Kaugummis, achtlos ausgespuckt. Zigarettenstummel, einfach weggeschnipst, wie die Kaugummis zehntausendfach am Tag. Taschentücher, zusammengeknüllt und auf die Straße geworfen. Die Liste lässt sich beliebig um Essensverpackungen oder -reste, Flaschen aus Plastik oder Glas, Dosen und viele weitere Dinge, die der Bremer nach Gebrauch nicht mehr benötigt, ergänzen. Das Ergebnis ist täglich auf allen Straßen Bremens zu besichtigen: Müll.
Bislang werden Müllfrevel wie das Wegwerfen von beispielsweise Kippen oder Kaugummis mit Kleinbeträgen ab 20 Euro bestraft – wenn sie denn überhaupt geahndet werden. Geregelt ist die Höhe der Geldstrafen im "Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes". Den möchte die FDP jetzt ändern lassen. Die Fraktion hat einen Antrag für die Bürgerschaftssitzung am 25. und 26. April eingereicht. Das Ziel: Bremen soll durch höhere Strafen müllfreier werden. Die FDP will Bußgelder, die bei 250 Euro beginnen. Andere Städte haben bereits ähnlich scharfe Regeln: In Duisburg zum Beispiel kostet es seit 2016 bis zu 300 Euro, eine Plastikflasche auf die Straße zu werfen. In Hamburg kann eine unsachgemäß entsorgte Zigarettenschachtel bis zu 150 Euro kosten, Sperrmüll bis 8000 Euro.
Extrem ärgerlich
"Wir müssen ein anderes Bewusstsein dafür schaffen, was unsere Umwelt wert ist", erklärt die Fraktionsvorsitzende Lencke Steiner den Vorstoß. "Es gibt in Bremen gefühlt kaum noch einen Quadratmeter Straße, der frei von Kaugummis ist. Und wenn ich sehe, wie immer mehr Leute ihren Müll einfach aus dem Autofenster werfen, ärgert mich das extrem." Zum persönlichen Ärger kommt für Steiner noch ein anderer Aspekt: "Wenn eine Stadt verdreckt, ändert sich auch das Sicherheitsgefühl."
Die bisherigen Bußgelder hielten, so heißt es in dem Antrag, weder die Müll-Verursacher von ihrem Verhalten ab, "noch stellen sie einen Anreiz für die Städte dar, dieses Verhalten zu sanktionieren." Deshalb die Forderung nach einer empfindlichen Erhöhung der Bußgelder, verbunden mit der Möglichkeit für die Müll-Sünder, ihr Vergehen auch durch Hilfe bei der Stadtreinigung wieder gut zu machen. "Dadurch kann der nachhaltigste Lerneffekt erzielt werden", glaubt die FDP. Laut Steiner könne man durch erhöhte Bußgelder auch die Verantwortung der Menschen für eine saubere Stadt stärken – drastische Vorbilder wären zum Beispiel Dubai oder Singapur, wo auf das Wegwerfen von Müll schwer bestraft wird, entsprechend sauber ist es dort aber. Der
Erheben könnten das neue Bußgeld die Mitarbeiter der "Perspektive Saubere Stadt" und des neuen Ordnungsdienstes, der im Sommer starten soll. Die FDP wünscht sich aber noch zusätzliche Stellen, die zumindest teilweise durch die Gebühren refinanziert werden könnten. Steiner: "Es geht nicht darum, die Kassen zu füllen, sondern darum, die Menschen zu erziehen."
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