Diskussion über Populismus AfD-Veranstaltung in der Bürgerschaft

Die AfD-Bundestagsfraktion richtet am kommenden Donnerstag in der Bürgerschaft eine Podiumsdiskussion. Im Vorfeld gibt es bereits Ärger wegen der Runde. Die SPD kritisiert die Veranstaltung.
22.10.2018, 20:11
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AfD-Veranstaltung in der Bürgerschaft
Von Jürgen Theiner

„Ein Jahr AfD im Bundestag – ein Jahr populistische Opposition im Bundestag?“ Unter dieser Überschrift lädt die AfD-Bundestagsfraktion für Donnerstag, 25. Oktober, zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion in die Bürgerschaft ein. Teilnehmer sind der Politikwissenschaftler Werner Patzelt, der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Marc Jongen und der Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser. Moderiert wird die Runde von dem Journalisten Hinrich Lührssen, Gastgeber ist der Bremer AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr (Einlass 17.30 Uhr).

Die Ankündigung hat bereits Kritik hervorgerufen. Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Björn Tschöpe, erwartet, dass die Veranstaltung dazu dienen soll, „dem dumpfen Fremden- und Islamhass der AfD mit kruden wissenschaftlichen Thesen einen seriöseren Anstrich“ zu geben. Es schmerze, „dass eine derartige Veranstaltung im Haus der Bürgerschaft stattfindet“, so Tschöpe. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion werde „die dort zu erwartenden Positionen auch in Zukunft nicht unwidersprochen lassen“.

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Als Kritik an der Bürgerschaftsverwaltung will die SPD ihre Position zu der Veranstaltung nicht verstanden wissen. Parlamentssprecherin Dorothee Krumpipe wies im Gespräch mit dem WESER-KURIER darauf hin, dass ihr Haus bei der Vergabe von Räumlichkeiten für öffentliche Veranstaltungen an ein Regelwerk gebunden sei, politische Präferenzen dürften dabei keine Rolle spielen. In den Vorschriften sei beispielsweise festgehalten, dass zwar keine Parteien, aber Parlamentsfraktionen von Parteien die Räume der Bürgerschaft in Anspruch nehmen dürfen. Das sei aktuell der Fall.

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