Neueste Inhalte

Kommentar über das Einwanderungsgesetz Höchste Zeit

Auch wenn das Einwanderungsgesetz kein großer Wurf ist: Die nun ausgehandelte Beschäftigungsduldung eröffnet einem Teil der Flüchtlinge Perspektiven, meint Politikredakteur Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK

Kommentar zu Merkels Besuch in Chemnitz Viel zu spät

Besser spät als nie, mit dieser Bemerkung lässt sich Angela Merkels viel zu sehr hinausgezögerter Besuch in Chemnitz nicht wegmoderieren. Sie hätte viel früher kommen sollen, sagt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK

Kommentar über die AfD-Parteispende Ahnungslos

Fraktionschefin Alice Weidel gibt sich ahnungslos. Dabei kam eine der beiden Großspenden aus dem Nicht-EU-Land Schweiz, war also definitiv ein Verstoß gegen das Parteiengesetz, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK

Kommentar über das Ende der Merkel-Ära Späte Rache

Angela Merkel wird weniger unter dem Verlust ihrer Ämter leiden, als dies 2004/2005 Gerhard Schröder tat, meint Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #ANGELA MERKEL#FRIEDRICH MERZ

Kommentar über das Rentenpaket Langfristig denken

Kurzfristig betrachtet erscheint die Lage bestens, doch schon jetzt warnen die Rentenversicherer die Bundesregierung vorsichtig vor den langfristigen Folgen ihres Tuns, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK

Kommentar: Klausurtagungen von CDU und SPD Wege aus der Schwindsucht

Bei der CDU die eilige Suche nach einer neuen Parteiführung, bei der SPD einfallslose Symbolik. Nach der grassierenden Schwindsucht brauchen beide Parteien eine wirksame Therapie, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #CDU#SPD

Kommentar über Sigmar Gabriel SPD-Urgestein ist zurück

Sigmar Gabriel war SPD-Vorsitzender, Vizekanzler, leitete verschiedene Ministerien - und war plötzlich außer Dienst. Nun ist er zurück und äußert sich im TV und Social Media. Es kommentiert Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #SPD

Kommentar zum Wohngipfel im Kanzleramt Der soziale Wohnungsbau muss wiederbelebt werden

Es ist kaum zu glauben, aber die Bundesregierung versucht tatsächlich noch, Politik zu machen. Auf der Tagesordnung steht der „große Wohngipfel“. Es wird höchste Zeit, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #HORST SEEHOFER

Kommentar zum Fall Maaßen Maaßen lacht zuletzt

Kann ein aus dem Amt beförderter Verfassungsschutzpräsident nahtlos als Staatssekretär im Innenministerium weiterarbeiten? Dieses Problem wird die Koalition sehr schnell einholen, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #HORST SEEHOFER

Kommentar zur Gesundheits-App Vertrauenssache

Können sensible medizinische Befunde einer App anvertraut werden? Der Facebook-Skandal hat gerade erst gezeigt, wie gefährlich das ist, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK

Kommentar zur Lage in Israel Mauern bringen keinen Frieden

Israel mauert sich ein, riegelt sich ab. Dauerhafte Sicherheit aber können all diese Mauern und Zäune nicht garantieren. Dringend benötigt wird weiterhin ein Nahost-Friedensplan, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #ISRAEL

Kommentar zum Fall Hans-Georg Maaßen Unglaublich

Es gibt Probleme, die lösen sich nicht von allein. Auch wenn die CSU tobt, Angela Merkel muss den Chef des Verfassungsschutzes entlassen. Und Innenminister Seehofer gleich mit, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #ANGELA MERKEL

Standpunkt über die Bundesregierung Seehofer hat Merkel ihren Alleingang nie verziehen

Angela Merkel müsste Horst Seehofer aus dem Kabinett werfen. Doch sie hat sich wohl dafür entschieden, ihn seinem vom Ausgang der Bayernwahl abhängigen Schicksal zu überlassen, sagt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #ANGELA MERKEL#HORST SEEHOFER#FLÜCHTLING

Kommentar über die Reform der Mietpreisbremse Ohne Wirkung

Die Mietpreisbremse, ob nun mit oder ohne Verschärfung, wirkt nicht. Jetzt rächt sich, dass seit Jahren viel zu wenig in den sozialen Wohnungsbau investiert worden ist, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#BREMEN

Kommentar zur Sammlungsbewegung "Aufstehen" Alle müssen aufstehen

"Aufstehen", eine Gegenbewegung zum Rechtsruck – was ist daran verkehrt? Hinter der an sich lobenswerten Absicht steht viel zu viel parteipolitische Instrumentalisierung, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK

Kommentar: Klage des Iran gegen US-Sanktionen David gegen Goliath

Nicht nur der Iran leidet unter Donald Trumps Sanktionen, mit seiner Dampfwalzen-Politik droht der US-Präsident auch zu einer Gefahr für die globale Konjunktur zu werden, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #IRAN

Kommentar über Sachsen Ein Land rutscht nach rechts ab

Ein LKA-Mitarbeiter, der gegen Journalisten pöbelt. Eine Polizei, die lieber rechte Demonstranten schützt als die Pressefreiheit. In Sachsen ist Rechtsextremismus hoffähig, meint Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK

Kommentar zur Rentenforderung der SPD: Nahles und Scholz blasen zur Attacke auf die Union

Es hört sich gut an, für ein längerfristiges, stabiles Rentenniveau zu kämpfen. Aber das hätte die SPD schon in den Koalitionsverhandlungen mit der Union tun können, schreibt Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #SPD#OLAF SCHOLZ

Interview mit JuLi-Chefin Ria Schröder: "Wir werden nicht lockerlassen"

Ria Schröder, Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, erklärt im Interview, warum sie sowohl eine Frauenquote als auch - anders als Lencke Steiner - eine allgemeine Dienstpflicht ablehnt.

#BREMEN #FDP#LENCKE WISCHHUSEN

Kommentar über die Grünen Frischer Wind für das Land

Nun präsentieren zwei Realos das neue Gesicht der Grünen. Das Ergebnis nach sieben Monaten: Die Partei wirkt frischer, mutiger und ideenreicher als unter Özdemir und Peter, meint Hans-Ulrich Brandt.

#POLITIK #ANNALENA BAERBOCK#ROBERT HABECK#KLIMAKRISE#HANDELSKAMMER BREMEN