Serie „Behörde, Behörde“: Teil 13

So tickt der Rechnungshof

Wie funktionieren die Bremer Behörden, was macht eigentlich so eine Verwaltung? In dieser Serie erklären wir die verschiedenen Ressorts. In dieser Folge: Warum der Rechnungshof eine Sonderstellung einnimmt.
23.03.2020, 08:00
Lesedauer: 3 Min
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So tickt der Rechnungshof
Von Nina Willborn

Der Serientitel führt an dieser Stelle in die Irre, denn der Rechnungshof steht außerhalb der Verwaltung im üblichen Sinn. Er zählt zwar formal zu den obersten Landesbehörden, „aber wir fühlen uns nicht als klassische Behörde“, sagt Präsidentin Bettina Sokol. Was also ist ein Rechnungshof? Ein „Organ sui generis“, so nennen es die Juristen, eine Institution von einer ganz eigenen Art. Sein staatsrechtlicher Status ist nicht abschließend geklärt, er kann weder Exekutive noch Legislative noch Judikative eindeutig zugeordnet werden. Der Bremer Landesrechnungshof ist genau wie alle anderen Rechnungshöfe im Bund und in den Ländern frei von Verpflichtungen gegenüber der jeweiligen Regierung. „Die Mitglieder des Rechnungshofes sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen“, steht in Artikel 133a, Absatz zwei der Bremer Landesverfassung. Sie besitzen aber auf der anderen Seite auch keine Weisungsbefugnis gegenüber den anderen Behörden, dürfen nur Empfehlungen aussprechen.

Sind Rechnungshöfe also nicht Teil der Verwaltung, so ist ihre Aufgabe doch untrennbar mit ihr verknüpft: Gäbe es keine öffentliche Hand, bräuchte es auch niemanden, der ihr in Finanzfragen auf die Finger schaut. Der Rechnungshof ist, vereinfacht gesagt, eine Art Anwalt der Bremerinnen und Bremer, er kontrolliert, ob Land und Stadt mit Steuern verantwortungsbewusst und „ordnungsgemäß“ umgehen. Werden Gesetzesvorgaben und andere Anforderungen erfüllt, wird das Geld zum Wohle aller verwendet, wirtschaftlich und nicht unbotmäßig ausgegeben? Ein Auszug der Aspekte, auf die die Prüfer achten. „Wirtschaftlich bedeutet übrigens nicht, dass damit automatisch die preisgünstigste Lösung gemeint ist“, präzisiert die Präsidentin, „sondern unter Abwägung aller Aspekte die bestmögliche.“

Was in Geldfragen für die Verwaltung gilt, gilt auch für den Rechnungshof selbst. „Wir fühlen uns ebenfalls dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit verpflichtet“, sagt Bettina Sokol. Ein Beispiel: Bis März 2016 gehörte der Rechnungshof zu den Mietern im Gebäude der ehemaligen Bundesbankfiliale an der Kohlhökerstraße, durch den Umzug in die Birkenstraße wurde nicht nur Bürofläche, sondern laut Sokol bislang auch knapp 63 000 Euro Miete eingespart. Wem bei der Namensendung „-hof“ königliches Gepränge in den Sinn kommen sollte, wird spätestens in den schlichten drei Etagen des Gebäudes gegenüber dem Konsul-Hackfeld-Haus eines Besseren belehrt.

Die Unabhängigkeit des Rechnungshofs spiegelt sich auch in der Art wider, wie er besetzt wird: Das Wahlrecht für das Amt des Präsidenten oder der Präsidentin, einen Vize und zwei weitere Mitglieder des Rechnungshofs besitzt die Bürgerschaft als Vertreterin des Volkes, der Senat ernennt die Gewählten. Das Präsidiums-Quartett, derzeit sind es neben Bettina Sokol und ihrem Vize Detlef Meyer-Stender Maike Otten und Monika Brockmüller, entscheidet als Kollegium. Jedes der Präsidiumsmitglieder steht einem der vier Prüfungsgebiete, in denen die verschiedenen Themenfelder der Ressorts aufgeteilt sind, vor, die Präsidentin hat zusätzlich die Aufsicht über Gebiet 5, die „überörtliche Gemeindeprüfung“ für Bremerhaven.

Und auch das wird anhand des eher übersichtlichen Organigramms deutlich: Mit derzeit insgesamt 42 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist der Bremer Rechnungshof der kleinste in Deutschland. Der größte Teil von ihnen gehört zum sogenannten Prüfdienst, für ihn angesetzt sind umgerechnet 32,5 Vollzeitstellen. „Unser Prüfdienst ist derjenige, der das Haus hier am Leben hält“, sagt Bettina Sokol. Aufgrund des begrenzten Personals ist ihr zufolge aber auch klar, „dass nicht jeder Schreibtisch und jeder einzelne Bleistift überprüft werden kann.“ Nichtsdestotrotz sollen keine „prüfungsfreien Räume“ entstehen. Bedeutet: Jedes Ressort, aber auch die Verwaltung der Vertretung des Bremens beim Bund oder die der Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau kommt mal an die Reihe, nur eben nicht jedes Jahr und nicht alle gleichzeitig. Geprüft werden unterschiedliche, zuvor festgelegte Themen in verschiedenem Umfang. „Erbsenzählende Meckerer sind wir nicht. Wir wollen Gutes für Bremen erreichen“, beschreibt Bettina Sokol das Ziel.

Für weniger umfangreichere Untersuchungen brauchen erfahrene Controllerinnen wie Caroline Schreiber, die sich im „Prüfbereich 31“ um die Hochschulen und Forschungseinrichtungen kümmert, rund drei Monate, ausführlichere können bis zu zwei Jahre dauern. Die Prüfungen muss man sich als Prozess vorstellen, der zusammen mit den zu prüfenden Abteilungen und Referaten verläuft. Oft würden vorgeschlagene Änderungen von den Ressorts schon vor dem offiziellen Abschluss umgesetzt, sagt Caroline Schreiber. „Es steht nicht vorher fest, zu welchem Ergebnis wir kommen. Am besten ist natürlich, wenn wir gar nichts finden.“

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