Abfällige Bemerkungen auf Facebook

Disziplinarverfahren gegen drei Bremer Polizisten

Drei Bremer Polizisten sollen sich auf Facebook abfällig gegenüber Tatverdächtigen geäußert haben. Gegen sie wurde von der Behördenleitung ein Disziplinarverfahren eingeleitet.
09.09.2020, 17:33
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Disziplinarverfahren gegen drei Bremer Polizisten
Von Ralf Michel
Disziplinarverfahren gegen drei Bremer Polizisten

Die drei Bremer Polizisten sollen sich auf Facebook abfällig über Tatverdächtige und Dritte geäußert haben. Die Beiträge wurden mittlerweile gelöscht.

Silas Stein / dpa

Die Bremer Polizeiführung hat gegen drei Polizisten ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Grund dafür sind Äußerungen der Beamten auf Facebook.

Laut Pressestelle der Polizei hat einer der drei Beamten auf Facebook öffentlich einen Medienbericht zu einem größeren Polizeieinsatz in der vergangenen Woche geteilt. Dabei ging es um eine Auseinandersetzung von Großfamilien. Der Polizist kommentierte den Einsatz, was wiederum zu einer Unterhaltung mit zwei Kollegen via Facebook führte. Dabei hätten sich die drei Polizeibeamten sowohl gegenüber Tatverdächtigen als auch gegenüber unbeteiligten Dritten in „zynischer, abfälliger und teils diskriminierender Art und Weise“ geäußert. „Die für Beamte gebotene Zurückhaltung wurde durch die Kommentare verletzt“, erklärte Polizeivizepräsident Dirk Fasse. Die drei Beamten sind mit sofortiger Wirkung bis zum Abschluss des Disziplinarverfahrens in den Innendienst versetzt worden.

„Polizeieinsätze können mühsam sein und stehen zurzeit in einem besonderen Spannungsfeld, auch in der gesellschaftlichen Diskussion um Polizeigewalt und Rassismus“, so Fasse. Damit müsse jedoch professionell umgegangen werden.

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) stellte hinter die Polizeiführung: „Die ergriffenen Maßnahmen finden meine volle Unterstützung. Auch wenn die Äußerungen nicht strafbewehrt sind, galt es, sofort und unmissverständlich eine Grenze zu ziehen." Die öffentlich einsehbaren Kommentare seien dazu angetan gewesen, dem Ansehen der Bremer Polizei in der Öffentlichkeit zu schaden.

Die beanstandeten Facebook-Beiträge der drei Polizisten wurden inzwischen gelöscht.

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