Petitionsausschuss befasst sich mit der Verkehrssicherheit für Kinder in der Schmidtstraße 35 Bürger fordern Schwelle

Steintor. Sind die Fußgänger in der Schmidtstraße in Gefahr? Mit dieser Frage beschäftigt sich zurzeit der Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft. Ein Bürger hatte im März vergangenen Jahres eine Petition eingereicht und gefordert, dass die Schmidtstraße mit einer Hochpflasterung, einer sogenannten Schwelle, versehen wird.
25.01.2017, 00:00
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35 Bürger fordern Schwelle
Von André Fesser

Steintor. Sind die Fußgänger in der Schmidtstraße in Gefahr? Mit dieser Frage beschäftigt sich zurzeit der Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft. Ein Bürger hatte im März vergangenen Jahres eine Petition eingereicht und gefordert, dass die Schmidtstraße mit einer Hochpflasterung, einer sogenannten Schwelle, versehen wird. Auf diese Weise sollen Autofahrer gezwungen werden, ihre Geschwindigkeit zu reduzieren. Der Petent sorgt sich vor allem um die Grundschulkinder auf ihrem Schulweg: Vor allem die Erstklässler seien noch nicht ausreichend sicher beim Überqueren der Fahrbahn. „Dies und die Geschwindigkeit der Fahrzeuge stellt ein extrem erhöhtes Unfallrisiko dar“, heißt es in der Petition, die 34 Personen mitgezeichnet haben.

Die Verkehrsbehörde wies den Vorschlag in einer Stellungnahme zurück. Zwar sei 2014 in der Schmidtstraße ein Halteverbot eingerichtet worden, angesichts der immer noch geringen Fahrbahnbreite, der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 und des Großpflasters sei aber nicht davon auszugehen, dass dort mit hohen Geschwindigkeiten gefahren werden könne, schrieb Verkehrssenator Joachim Lohse (Grüne) an den Petitionsausschuss.

In der Sitzung im Börsenhof A berichtete Olav Ostermann vom Amt für Straßen und Verkehr, dass es für eine bauliche Veränderung in der Straße eine bewertbare Grundlage geben müsse. Die liege aber nicht vor, im Gegenteil: „Laut Innenressort gibt es an dieser Stelle keine Unfälle.“ Daraufhin fragten die Abgeordneten um den stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Mustafa Öztürk (Grüne), kritisch nach: Bedeute das etwa, dass erst ein Kind überfahren werden müsse, bevor die Behörde tätig werde?

Olav Ostermann verneinte das. Man gehe mit den Bereichen vor den Schulen besonders sensibel um. Aber in in dieser Straße gebe es seit zehn Jahren keine Beschwerden. Auch der Kontaktpolizist und der Verkehrssachbearbeiter der Behörde hätten keine Hinweise, dass dort zu schnell gefahren wird.

Der Petitionsausschuss wird sich voraussichtlich im Februar beraten und der Bürgerschaft anschließend eine Empfehlung aussprechen, ob sie sich weiter mit dem Verkehr in der Schmidtstraße befassen soll. Die Nachbarstraße Auf der Kuhlen ist derzeit völlig verkehrsberuhigt – sie ist gesperrt wegen der Bauarbeiten an der Schule.

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