Bremer Bundestagsabgeordnete Arbeit an größeren Zielen

Frank Magnitz, Sprecher des Bremer AfD-Landesverbands, ist seit September Abgeordneter in Berlin. Die Außenseiterrolle seiner Fraktion im Parlament scheint ihn nicht zu stören.
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Arbeit an größeren Zielen
Von Carolin Henkenberens

Wenn Frank Magnitz über seine ersten Sitzungen im Bundestag spricht, gibt er sich unbeeindruckt. „In den Plenarsitzungen habe ich eigentlich nichts gelernt“, sagt der 65-Jährige, an dessen Sakko-Revers eine Anstecknadel mit AfD-Logo befestigt ist. „Die schließen nahtlos an die Erfahrungen an, die ich im Wahlkampf und in den viereinhalb Jahren meiner Parteimitgliedschaft gemacht habe.“ Der Sprecher des Bremer Landesverbands der AfD ist seit September Abgeordneter in Berlin.

Dort sieht er seinen Eindruck bestätigt, dass die „Altparteien“, wie er sie nennt, ein „merkwürdiges Verständnis von Demokratie“ hätten. Der Grund: Die Mitglieder seiner Fraktion würden von den anderen Fraktionen beschimpft. „Als Rassisten, Nazis und was da so alles fällt.“ Die AfD repräsentiere aber im Bundestag sechs Millionen Wähler. Die Vertreter dieser sechs Millionen Menschen zu beschimpfen, sei deshalb „sehr fragwürdig“, so Frank Magnitz.

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Überhaupt hält Magnitz vieles für „fragwürdig“. Etwa, dass zahlreiche junge Männer zwischen 15 und 30 Jahren nach Deutschland geflohen sind oder dass einzelne Aussagen von Parteikollegen, wie etwa jene von Björn Höcke über das angebliche Vermehrungsverhalten von Menschen aus afrikanischen Ländern, als Beleg für Rassismus in der ganzen Partei gewertet würden. Magnitz kann in der Aussage keinen Rassismus erkennen.

Doch die Außenseiterrolle seiner Fraktion im Parlament scheint ihn nicht zu stören. Der studierte Pädagoge, der zuletzt als Immobilienkaufmann gearbeitet hat, will mit seiner politischen Arbeit hohe Ziele erreichen. „Ich will mit aller Kraft dafür sorgen, dass sich die Mehrheiten ändern“, sagt er. „Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass es in diesem Land wieder in die richtige Richtung läuft.“

Ein erster Versuch: Seine Fraktion hat im November einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der ein Abkommen mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad fordert. Das Abkommen soll regeln, dass syrische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren. Magnitz hat den Antrag zwar namentlich nicht mit unterschrieben, aber er stehe zu 100 Prozent hinter diesem Antrag, sagt er.

Mehr Kontrollen an Deutschlands Grenzen

Wieso will er Menschen in das Land zurückschicken, in dem noch immer der Autokrat regiert, vor dem viele geflohen sind? „Das halbe Land hat nie Krieg erlebt“, behauptet Magnitz. „Während hier Bilder von Zerstörung oder Bomben durch die Medien geisterten, haben die Leute in Damaskus und an der Küste die Beine hochgelegt und Kaffee getrunken im Straßencafé.“

Er findet, die umliegenden Länder hätten mehr Menschen aufnehmen sollen, Saudi-Arabien etwa. Dass der Libanon und die Türkei rund vier Millionen Geflüchtete beherbergen, erwähnt Magnitz nicht. Einen AfD-Antrag für mehr Kontrollen an Deutschlands Grenzen unterstütze er ebenfalls, betont Magnitz. Aber auch diesen hat er nicht namentlich mit unterzeichnet.

Sein Themenschwerpunkt solle Verkehr sein, sagt der Bremer. Er möchte sich für den Seehafenstandort Bremen und Bremerhaven einsetzen und für den Erhalt des Dieselmotors. In der strukturschwachen Bremer Region sei Verkehr ein besonders wichtiges Thema. Die 8000 Arbeitsplätze im Hafen seien bedroht. Deshalb wolle er im Verkehrsausschuss mitarbeiten.

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Seine zweite Präferenz ist Baupolitik, weil er als einstiger Inhaber einer Baufirma in diesem Bereich einen Wissensfundus habe. Die Ausschuss- und Sprecherposten seien noch nicht verteilt. Auf die Frage, wie er sich unter den vielen Abgeordneten hervortun möchte, sagt er: „Ich will in erster Linie eine intensive, konstruktive Arbeit leisten.“ Er müsse sich nicht „reproduzieren“, sei ja eigentlich schon Rentner und wolle auch kein Bundespräsident werden.

Nicht überein stimmt Magnitz mit der Position seiner Fraktion, dass die Abgeordnetendiäten zu hoch seien. Kurz vor Weihnachten hatte eine Plenardebatte über die Koppelung der Bezüge an die Lohnentwicklung in Deutschland für Schlagzeilen gesorgt. Die AfD hatte Stimmung gegen die Neuerung gemacht. Magnitz stimmte auch dagegen – wegen des Fraktionszwangs.

Er sagt: „Ich glaube, dass die Gehälter nachvollziehbar sind.“ Und rechnet seine Einnahmen vor: Von den 9500 Euro brutto blieben 4800 Euro netto. 800 Euro davon spende er an seine Partei, die brauche das Geld. Blieben 4000 Euro. Das findet Magnitz angemessen: „Das entspricht ungefähr dem Verdienst eines Lehrers.“

Fazit: "Anstrengend"

War die laute Kritik an der Neuerung also nur Strategie? Für die Fernsehbilder? Um das Profil als Anti-Establishment-Partei zu schärfen? Solchen Fragen weicht Magnitz aus. Für den 65-Jährigen hat sich mit der neuen Tätigkeit vieles verändert. Durch das Mandat sei er zum Bahnfahrer geworden, erzählt Magnitz. „Es gefällt mir nicht. Ich hatte keine Vorstellung davon, wie schlecht die Bundesbahn funktioniert.“

Unter der Woche lebt er in Berlin bei seinem Sohn. Sein Lebensmittelpunkt sei aber nach wie vor Bremen. Sein Fazit nach drei Monaten lautet: „Anstrengend“. Es sei „mit Sicherheit noch keine Gewöhnung eingetreten“. Er lade alle, die Politikern unterstellten, sie seien faul, dazu ein, mal einen Monat diese Arbeit zu machen.

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