Kommentar über die Grünen Angst vor der strategischen Falle

Die Grünen sind einer der Sieger der Bremen-Wahl. So gut wie sicher sitzen sie in der neuen Regierung. Doch der Weg dorthin ist nicht ohne Gefahr für die Ökopartei, meint Norbert Holst.
26.05.2019, 21:29
Lesedauer: 2 Min
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Angst vor der strategischen Falle
Von Norbert Holst

Nach insgesamt zwölf Regierungsjahren als Juniorpartner mit kräftigem Plus wiedergewählt, die Beteiligung an der kommenden Landesregierung ist so gut wie sicher. Nicht schlecht. Die Bremer Grünen haben im Wahlkampf fast alles richtig gemacht. Sie haben mit Maike Schaefer ein neues Gesicht präsentiert, das für soziale Politik sowie Klima- und Umweltschutz steht. Und die Ökopartei hat bewusst Ökologie und Klimaschutz zu einem ihrer Topthemen gemacht. Zurück zum alten Markenkern, das war die Devise. Und die war ein Volltreffer. In Zeiten von „Fridays for Future“ berührt das Thema immer mehr Menschen – Tendenz steigend.

Den Grünen ist es auch gelungen, als Einheit aufzutreten. Das ist angesichts der Vorgeschichte von Schaefers Spitzenkandidatur keine Selbstverständlichkeit. Sie hatte sich in einem Mitgliedervotum gegen die langjährige Senatorin Karoline Linnert durchgesetzt, nachdem die Basis das ausgekungelte weibliche Spitzen-Triumvirat mit Linnert, Schaefer und Sozialsenatorin Anja Stahmann gekippt hatte. Tatsächlich war in der gesamten Wahlkampfzeit nichts von Gräben in der grünen Partei zu spüren.

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Dieses Pfund werden Schaefer & Co. noch gebrauchen. Die Wähler haben den Grünen mit den rund 17 Prozent einen "schweren Rucksack" umgehängt, wie es Landeschef Hermann Kuhn am Wahlabend formulierte. Die Grünen werden mit allen Parteien außer der AfD über die Bildung der neuen Landesregierung sprechen. Mit vier Kernpunkten wollen sie in die Gespräche gehen: wirksamer Klimaschutz bei Energie und Verkehr, Qualitätsoffensive an den Schulen, Stärkung von Vielfalt und Zusammenhalt in der Gesellschaft, keine neuen Schulden.

Die Crux: Für einige einflussreiche Grüne hätte eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP durchaus Charme. Die Formel lautet: Einfach mal schauen, was da geht. Aber vor allem die Basis tickt eher in Richtung Rot-Rot-Grün. Schon macht das Wort „Strategiefalle“ die Runde. Die könnte so aussehen: Die Grünen lassen sich auf Jamaika ein – aber die Basis kippt das Projekt in einer Urabstimmung. Oder die Grünen gehen mit SPD und Linken zusammen. Was nicht gerade als Synonym für den gewünschten politischen Neustart in Bremen steht. Ein Dilemma.

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