Autoposer im Viertel

Sperrung des Sielwalls wird zur Hängepartie

Eine schnelle Lösung des Posing-Problems an der Sielwall-Kreuzung ist vorerst auf Eis gelegt. Die Mobilitätstausschüsse der Beiräte Östliche Vorstadt und Mitte konnten keinen Konsens für eine Sperrung erzielen.
03.09.2020, 10:05
Lesedauer: 4 Min
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Sperrung des Sielwalls wird zur Hängepartie
Von Sigrid Schuer
Sperrung des Sielwalls wird zur Hängepartie

Die Mobilitätstausschüsse der Beiräte Östliche Vorstadt und Mitte konnten keinen Konsens für eine Sperrung des Sielwalls erzielen.

Frank Thomas Koch

Erstens kam es anders und zweitens als gedacht. Die Mitglieder des Fachausschusses Bau und Verkehr des Beirates Mitte konnten Anfang der Woche keinen Konsens erzielen, um den Beschlussvorschlag des Mobilitätsausschusses des Beirates Östliche Vorstadt zu unterstützen. Dabei handelt es sich lediglich um eine, wenn auch dringende Empfehlung an die zuständige Verkehrsbehörde. Nur die Hälfte der Mitglieder des Verkehrsausschusses konnte der Empfehlung, den Sielwall die gesamte Woche über in der Zeit zwischen 20 und 5 Uhr temporär zu sperren, etwas abgewinnen.

Die andere Hälfte hält die Sperrung für „einen untauglichen Versuch, dem Problem Herr zu werden“, wie es Joachim Musch von den Grünen nachdrücklich formulierte. Als Beispiel führte er die Versuche an, die Knochenhauerstraße oder die Discomeile zu sperren, die ebenfalls gescheitert seien. Die Autoposer könnten ihr „Jagdgebiet“ auch in die Humboldtstraße oder weiter ins Steintor verlagern, befürchtet er. Eine weitere Befürchtung: Die Imponierschlitten könnten dann vermehrt durch die anliegenden, kleinen Straßen kreuzen. Der Jurist äußerte schwere Bedenken und warnte sogar davor, dass der politische Schaden in der Folge groß sein könnte. Denn eine Sperrung der Sielwallkreuzung würde alle Autofahrer treffen und nicht nur die Autoposer. Ähnlich argumentiert auch Peter Bollhagen (FDP). Er könnte sich allerdings schon probehalber eine temporäre Sperrung des Sielwalls Freitag- und Sonnabendnacht vorstellen.

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Joachim Musch zeigte sich verwundert, dass, wie etwa beim Alkoholverkauf schon üblich, bislang noch keine Verbotsverfügung für das Posing verhängt wurde, wie es in anderen Städten bereits üblich sei. Er forderte den Innensenator auf, mit sofortiger Wirkung eine solche Verbotsverfügung zu verhängen. Schließlich sei Posen laut Straßenverkehrsordnung ein Verkehrsdelikt bis hin zur Straftat, das mit 100 Euro geahndet werden könnte. Der grüne Stadtteil-Parlamentarier plädiert ausdrücklich dafür, die polizeilichen Kontrollen am Sielwall zu verstärken und die frisierten Autos der Poser aus dem Verkehr zu ziehen. Es gelte, die Verkehrssünder mit einer empfindlichen Geldbuße zu belegen. Schließlich gebe es auch eine Halter-Haftung, betonte er. Und weiter: „Die Polizei muss das staatliche Gewaltmonopol durchsetzen! Es kann nicht sein, dass unter den Augen der Polizei gepost wird.“

Denn eines ist Musch und seinen Ausschuss-Kollegen sehr klar: Wenn dem gefährlichen Autoposing-Gehabe nicht bald ein Riegel vorgeschoben wird, dann könnte es in naher Zukunft im Viertel einen ähnlichen schweren Unfall wie den geben, der sich vor einiger Zeit an der Brillkreuzung ereignete. Damals war eine Radfahrerin von einem Poser, der über die Kreuzung heizte, erfasst und getötet worden. Dirk Paulmann (CDU) hat durchaus für die Argumentation Verständnis, dass nicht alle Autofahrer durch die Sperrung des Sielwalls bestraft werden dürften, plädierte aber auch für eine zügige Lösung des Poser-Problems. Er gab aber auch zu bedenken, dass die Umsetzung einer solchen temporären Sperrung durch den permanenten Einsatz von Polizeikräften überwacht werden müsste. Walli Steimke von den Grünen wies auch auf die Behinderung der Anwohner hin, die durch eine Sperrung des Sielwalls nicht mehr in ihre Wohnstraßen fahren könnten.

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Jan Strauß (Die Linke) bedauerte es sehr, dass die Chance vertan worden sei, ein Signal mit der Sperrung zu senden. Denn er kennt das Problem aus eigener Anschauung zur Genüge. Allerdings sieht auch er die Polizei stärker in der Pflicht. Zu den Befürwortern des Antrages des Mobilitätsausschusses gehört Michael Steffen (SPD). „Es muss doch auch um den aktiven Schutz der Fußgänger gehen“, betonte er. Eine schnelle Lösung des Poser-Problems ist jedenfalls erst einmal vom Tisch. Die Vollbremsung wird sozusagen zur Hängepartie. Nun wird das Thema auf die gemeinsame Sitzung der Beiräte Mitte und Östliche Vorstadt zur generellen Sielwall-Problematik vertagt.

Karen Stroink, Sprecherin des Innenressorts, gibt auf Nachfrage des WESER-KURIER zur Problematik Poser und Polizei folgendes Statement: „Zu der beschriebenen Situation, dass trotz Anwesenheit von Streifenwagen im Umfeld der Sielwallkreuzung beim sogenannten Posen nicht eingegriffen worden sei, kann ich ohne Angabe von Zeit und Datum dieser Beobachtung keine Auskunft geben“. Stroink erläutert den Sachverhalt wie folgt: „Eine spezielle Verfügung eigens für Poser ist nicht erforderlich, denn unnützes Hin- und Herfahren ist ohnehin schon jetzt untersagt. Das ist eine Verkehrsordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld von 80 Euro sanktioniert werden. Die Einsatzkräfte der Polizei sind angehalten, derlei Verkehrsverstöße sowie lautstarkes Beschleunigen oder (auch kurzzeitige) Geschwindigkeitsübertretungen zu unterbinden und zu ahnden (zum Beispiel mit Platzverweisen und Bußgeldern). Die Polizei führt wiederkehrend Verkehrskontrollen und Schwerpunktmaßnahmen im Stadtgebiet durch. Ziel ist neben der Kontrolle von technischen Manipulationen an Kraftfahrzeugen und Prüfung des regelkonformen Zustandes auch die Bekämpfung von Geschwindigkeitsübertretungen und die Feststellung von verkehrsuntüchtigen Kraftfahrzeugführern“.

Sie fügt hinzu: „Die Polizei Bremen setzt an mehreren Tagen in der Woche zu unterschiedlichen Zeiten zivile Funkstreifenwagen zur Bekämpfung von aggressiven Verhaltensweisen im Straßenverkehr ein. Die Kontrollgruppe hat dabei speziell Raser und Poser im Visier. Es werden aktuell Kontrollen im Stadtgebiet mit zivilen Streifenwagen, darunter zivile Videowagen, durchgeführt. Dazu hat die Polizei seit 2017 ein Konzept, das sich mit Posern, getunten Fahrzeugen und verbotenen Kraftfahrzeugrennen beschäftigt. Darüber hinaus sind alle Einsatzkräfte sensibilisiert, insbesondere an Hotspots, wie an der Schlachte, am Brill und am Kommodore-Johnson-Boulevard auf Verstöße zu achten und diese konsequent zu ahnden“.

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