Neueste Inhalte

Kommentar Möglichkeiten

Norbert Holst zur Anklage gegen Edathy Trotz zum Teil heftiger Kritik an den Ermittlungen erhebt die Staatsanwaltschaft Hannover Anklage gegen Sebastian Edathy. Das ist gut so.

#DEUTSCHLAND-WELT

Land verzeichnet nach NRW stärksten Zuwachs Bremen top beim Krippenausbau

Bremen. Mit Hochdruck bauen Länder und Kommunen die Kitaplätze für Kinder unter drei Jahren aus – allen voran Bremen. Doch der Bedarf wird weiter steigen. Städte, Gemeinden und Gewerkschaften fordern nun ...

#BREMEN #ANJA STAHMANN

Innenausschuss befragt Chefs der Geheimdienste Opposition befürchtet weitere US-Spitzel

Eigentlich döst das politische Berlin in diesen Tagen vor sich hin. Aber der Innenausschuss des Bundestags unterbricht die Ferien. Die Abgeordneten wollen auf Antrag der Linksfraktion in einer Sondersitzung ...

#POLITIK #WOLFGANG BOSBACH

Untersuchungsausschuss hört früheren NSA-Mitarbeiter William Binney / Enge Kontakte zum BND Ein Ex-Spion packt aus

Die Datenüberwachung des US-Geheimdienstes NSA sprengt nach Aussagen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags alle Grenzen – in den USA und weltweit. Der Ex-Spion William Binney gibt tiefe Einblicke in ...

#RATGEBER #DIGITALES

Experten-Anhörung im Bundestag: Schutzengel oder Killer-Maschine? Die Scheu vor der Drohne

Seit Jahren wird über die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr diskutiert. Die Meinungen gehen auseinander. Am Montag wurden im Verteidigungsausschuss des Bundestages mehrere Expertengehört. Die ...

#POLITIK #URSULA VON DER LEYEN#BUNDESWEHR

Kommentar Vor der Reform

Norbert Holst zur Energiewende-Reform Es sollte Sigmar Gabriels Meisterstück werden – die Reform des Erneuerbare-Energie-Gesetzes. Herausgekommen ist am Ende eine Flickschusterei, die die schlimmsten ...

#DEUTSCHLAND-WELT

Kommentar Kreative Strafe

Norbert Holst zum Fahrverbot für Steuersünder Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind. Da kommt Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty auf die Idee, an diesem Punkt einzuhaken: Ein Entzug des ...

#DEUTSCHLAND-WELT

Justizminister diskutieren Vorstoß aus NRW / „Kreative Strafen“ sollen kommen Fahrverbot für Steuersünder

Steuerhinterzieher sollen künftig auch mit Führerscheinentzug bestraft werden können. So eine Idee aus Nordrhein-Westfalen. Auch bei der Bestrafung von geringfügigem Diebstahl könnte es bald Änderungen geben.

#POLITIK #RENATE KÜNAST

Berlin Geld für die Verkehrsinfrastruktur: Immer Sorgen mit der Maut

Berlin. Noch werden sie gehütet wie ein Staatsgeheimnis: die Pkw-Maut-Pläne von Alexander Dobrindt. Anfang Juli will der Verkehrsminister das Geheimnis lüften und einen Gesetzentwurf präsentieren.

#WIRTSCHAFT

Justizminister beraten Initiative Hamburgs / Bremens Senator Günthner unterstützt den Vorstoß Härtere Strafen gegen Cybermobbing

Berlin. Intime Fotos, üble Gerüchte, fieser Spott: Mobbing über die sozialen Netzwerke im Internet wird für immer mehr junge Menschen zum Trauma ihres täglichen Lebens. Die Länderjustizminister wollen nun ...

#RATGEBER #DIGITALES #SMARTPHONE#MARTIN GÜNTHNER

Kommentar Verzweiflung

Norbert Holst zur CDU-Parteireform Stark auf dem Land, schwach in der Stadt. Für die CDU gilt diese Formel immer mehr.

#DEUTSCHLAND-WELT #CDU

Innenminister Thomas de Maizière warnt vor Gefahr von Anschlägen / Radikalisierung durch Propaganda Islamisten derzeit größte Bedrohung

Der militante Islamismus stellt nach Einschätzung des Verfassungsschutzes derzeit die größte Bedrohung der Sicherheit in Deutschland dar. Am meisten Sorgen bereiten der Zulauf bei radikalen ...

#POLITIK #BÜRGERKRIEG IN SYRIEN

Berlin Mehr Gewalt gegen Ausländer

Berlin (nh). Die rechtsextreme Gewalt gegen Ausländer in Deutschland hat im vergangenen Jahr massiv zugenommen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2013 vor, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.

#POLITIK #BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ

Bayern will mit neuem Gesetz Wettmanipulationen im Fußball schärfer unter Strafe stellen / Kritik von Experten Kampf gegen Sportbetrüger

Die bayerische Landesregierung hat ein Gesetz zum „Schutz der Integrität des Sports“ vorgelegt. Es soll nicht nur die strafrechtliche Verfolgung von dopenden Sportlern ermöglichen, sondern auch ein ...

#SPORT #DFL

Pilotprojekt in Hannover Niedersachsen will Freiwilliges Jahr ausbauen

Hannover. Blutproben untersuchen, mit dem Laser forschen oder neue Medikamente testen – an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) können Abiturienten ein Jahr lang in das wissenschaftliche Arbeiten ...

#REGION #NIEDERSACHSEN #DEUTSCHES ROTES KREUZ

Kommentar Armutszeugnis

Norbert Holst zur Innenministerkonferenz Gut, dass die Innenminister der Länder signalisiert haben, mehr Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Zwar wird auf der Konferenz der Ressortchefs noch über die ...

#DEUTSCHLAND-WELT #FLÜCHTLING

Innenminister verhandeln über Aufnahme von 10 000 Flüchtlingen aus Syrien Deutschland will Hilfe verstärken

Flüchtlinge aus Syrien, Hooligans, Salafisten, Handy-Klau – die Innenminister der Länder und Bundesinnenminister Thomas de Maizière müssen bei ihrer bis Freitag dauernden Konferenz eine umfangreiche ...

#POLITIK #SMARTPHONE#FLÜCHTLING#SPD

Menschenrechtler Jewgenij Sacharow über die Chancen von Reformen in der Ukraine Ein Präsident in misslicher Lage

Berlin. Auf Petro Poroschenko wartet eine Herkulesaufgabe. Wenn der künftige Präsident der Ukraine am Sonnabend seine Amtsgeschäfte übernimmt, sind die Erwartungen in der Bevölkerung riesengroß.

#POLITIK #UKRAINE#RUSSLAND

Kommentar Hilflos

Norbert Holst zur steigenden Zahl von Einbrüchen Willkommen in der Realität! Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Amtskollege Ralf Jäger aus Nordrhein-Westfalen haben einen „neuen Einbrechertyp“ ...

#DEUTSCHLAND-WELT

Kommentar Verengte Sicht

Norbert HolstNorbert Holst zur Hochwasser-Versicherung zur Hochwasser-Versicherung Mehr Eigenverantwortung, eine Pflichtversicherung für Hausbesitzer oder mehr staatliche Hilfe? Klar ist: Das Hilfsangebot ...

#DEUTSCHLAND-WELT