Doppelfunktion in Bürgerschaft und Bundestag

AfD-Schiedsgericht sperrt Frank Magnitz für ein Jahr von Ämtern

Er ist Abgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft und im Bundestag, sollte aber eines der beiden Ämter abgeben. Da er sich weigerte, darf Frank Magnitz nun kein Parteiamt bei der AfD mehr ausüben.
10.09.2020, 14:04
Lesedauer: 1 Min
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Von par/dpa
AfD-Schiedsgericht sperrt Frank Magnitz für ein Jahr von Ämtern

Darf ein Jahr keim Parteiamt bei der AfD ausführen: Frank Magnitz

Carmen Jaspersen / dpa

Der Bremer AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz darf ein Jahr lang in seiner Partei kein Amt mehr ausüben. Das entschied das zuständige Landesschiedsgericht der AfD. Das Gericht bestätigte damit teilweise eine Entscheidung des Bundesvorstands, der den früheren Bremer Landesvorsitzenden wegen parteischädigenden Verhaltens für zwei Jahre für alle Parteiämter sperren wollte. Gegen das Urteil kann sich Magnitz vor dem Bundesschiedsgericht zur Wehr setzen. "Das Urteil ist eine Frechheit", sagte Frank Magnitz als erste Reaktion auf Anfrage des WESER-KURIER. Er habe vor in die nächsten Instanzen zu gehen - im äußersten Fall auch vor ein ordentliches Gericht. In dem Urteil stehe viel "Unsinniges", außerdem vermisse er ein Datum, wann die Sperre beginnen soll, so der AfD-Politiker weiter.

Der 68-Jährige ist sowohl Abgeordneter im Bundestag als auch in der Bremischen Bürgerschaft. Der Bundesvorstand hatte ihn erfolglos aufgefordert, eines der beiden Mandate abzugeben. Außerdem wirft ihm die Parteispitze vor, die Fraktion in Bremen gesprengt zu haben: Magnitz und zwei weitere Abgeordnete hatten im September 2019 die Fraktionsgemeinschaft aufgekündigt. Bei der Landtagswahl hatte die AfD 6,1 Prozent der Stimmen bekommen.

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In dem Urteil heißt es, dass Magnitz gemeinsam mit zwei weiteren Abgeordneten aus der Bürgerschaftsfraktion ausgetreten sei, habe einen „Ansehensverlust der Gesamtpartei im Landesverband Bremen, aber auch darüber hinaus“, verursacht. Magnitz habe in Zusammenhang mit seiner Wahl zum Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl angegeben, im Falle eines Einzugs ins Parlament auf eines der Mandate zu verzichten. Dass er dies bis heute nicht getan habe, sei dem Ansehen der Partei ebenfalls abträglich. (dpa)

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