Am Hillmannplatz

Anti-Israel-Kundgebung verläuft ruhig

Die umstrittene anti-israelische Kundgebung der Initiative „Die Feder“ verläuft ruhig. Eine Versammlung von 50 Bürgern protestiert mit israelischen Flaggen und Flyern gegen die Veranstaltung.
05.08.2017, 12:21
Lesedauer: 2 Min
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Anti-Israel-Kundgebung verläuft ruhig
Von Lisa Boekhoff
Anti-Israel-Kundgebung verläuft ruhig

Zur der angekündigten Anti-Israel-Kundgebung am Hillmannplatz kamen nur wenige Menschen.

Lisa Boekhoff

Die umstrittene anti-israelische Kundgebung ist am Sonnabend ruhig verlaufen. Die schiitisch-islamistische Initiative „Die Feder“ hielt sich laut Polizei an die vom Ordnungsamt Bremen ausgesprochenen Auflagen für die Veranstaltung auf dem Hillmannplatz. Die geplante Abstimmung über die Frage, ob der Staat Israel illegal ist, war den Organisatoren verboten.

Die Kundgebung, an der zehn Personen teilnahmen, endete mehr als eine Stunde früher als angedacht. Wesentlich größer als die Gruppe war die Gegenversammlung. Etwa 50 Bürger, darunter Mitglieder der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und Bremer Politiker, protestierten gemeinsam mit zahlreichen israelischen Fahnen und Flyern, die sie an Passanten verteilten. Gegendemonstranten kritisierten, dass die Kundgebung überhaupt stattfinden darf. Die Aktion sei ein Aufruf zu Hass. „Das ist nichts weiter als Hetze und Gewalt“, zeigte sich auch Widu Wittekindt, stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, empört über die Veranstaltung.

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Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) kam ebenfalls, um an der Versammlung gegen die anti-israelische Abstimmung teilzunehmen. „Ich halte die geplante Aktion für nicht vertretbar. Die Existenzberechtigung eines Staates infrage zu stellen, ist mit unseren Grundrechten nicht vereinbar. Das ist nicht weit davon entfernt, die Existenzberechtigung eines Volkes infrage zu stellen.“ Es gelte jedoch auch, das Demonstrationsrecht im Auge zu haben. „Wir haben in den letzten Tagen sehr intensiv geprüft, ob eine solche Veranstaltung rechtlich erlaubt ist. Das Ergebnis ist, dass es sehr viele Auflagen gibt.“ Verfassungs- und Staatsschutz berieten sich mit dem Ordnungsamt über die Kundgebung. Die Polizei kontrollierte vor Ort, ob die Beschränkungen der Kundgebung eingehalten werden.

Der Infotisch der Initiative „Die Feder“ blieb bis auf ein paar palästinensische Fahnen mit der Aufschrift „Freiheit für Palästina“ leer. Drei Wörter auf einem Banner am Infotisch waren mit schwarzen Klebestreifen verdeckt. Sehr wahrscheinlich ist, dass darunter „Israel ist illegal“ zu lesen war. In Hannover und Delmenhorst hatte die Initiative bereits vor Monaten mit einem solchen Banner und zwei Wahlurnen Passanten darüber abstimmen lassen, ob der Staat Israel illegal ist. Die Kundgebung in Bremen beschränkte sich darauf, dass die Teilnehmer gegen 10 Uhr eine große Palästina-Flagge ausbreiteten, die sie gemeinsam festhielten. „Die Feder“ gilt als radikal israelfeindlich und steht dem Iran nahe. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Bremen bezeichnet sie als Partei- und Kostgänger des Iran. Dessen Regime drohe Israel und den Juden ständig die Vernichtung an.

---aktualisiert um 20.30Uhr---

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