Alles rund um die Beiratswahl in Bremen 821 Kandidatinnen und Kandidaten für 328 Sitze

Bei der Briefwahl und in den Wahllokalen am 10. Mai stimmen Bremerinnen und Bremer nicht nur über die neue Zusammensetzung der Bürgerschaft ab, sondern auch über 22 Ortsbeiräte. Hier einige Infos zu der Beiratswahl.
30.04.2015, 00:00
Lesedauer: 2 Min
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821 Kandidatinnen und Kandidaten für 328 Sitze
Von Nikolai Fritzsche

Bei der Briefwahl und in den Wahllokalen am 10. Mai stimmen Bremerinnen und Bremer nicht nur über die neue Zusammensetzung der Bürgerschaft ab, sondern auch über 22 Ortsbeiräte.

Wir haben die wichtigsten Informationen zu den Beiratswahlen zusammengetragen.

Wie viele Beiräte, wie viele Mitglieder, wie viele Kandidaten?

Für die Ortsbeiräte sind in diesem Jahr insgesamt 328 Beiratsmitglieder zu wählen. 821 Kandidaten haben sich zur Wahl aufstellen lassen – 550 Männer und 271 Frauen. Sie werden, ebenso wie die Abgeordneten der Bürgerschaft, für vier Jahre gewählt. Die Größe der Beiräte hängt von der Zahl der Einwohner des Beiratsbereichs ab und liegt zwischen sieben und 19 Mitgliedern. Mit einer Ausnahme ist jeder Stadt- und Ortsteil Bremens einem Beiratsbereich zugeordnet: Der Ortsteil Stadtbremisches Überseehafengebiet liegt in Bremerhaven.

Wie wird gewählt?

Bei den Kommunalwahlen gilt das gleiche Wahlsystem wie bei der Bürgerschaftswahl: eine Verbindung aus Verhältnis- und Personenwahl. Jeder Wahlberechtigte kann fünf Stimmen vergeben, die gleich viel zählen, und sie entweder einem Wahlvorschlag, also der Liste einer Partei oder einer Wählervereinigung, oder einzelnen Personen geben. Er kann mehrere Kreuze bei einer Liste beziehungsweise einem Kandidaten setzen (kumulieren) und seine Stimmen auf verschiedene Wahlvorschläge verteilen (panaschieren). Jede Kombination ist möglich, solange insgesamt nicht mehr als fünf Stimmen vergeben werden. Für jeden Beirat gibt es einen eigenen Stimmzettel. Anders als bei der Bürgerschaftswahl, wo nur Parteien zugelassen sind, können bei der Beiratswahl auch Einzelbewerber antreten. Der zweite wichtige Unterschied: Bei der Wahl der Beiräte gibt es keine Fünf-Prozent-Klausel. Wie viele Stimmen für einen Sitz im Beirat nötig sind, hängt von der Wahlbeteiligung, der Verteilung der Stimmen und der Zahl der zu vergebenden Sitze ab.

Wer darf wählen und gewählt werden?

Wahlberechtigt ist bei der Beiratswahl jeder, der bei der Bürgerschaftswahl wählen darf und im jeweiligen Beiratsbereich wohnt. Wählbar sind alle Personen, die zum Landtag wählbar sind und seit mindestens drei Monaten in dem jeweiligen Beiratsbereich „ihre Hauptwohnung haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten“. Anders als bei der Wahl zur Bürgerschaft sind bei den Beiratswahlen auch Bremer „Unionsbürger“ wahlberechtigt und wählbar – Bremer, die Staatsangehörige der Europäischen Union, aber keine deutschen Staatsbürger sind.

Wann stehen die Ergebnisse fest?

Zunächst werden die Stimmzettel der Bürgerschaftswahl ausgezählt, was laut Evelyn Temme vom Büro des Wahlleiters bis etwa Dienstag dauern wird. Wahlhelfer zählen die Stimmen der Beiratswahlen aus, voraussichtlich bis Himmelfahrt. Der aktuelle Stand findet sich auf der Internetseite www.wahlen-bremen.de. Die Ergebnisse der Beiratswahlen sollen am Freitag, 15. Mai, bekanntgegeben werden. Ein bis zwei Monate nach der Wahl treten die neuen Beiräte zur konstituierenden Sitzung zusammen.

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