Kommentar über das neue Wahlrecht

Ausgezählt und angezählt

Das Bremer Wahlrecht bietet einen großen Vorteil. Ein Kandidat kann trotz schlechter Platzierung auf der Liste von der Direktwahl profitieren. Das ist ein gutes Stück Demokratie, meint Norbert Holst.
30.05.2019, 22:20
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Ausgezählt und angezählt
Von Norbert Holst

Endlich. Es ist ausgezählt. Nachdem Bremerhaven relativ zügig ausgezählt war, haben nun auch viele der 324 Bremer Kandidaten die Gewissheit, ob sie den Sprung in die Bürgerschaft geschafft haben. Die Ergebnisse der Kandidaten erzählen so manche Geschichte. Das fängt ganz oben an, beim Duell Carsten gegen Carsten. Bürgermeister Sieling von der SPD: 65.000 Stimmen. CDU-Herausforderer Meyer-Heder: 104.000 Stimmen. Was die Zahlen aussagen: Der Amtsbonus hat Sieling nichts genutzt. Er wird eher als Parteisoldat denn als Landesvater wahrgenommen. Meyer-Heder hingegen hat mit einer flotten Kampagne seinen Bekanntheitsgrad in kurzer Zeit enorm erhöht.

Auch die Reputation führender Bremer Politiker spiegelt sich in den Voten. So schießt Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) mit annähernd 17.000 Stimmen durch die Decke. Heiko Strohmann, immerhin Landesgeschäftsführer der CDU, dürfte hingegen von seinen nur 995 Stimmen bitter enttäuscht sein. Es gibt auch faustdicke Überraschungen. Kai Wargalla zum Beispiel. Von den Grünen wurde die Ex-Landesvorsitzende auf Listenplatz 14 verbannt. Doch Wargalla holte die drittmeisten Stimmen bei den Grünen – und sicherte sich damit das Ticket ins Parlament.

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Der Fall zeigt einen großen Vorteil des Bremer Wahlrechts, den es in vielen anderen Ländern nicht gibt. Der Wähler kann einen schlechten Listenplatz seines Favoriten mit der Stimme „nachbessern“. Das ist ein gutes Stück Demokratie. Ein Phänomen, dass mit der Wahlrechtsreform von 2018 eigentlich eingedämmt werden sollte, ist allerdings auch im aktuellen Wahlergebnis zu sehen: Bewerber, die klar einer bestimmten sozialen Gruppe oder ethnischen Gemeinschaft zuzuordnen sind, bekommen mehr Stimmen als andere Kandidaten. Diese Entwicklung muss beobachtet werden. Denn die Väter der Bremer Verfassung hatten die repräsentative Demokratie im Sinn – nicht ein Parlament aus Partikularinteressen.

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