Nürnberg über Vorfälle informiert

Bamf-Zentrale erhielt Bremer Brandmail im Juni 2017

Die Hauptstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg erfuhr laut "Spiegel" bereits im Juni 2017 von den Zuständen in Bremen. Ein Mitarbeiter schickte damals eine Brandmail nach Nürnberg.
10.05.2018, 17:55
Lesedauer: 2 Min
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Bamf-Zentrale erhielt Bremer Brandmail im Juni 2017

Die Zentrale des Bamf in Nürnberg wurde bereits im Juni 2017 von einem Bremer Angestellten alarmiert.

dpa

Wie sehr ist die Zentrale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg in den Skandal in Bremen verstrickt? Diese Frage stellt sich nicht nur nach dem Bekanntwerden des Berichtes der mittlerweile versetzten Bremer Bamf-Leiterin Josefa Schmid.

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Wie der "Spiegel" berichtet, hatte ein Mitarbeiter der Bremer Außenstelle des Bamf bereits im Juni 2017 eine Brandmail nach Nürnberg geschickt und darauf hingewiesen, dass Hunderte Asylverfahren Unregelmäßigkeiten aufweisen würden - erst nachdem ein gefälschter Asylbescheid aufgetaucht war, erstattete das Bamf im November 2017 Anzeige. In diesem Zusammenhang wies der Mitarbeiter laut Spiegel auch bereits auf Kungeleien zwischen der damaligen Bamf-Leiterin und einem Hildesheimer Rechtsanwalt hin, "dessen Mandanten 'massenhaft' zum Flüchtlingsstatus verholfen" worden sei - gegen beide Beteiligten ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft.

Behörde erhielt Hinweis

Nach Angaben des Spiegel habe die ehemalige Bamf-Leiterin den Mitarbeitern bei der Bearbeitung der Fälle Druck gemacht, "weil sie dem Anwalt die positiven Bescheide persönlich habe übergeben wollen". Der Bremer Beamte fordert nun ein umgehendes Handeln der Behörde, da er fürchte, dass Belege für das Treiben gelöscht worden seien. Die Mail sei damals an den Leiter des opartiven Bereichs in Nürnberg, Rudolf Knorr, gegangen. Auf die Frage, warum die Behörde nicht umgehend nach dem Hinweis handelte, hieß es nur, dass man sich derzeit nicht zu Detailfragen äußern könne.

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Bereits am Dienstag war ein interner Bericht der bis dato aktuellen Bremer Bamf-Leiterin Josefa Schmid öffentlich geworden. Darin äußerte sie bereits die Vermutung, dass die Bamf-Zentrale in Nürnberg in den Skandal verstrickt sei und die Machenschaften in Bremen langjährig gebilligt worden seien. Mindestens 3332 Fälle seien zwischen 2015 und 2017 unzulässig in Bremen bearbeitet worden. Gegenüber dem WESER-KURIER erklärte Frank Passade, Pressesprecher der Bremer Staatsanwaltschaft, dass man sich erst Klarheit verschaffen müsse, um welche Fälle es sich bei den 3332 handelt. Und erst wenn wir die Ermittlungen abgeschlossen haben, lässt sich sagen, wie viele wirklich eine Rolle spielen".

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Schmid wurde am Dienstag strafversetzt

Schmid erhob auch schwere Vorwürfe gegen ihre Vorgängerin, die seit Januar diesen Jahres Haus- und Kontaktverbot in Bremen hat. Ihre Vorgängerin habe, so steht es in dem Papier, Mitarbeiter, die sich ihr widersetzten, unter Druck gesetzt und versucht, ein System von Abhängigkeiten zu schaffen. Was die Asylanträge angeht, seien Identitäten nicht ermittelt worden, teils gab es keine Interviews mit den Antragstellern. Bremen galt als "Schlupfloch", das kriminelle Clanstrukturen missbrauchten.

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Am Dienstagabend war Josefa Schmid dann plötzlich nach Deggendorf versetzt worden, das Bremer Büro darf sie nicht mehr betreten. Man habe dies aus "Fürsorge für die Beamtin" gemacht, teilte Bamf-Sprecher Christoph Sander mit. In Bremen soll nun ein erfahrener Referatsleiter mit der Leitung beauftragt werden. Schmid selbst hatte beim Bremer Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen die Versetzung eingereicht. Dieser wurde am Mittwochabend aber abgelehnt. (sei/niw)

Im Video: Bremer Bamf-Leiterin abberufen

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