Bremen

„Abstiegsängste und Billigjobs“

Bremen (mic). Im Januar 2005 hat die damalige rot-grüne Bundesregierung das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV) in Kraft gesetzt. Zum zehnten Geburtstag des Gesetzes meldet sich die Linke mit einer Pressemitteilung zu Wort – und fordert die Abschaffung von Hartz IV.
02.01.2015, 00:00
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„Abstiegsängste und Billigjobs“
Von Ralf Michel

Im Januar 2005 hat die damalige rot-grüne Bundesregierung das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV) in Kraft gesetzt. Zum zehnten Geburtstag des Gesetzes meldet sich die Linke mit einer Pressemitteilung zu Wort – und fordert die Abschaffung von Hartz IV.

„Hartz IV hat über die drastische Zunahme von prekären Löhnen und Armut die Lebensrealität von Millionen verschlechtert, um staatliche Ausgaben zu kürzen und die Lohnkosten für Unternehmen zu senken“, kritisieren Doris Achelwilm und Christoph Spehr, Landessprecher der Linken. Zu den gesellschaftlichen Folgen gehören aus ihrer Sicht unter anderem die Ausgrenzung materiell Benachteiligter, kollektive Abstiegsängste und ein zunehmend von Billigjobs statt von existenzsichernden Perspektiven geprägter Arbeitsmarkt. „Die Hartz-Reformen haben das gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa schwer beschädigt.“

Hinter Hartz IV verbirgt sich für die Linke eine „Strategie der Senkung von Lohn- und Würde“. Dieses System müsse abgeschafft werden. Es gelte, die Leiharbeit einzudämmen, prekäre Jobs durch höhere Bezahlung aufzuwerten und zu entfristen sowie „den Jobcentern ihre Sanktionsinstrumente zu nehmen und das unverschämte Gerede von der notwendigen Aktivierung vermeintlich fauler, unproduktiver Menschen zu unterlassen“.

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