent, der von der wirtschaftlichen Entwicklung der gesamten Menschheit bislang am stärksten abgekoppelt ist.“ Die eigentliche Frage sei: „Wie kommen wir von der klassischen Entwicklungshilfe zu einer wirklichen wirtschaftlichen – und auf eigenen Füßen stehenden – Entwicklung afrikanischer Staaten?“ Vieles sei bereits gut und richtig, habe „aber noch keine ausreichenden Resultate gezeigt“.

Merkel will auch die Nichtregierungsorganisationen stark einbinden und Kritiker umfangreich zu Wort kommen lassen. Eben ganz anders, als es beim G 20-Gipfel im September in China der Fall war. Globalisierung solle „menschlich gestaltet“ werden und gleichzeitig solle für eine vernünftige Finanz- und Wirtschaftsordnung gesorgt werden. Und um Bürgern den G 20-Gipfel näherzubringen, wird in der deutschen Präsidentschaft auch das Thema Gesundheit eine große Rolle spielen.

Die Gruppe der 20 wurde zwar 1999 in Berlin als Reaktion auf die Finanzkrise in Asien gegründet – aber zunächst nur als Forum der Finanzminister. Die Staats- und Regierungschefs kamen erst 2008 dazu. Seither gilt ihr Gipfel als zentraler Ort für wirtschaftliche und sonstige Kommunikation, wenn auch ohne Beschlüsse. Es wird geredet. Aber ohne Reden funktioniert keine Weltpolitik. Die G 20 bieten derzeit das einzige Forum, in dem etwa Russlands Präsident Wladimir Putin mit dem Westen zusammensitzt. „Wenn wir, jeder für sich alleine arbeiten, werden wir die Probleme der Welt nicht lösen“, sagt Merkel.

Noch einmal zum Kreuzknoten. Über ihn ist in der Fachliteratur noch zu lesen, dass er weniger geeignet sei, wenn davon Gesundheit oder Leben abhingen. Vor allem dann sei er nicht sicher: bei ungleichen Seilen. Deutschland übernimmt erstmals die Führung der Staats- und Regierungschefs der G 20-Gruppe. Kurz vor der Bundestagswahl ist der Gipfel. Aber sind diese Mega-Treffen angesichts nationaler Tendenzen wie jetzt mit Trump nicht passé? Angela Merkel könnte auch scheitern.

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Leserkommentare
djhg am 18.08.2017 07:27
@Werderland: Ich denke eher, dass Nouri und Baumann auch ihren Aussagen aus der letzten Saison gelernt haben und es deshalb eher intern ...
abrakadabra am 18.08.2017 07:26
Der Betrag ist ja wohl lächerlich ... Warum gibts da nicht wenigstens einen Punkt in Flensburg? Für Taxifahrer als angebliche Profis darf es auch ...
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