Ein Bremer Polizist erzählt Abschiebungen - nicht nur für Betroffene belastend

Abschiebungen sind für die Betroffenen oft traumatische Erfahrungen. Belastend sind sie aber auch für die, die sie durchführen müssen.
15.04.2020, 08:00
Lesedauer: 5 Min
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Abschiebungen - nicht nur für Betroffene belastend
Von Ralf Michel

Was ihm am meisten an den Abschiebungen zu schaffen macht? Andreas Winter* nimmt sich Zeit für die Antwort. Seine Hände spielen mit der Papierserviette, die vor ihm auf dem Tisch liegt. „Warum geht man denn als junger Mensch zur Polizei“, sagt er dann. „Um zu helfen, um Menschen zu schützen, um auf der Seite des Guten zu kämpfen...“ Und dann stehe man plötzlich vor so einer Familie. Schreien, Weinen, verängstigte Kinder, die Verzweiflung in den Augen ihrer Eltern. „Nichts fühlt sich in so einem Moment gut oder richtig an.“

Winter ist einer von denen, die früh morgens in Bremen an Türen klopfen. Um abgelehnte Asylbewerber abzuholen, die in ihr Heimatland abgeschoben werden sollen. Was in Behördendeutsch „Rückführung“ heißt, wohl weil das harmloser klingt. Aber harmlos ist nichts an so einem Morgen. Natürlich, da ist die Gefahr für die Polizisten, bedrängt oder angegriffen zu werden. Vor allem, wenn die Betroffenen in einer größeren Flüchtlingsunterkunft wohnen. „Da kann es immer zu Solidarisierungseffekten von anderen Bewohnern kommen“, erläutert Winter. „Aber darauf sind wir vorbereitet.“ Etwa ein bis zwei Wochen vorher stehe der Termin fest. Ausreichend Zeit, um die Örtlichkeiten zu überprüfen. „Wie viele Leute wohnen da? Gibt es Erkenntnisse, dass es problematisch werden könnte?“

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Polizeiliche Routine, wenn man so will. Wozu auch gehört, in ausreichender Stärke vor Ort zu sein. In diesem Fall mit einer Gruppe von bis zu zehn Mann. Die Taktik dabei: „Schnell eindringen, die Betroffenen schnellstmöglich voneinander trennen und nach gefährlichen Gegenständen durchsuchen.“ Ein Übriges tue die Ausrüstung. Anzüge, schwarze Stiefel, Handschuhe, Schlagstöcke... Das alles wirke schon sehr martialisch, räumt Winter ein. Nach offizieller Lesart dient diese Ausstattung dem Schutz aller Beteiligten, erklärt er. „Da ist natürlich was dran.“ Trotzdem: „Wir haben es mit Erwachsenen und Kindern zu tun, die zum Teil traumatische Erlebnisse hinter sich haben. Wie muss das auf die wirken?“

Winter will kein falsches Bild von der Polizei aufkommen lassen: „Nicht alle sind gegen Abschiebungen“, betont er. Letztlich gehe es um nichts anderes als einen behördlichen Auftrag und das Durchsetzen von Recht und Gesetz. „Aber was das dann tatsächlich heißt, erwarten die meisten nicht.“ Denn dort, hinter der Tür, ist Schluss mit Routine, Alltag und antrainierter Polizeitaktik. Da schlagen verzweifelte Menschen laut brüllend um sich, fügen sich an scharfen Kanten eines Metallschranks eine klaffende Wunde zu, schlucken Tabletten, die sie zuvor am Körper ihres Babys versteckt haben. Tun alles, um die drohende Abschiebung doch noch zu verhindern. Manchmal mit Erfolg.

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„Wenn die Maßnahme völlig aus dem Rahmen gerät, kann sie abgebrochen werden“, berichtet Winter. Vor allem, wenn das Wohl von Kindern massiv geschädigt würde. „Wir ziehen das nicht um jeden Preis durch.“ Erschwerend käme in solchen Situationen hinzu, dass eine Verständigung in diesem Augenblick oft nicht möglich sei. „Wenn man Glück hat, spricht einer Englisch, dann kann man zumindest versuchen, zu erklären, was jetzt auf sie zukommt.“

Meistens gebe es jedoch Sprachbarrieren. Die in beide Richtungen wirkten. „Auch die Betroffenen haben in diesem Moment ja keinen Ansprechpartner für ihre Sorgen, Nöte und Ängste.“ Unterstützung von der Ausländerbehörde, für die die Polizei in diesen Fällen Amtshilfe leistet? Fehlanzeige. „Von denen ist morgens niemand dabei. Und Dolmetscher gibt es auch nicht.“

Die meisten der Betroffenen seien vorab über den Termin informiert worden, berichtet der Polizist. Was – am Rande bemerkt – dazu führe, dass ziemlich häufig am genannten Abschiebetermin niemand mehr angetroffen werde. Trotzdem habe er den Eindruck, dass viele von ihnen bis zuletzt hofften, doch noch davonzukommen. „Erst wenn wir dann in der Tür stehen, werden sie aus diesen Träumen gerissen. Das ist wie ein Schock und dann ein sehr sehr kritischer Moment.“

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Ist die Lage gesichert und die Identität des Flüchtlings überprüft, müssen, so noch nicht geschehen, die Koffer gepackt werden. „Man kann dann nur versuchen, dass alles so menschlich wie möglich zu machen. Wenn es geht, sollen sie alles mitnehmen, was sie wollen“, sagt Winter. Erzählt aber auch von der oft vorgegebenen Zahl der erlaubten Gepäckstücke und von Zeitfenstern fürs Packen und den anschließenden Abtransport. Für den sind dann aber schon andere zuständig. „Wir übergeben die Betroffenen ins Polizeigewahrsam, die Kollegen bringen sie anschließend ins Präsidium oder auch direkt zu einem Flughafen.“ Dort wiederum werden sie von der Bundespolizei übernommen.

Für die meisten Kollegen seien diese Einsätze sehr belastend, sagt Winter. „So etwas schüttelt man nicht ab, das nimmt man mit nach Hause.“ Zwar gebe es in der Nachbereitung die Möglichkeit, mit einem Seelsorger oder einem Polizeipsychologen zu sprechen. „Aber das ist kein Automatismus. Meist ist es der Gruppenführer, der reinhorcht, ob dafür Bedarf besteht.“ Dass dieser Bedarf besteht, steht für Winter außer Frage. „Ich habe noch nie erlebt, dass da einer reingegangen ist und gesagt hat: So, der hat’s verdient und gute Reise.“ Ganz im Gegenteil. „In den allermeisten Fällen fühlt sich so ein Einsatz nicht so an, wie das, für das man eigentlich Polizist geworden ist. Ich kenne Kollegen, die haben nach so einem Einsatz ihre Berufswahl hinterfragt.“

*Name von der Redaktion geändert

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Coronavirus führt zu Duldungen

Das Coranavirus hat auch Folgen für Abschiebungen. „Wegen der Pandemie haben viele Staaten Einreisebeschränkungen verhängt, die sich auch auf Rückführungsmaßnahmen auswirken“, heißt es hierzu aus der Bremer Innenbehörde. So seien zum Beispiel die sogenannten Dublin-Rücküberstellungen nach Italien derzeit ausgesetzt.

Da sich die Situation global täglich ändere, könnten Abschiebungen insgesamt kaum noch zuverlässig geplant werden. Ebenso wenig ließen sich derzeit generelle Aussagen zum Umgang mit Rückführung treffen. Fest stehe aber: Ist eine Abschiebung aufgrund von Einreisebeschränkungen nicht möglich, liegt für die zuständigen Behörden ein „tatsächliches Abschiebungshindernis“ vor – ein Grund für die Duldung der Betroffenen.

2019 wurden aus dem Land Bremen laut Innenbehörde 91 Menschen abgeschoben. Im Jahr zuvor waren es 93 und 78 im Jahr 2017. Bremen ist als Bundesland für vergleichsweise wenige Abschiebungen bekannt. Und dafür, dass es stattdessen verstärkt auf die freiwillige Ausreise der abgelehnten Asylbewerber setzt. In diesem Bereich liegen die Zahlen höher: 2019 reisten 673 der ausreisepflichtigen Menschen freiwillig aus Bremen in ihr Heimatland zurück. 2018 waren es 1041, im Jahr davor 1302.

Den Rückgang der Zahl der freiwilligen Ausreisen 2019 gegenüber den Vorjahren führt die Innenbehörde zum einen auf den sukzessiven Abbau der Bearbeitungsrückstände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aus den Jahren 2015 und 2016 zurück. Zum anderen auf die Ausreisen vieler Personen aus den Westbalkanstaaten, die keine aufenthaltsrechtliche Perspektive in Deutschland hatten und schon vor Längerem ausreisten.

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