Beiratswahl 821 Kandidaten für 328 Sitze

Am 10. Mai stimmen die Bremer nicht nur über die neue Zusammensetzung der Bürgerschaft ab, sondern auch über die 22 Bremer Ortsbeiräte.
07.05.2015, 00:00
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821 Kandidaten für 328 Sitze
Von Nikolai Fritzsche

Am 10. Mai stimmen die Bremer nicht nur über die neue Zusammensetzung der Bürgerschaft ab, sondern auch über die 22 Bremer Ortsbeiräte. Wir haben die wichtigsten Informationen zu den Beiratswahlen zusammengetragen.

Wie viele Beiräte, wie viele Mitglieder, wie viele Kandidaten?

Für die Ortsbeiräte sind in diesem Jahr insgesamt 328 Beiratsmitglieder zu wählen. 821 Kandidaten haben sich zur Wahl aufstellen lassen – 550 Männer und 271 Frauen. Sie werden, ebenso wie die Abgeordneten der Bürgerschaft, für vier Jahre gewählt. Die Größe der Beiräte hängt von der Zahl der Einwohner des Beiratsbereichs ab und liegt zwischen sieben und 19 Mitgliedern. Mit einer Ausnahme ist jeder Stadt- und Ortsteil Bremens einem Beiratsbereich zugeordnet: Der Ortsteil stadtbremisches Überseehafengebiet liegt in Bremerhaven und gehört deshalb zu keinem Bremer Beiratsbereich.

Wie wird gewählt?

Bei den Kommunalwahlen gilt das gleiche Wahlsystem wie bei der Bürgerschaftswahl: eine Verbindung aus Verhältnis- und Personenwahl. Jeder Wahlberechtigte kann fünf Stimmen vergeben, die gleich viel zählen. Diese fünf Stimmen kann er entweder einem Wahlvorschlag, also der Liste einer Partei oder einer Wählervereinigung, oder einzelnen Wahlbewerbern auf den Wahlvorschlägen geben. Er kann mehrere Kreuze bei einer Liste beziehungsweise einem Kandidaten setzen (Kumulieren) und seine Stimmen auf verschiedene Wahlvorschläge verteilen (Panaschieren). Er kann also beispielsweise der Liste einer Partei zwei Stimmen geben und drei Kandidaten einer anderen Partei je eine Stimme. Oder einem Kandidaten einer Partei drei Stimmen und einem Kandidaten einer anderen Partei zwei Stimmen. Oder alle fünf Kreuze einer Liste oder einem Kandidaten. Jede Kombination ist möglich, solange insgesamt nicht mehr als fünf Stimmen vergeben werden.

Für jeden Beirat gibt es eigene Wahlvorschläge und folglich einen eigenen Stimmzettel. Es ist also möglich, dass eine Partei oder Wählervereinigung in einem Beirat zur Wahl antritt, in einem anderen Beirat aber nicht. Anders als bei der Bürgerschaftswahl, wo nur Parteien zugelassen sind, können zur Beiratswahl auch Einzelbewerber antreten. Der zweite wichtige Unterschied: Bei der Wahl der Beiräte gibt es keine Fünf-Prozent-Klausel. Wie viele Stimmen für einen Sitz im Beirat nötig sind, hängt von der Wahlbeteiligung, der Verteilung der Stimmen und der Zahl der zu vergebenden Sitze ab.

Wer darf wählen und gewählt werden?

Wahlberechtigt ist jeder, der bei der Bürgerschaftswahl wählen darf und im jeweiligen Beiratsbereich wohnt. Wählbar sind alle Personen, die zum Landtag wählbar sind und seit mindestens drei Monaten in dem jeweiligen Beiratsbereich „ihre Hauptwohnung haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten“, wie es beim Landeswahlleiter heißt. Anders als bei der Wahl zur Bürgerschaft sind bei den Beiratswahlen auch Bremer „Unionsbürger“ wahlberechtigt und wählbar – Bremer, die Staatsangehörige der Europäischen Union, aber keine deutschen Staatsbürger sind.

Wann stehen die Ergebnisse fest?

Nach der Wahl am 10. Mai werden zunächst die Stimmzettel der Bürgerschaftswahl ausgezählt, was laut Evelyn Temme aus der Geschäftsstelle des Wahlleiters bis etwa Dienstag dauern wird. Anschließend zählen die Wahlhelfer die Stimmen der Beiratswahlen aus, voraussichtlich bis Himmelfahrt. Sobald die Auszählung läuft, kann der aktuelle Stand auf der Internetseite www.wahlen-bremen.de verfolgt werden. Die Ergebnisse der Beiratswahlen sollen am Freitag, 15. Mai, bekannt gegeben werden. Ein bis zwei Monate nach der Wahl treten die neuen Beiräte zur konstituierenden Sitzung zusammen.

Welche Beiratsbereiche gibt es im Bremer Westen und wie viele Mitglieder gehören den Beiräten an?

Im Bremer Westen gibt es vier Beiräte. In Gröpelingen und Walle sind sie mit je 17 Mitgliedern am größten. Der Beirat Findorff hat 15 Mitglieder. Der Beirat Blockland gehört mit sieben Mitgliedern zu den kleinsten Stadtteilparlamenten in Bremen. Der Ortsteil Burg Grambke gehört zum Beiratsbereich Burglesum.

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