Neueste Inhalte

Doch Umfragetief von Bündnis 90 verhagelt eine Länderkonferenz Rot-Grün macht sich Mut

Berlin. Eigentlich sollte sie „Signal für den Wechsel“ sein – so der in Rot und Grün gehaltene Titel einer Konferenz der rot-grünen Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten. Doch dann sickern die ...

#POLITIK #JENS BÖHRNSEN#SPD

Wie Experten Öko-Strom künftig billiger machen wollen

Berlin. Ein wichtiges Beratergremium der Bundesregierung fordert einen Ausstieg aus dem milliardenschweren Fördersystem für erneuerbare Energien. Die Monopolkommission legte gestern in Berlin Vorschläge für ...

#WIRTSCHAFT #FDP#ENERGIEWENDE

Kommentar Genöle hilft nicht

Norbert Holst zur Organspende Die Zahl der Organspender in Deutschland ist von bereits niedrigem Niveau noch einmal dramatisch gesunken. Rund 12000 schwerkranke Patienten warten gegenwärtig auf ein oft ...

#DEUTSCHLAND-WELT

Forscher warnen vor Schrumpfen der Infrastruktur im ländlichen Raum Anleitung zum Rückbau

Der demografische Wandel verschärft die Unterschiede zwischen den Regionen und trifft den ländlichen Raum besonders hart. Wissenschaftler fordern, das Dogma von der Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen ...

#WIRTSCHAFT

Umweltminister beschließen umfassendes Programm für einen besseren Hochwasserschutz Die Flüsse brauchen mehr Raum

Nach dem verheerenden Hochwasser im Juni beraten die Umweltminister bei einer Sonderkonferenz in Berlin über Konsequenzen. Parteiübergreifend haben die Minister ein Ziel: ein bundesweites Schutzprogramm ...

#WIRTSCHAFT #PETER ALTMAIER#ELBE

Kommentar Eine simple Rechnung

Norbert Holst zum Hochwasserschutz-Programm Die Pläne der Umweltminister für einen besseren Hochwasserschutz haben nichts mit Aktionismus und schon gar nichts mit dem Wahlkampf zu tun. Die Rechnung ist ...

#DEUTSCHLAND-WELT #BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND NUKLEARE SICHERHEIT

Kommentar Von der Zeit überholt

Norbert Holst zur Kritik am MAD. Es war zu erwarten: Bei der Vorlage des Kommissionsberichts zu den Sicherheitsgesetzen waren Innenminister Hans-Peter Friedrich und Justizministerin Sabine ...

#DEUTSCHLAND-WELT #BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ#BUNDESWEHR

Bundesregierung will politische Lösung / USA von Giftgas-Einsatz überzeugt / Syrer in Bremen besorgt Deutschland droht Syrien mit Konsequenzen

Nach dem mutmaßlichen Giftgas-Einsatz in Syrien wird über einen internationalen Militäreinsatz spekuliert. Die Bundesregierung spricht von einem „Tabubruch“, sollten sich die Vorwürfe bestätigen. ...

#POLITIK #SYRIEN#USA

Neues Gesetz kaum genutzt / Studie: Bundesweit höchste Mietsteigerung 2012 in Bremen / Senat will Begrenzung Mietpreisbremse meist noch Theorie

Die Mietpreisbremse ist eines der Top-Themen des Wahlkampfs. Seit der Reform des Mietrechts im Mai gibt es bereits eine "kleine Mietpreisbremse" – doch bislang haben nur wenige Länder und Kommunen von ihr ...

#POLITIK

Öffentlicher Dienst wächst Mehr Beschäftigte in Kitas

Bremen/Berlin. Trotz Sparkurs in den Haushalten: Der öffentliche Dienst wächst. Mitte Juni 2012 waren 4,62 Millionen Menschen bei Bund, Ländern, Gemeinden oder in der Sozialversicherung tätig. Das waren 0,3 ...

#POLITIK #STATISTIK#KINDERGARTEN

Ministerium zieht Bilanz zum "Baustellenmelder" Stillstand auf Baustellen verärgert Autofahrer

Berlin/Bremen. Autofahrer können Trödel-Baustellen auf einer Webseite des Bundesverkehrsministeriums melden. Neun Prozent der Beschwerden seit Oktober 2011 kamen aus Niedersachsen.

#REGION #NIEDERSACHSEN

Kriminalstatistik Mehr Straftaten aufgeklärt

Bremen. Bremen hat immer noch den Ruf einer Kriminalitätshochburg. Beim Vergleich der Bundesländer schneiden die Stadtstaaten traditionell schlecht ab. Ein Vergleich mit anderen Städten indes zeigt: Die ...

#BREMEN #BORIS PISTORIUS#GEWERKSCHAFT DER POLIZEI

Wegen hoher Gründungssdynamik Städtevergleich: Bremen im Mittelfeld

Bremen/Oldenburg. Bei einem Vergleich der größten Städte Deutschlands landet Bremen im "gesicherten Mittelfeld": Platz 26. Doch entwickelt sich die Hansestadt besser als viele andere Großkommunen.

#POLITIK #HANDELSKAMMER BREMEN

Laut neuer Studie werden in Norddeutschland verheerende Stürme und extreme Regenfälle stark zunehmen Klimawandel: Niederschläge verdoppeln sich

Extreme Hitze, verheerende Stürme, starke Niederschläge: Eine neue Studie zeigt, dass es auch hierzulande künftig mehr extreme Wetterereignisse geben könnte. Katastrophenschützer mahnen, sich bereits jetzt ...

#POLITIK #KATASTROPHENSCHUTZ#KLIMAWANDEL

Gesundheit Umstrittene Pläne zur Krebsvorsorge

Berlin. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr legt einen Gesetzesentwurf vor, der ein einheitliches Krebsregister und eine Ausweitung der Vorsorgeuntersuchungen vorsieht.

#POLITIK

Die Verankerung im Grundgesetz hat einiges bewegt, dennoch gibt es jede Menge strittige Fragen Tierschutz: Es bleibt noch viel zu tun

Tierschutz ist als Staatsziel im Grundgesetz verankert. Vor zehn Jahren wurde das parteiübergreifend beschlossen. Bundesregierung und Bauernverband attestieren dem verbrieften Schutz der Kreaturen ein hohes ...

#POLITIK

Nach jahrelanger Vorlaufzeit soll das Projekt im Herbst starten / Kritiker halten es für ein Feigenblatt Eine „Stiftung Warentest“ für Datenschutz

Nach langer Anlaufzeit hat die Berliner Regierungskoalition die Stiftung Datenschutz auf den Weg gebracht. Im Oktober soll sie in Leipzig ihre Arbeit aufnehmen. Opposition, Datenschützer und auch Teile der ...

#POLITIK #FDP#BUNDESVERBAND INFORMATIONSWIRTSCHAFT, TELEKOMMUNIKATION UND NEUE MEDIEN#DATENSCHUTZ

Carsten Sieling und weitere Bundestagsabgeordnete haben ein aufwendiges Online-Projekt gestartet Steuermythen sollen entzaubert werden

Berlin. Verschwendet der Staat unsere Steuergelder? Versickern Millionen in der Sozialbürokratie? Gefährden die hohen Unternehmenssteuern den Wirtschaftsstandort Deutschland? Treffen Vermögenssteuern nur ...

#POLITIK #CARSTEN SIELING

Euro-Rettung: Verfassungsgericht nimmt sich Zeit Keine Hektik im Eilverfahren

Im Verfahren über die Euro-Rettungsgesetze steht das Bundesverfassungsgericht unter großem Druck. Der Finanzminister warnt, die Kläger warnen, und die europäische Öffentlichkeit schaut mit bangem Blick nach ...

#POLITIK #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Euro-Rettung: Verfassungsgericht nimmt sich Zeit Keine Hektik im Eilverfahren

Im Verfahren über die Euro-Rettungsgesetze steht das Bundesverfassungsgericht unter großem Druck. Der Finanzminister warnt, die Kläger warnen, und die europäische Öffentlichkeit schaut mit bangem Blick nach ...

#POLITIK #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT