Bremer Senat hat entschieden

Neue Regeln bei Überschreitung des Corona-Grenzwerts

Starke Beschränkung von Veranstaltungen, bei denen Alkohol ausgeschenkt wird: Diese und andere Corona-Schutzmaßnahmen will der Senat umsetzen, wenn der Inzidenzwert auf 50 oder höher ansteigt.
06.10.2020, 20:00
Lesedauer: 3 Min
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Neue Regeln bei Überschreitung des Corona-Grenzwerts
Von Nina Willborn
Neue Regeln bei Überschreitung des Corona-Grenzwerts

Zu zweit mit einem Bier anzustoßen, wäre auch bei einem Inzidenzwert von mehr als 50 noch erlaubt.

Angelika Warmuth

Die Zahlen der Bremerinnen und Bremer, die sich mit dem Coronavirus infizieren, steigen seit Wochen. Am Dienstagabend meldeten das Gesundheitsamt mit 70 neuen Fällen innerhalb der Stadt einen hohen Wert, der Bremen näher an die bundesweit beschlossene Grenze heranbringt. Nun haben sich 46 Menschen bezogen auf 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche infiziert – steigt dieser sogenannte Inzidenzwert auf 50 oder höher, greifen strengere Regeln.

Das wird in Bremen vor allem Veranstaltungen betreffen. Die neuen Verschärfungen hat der Senat am Dienstag beschlossen, sie sollen schnellstmöglich, spätestens bis zum Wochenende, in die Allgemeinverfügung aufgenommen und damit geltendes Recht werden.

„Wir stellen fest, dass wir weiterhin steigende Zahlen haben und wir nähern uns der 50er-Grenze“, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). „Deshalb müssen wir sehen, dass wir die Grenze am besten erst gar nicht überschreiten und wenn doch, wie wir die Zahlen schnell wieder senken können.“

Das gilt bei Grenzwert höher als 50

Besonders öffentliche Partys und Veranstaltungen, auf denen Besucher Alkohol trinken, sind bei einer Überschreitung des Inzidenz-Grenzwerts von 50 betroffen: Für alle Versammlungen dieser Art gilt dann, dass nur noch 25 Personen zugelassen sind – unabhängig davon, ob sie im Freien oder in geschlossenen Räumen stattfinden. Bei Veranstaltungen, bei denen es keinen Alkoholausschank gibt, wird die maximal zugelassene Zahl der Gäste auf 100 gesenkt. Das ist ebenfalls unabhängig vom Veranstaltungsort.

Feiern im Privatrahmen zum Beispiel in Restaurants oder Hotels darf es weiterhin geben, allerdings auch mit einer Obergrenze von 25 Personen. Werden Freunde oder Familie nach Hause eingeladen, gilt, dass nicht mehr als zehn Personen gleichzeitig erlaubt sind. Das ist eine „dringende Empfehlung“, weil flächendeckende Kontrollen von Privatwohnungen die Kräfte von Polizei und Ordnungsamt übersteigen würden.

Für den „Freipaak“, der Ersatzveranstaltung für den Freimarkt auf der Bürgerweide, ist eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 oder höher das Ende. Großveranstaltungen, für die eine Ausnahmegenehmigung gilt, müssen laut der Gesundheitsbehörde „unverzüglich“ abgebrochen werden.

Behörden-Mitarbeiter müssen sich darauf einstellen, dass sie in einigen Bereichen Mund- und Nasenschutz tragen müssen.

Das gilt aktuell

Auch wenn der Grenzwert 50 noch nicht erreicht ist – es gibt mit der Zahl 35 einen zweiten, der ebenfalls für Einschränkungen sorgt. Weil der Inzidenzwert vergangene Woche auf rund 40 gestiegen war, hatte der Senat beschlossen, private Feiern mit mehr als 50 Personen in öffentlichen oder angemieteten Räumen zu verbieten. Das gilt auch im Moment noch. Für Veranstaltungen in Privaträumen gibt es die dringende Empfehlung, mit nicht mehr als 25 Personen zu feiern.

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Ein Inzidenzwert von mehr als 35 hat auch Auswirkungen auf Großveranstaltungen, darunter auch die Heimspiele von Werder Bremen. Gegen Bielefeld waren keine Zuschauer zugelassen, das wäre beim derzeitigen Stand auch beim Heimspiel gegen Hoffenheim am 25. Oktober der Fall.

Auf das „Freipark“-Gelände dürfen bis auf Weiteres 3000 Menschen zur selben Zeit. Ursprünglich hatten die Veranstalter mit 6000 geplant, die Zahl war vom Senat nach Überschreiten der 35er-Marke halbiert worden.

Das kommt hinzu

Am Montag beginnen die Herbstferien. Wer dann in ein Land verreist, das offiziell als Risikogebiet gilt, muss nach der Rückkehr mindestens fünf Tage in Quarantäne verbringen. Erst danach können sich Reise-Rückkehrer mit einem negativen Corona-Test „befreien“. Ihn müssen sie aus eigener Tasche zahlen. Die Regelung tritt am 15. Oktober in Kraft. Damit setzt Bremen die von den Bundesländern gemeinsam vereinbarte Musterquarantäneverordnung um. Bürgermeister Bovenschulte appelliert: „Fahren Sie nicht in Risikogebiete!“

Besucher von Angehörigen oder Freunden in Pflegeheimen oder Krankenhäusern und auch die dort Beschäftigten sollen die sogenannten FFP2-Masken tragen. Vorräte sind laut Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) ausreichend vorhanden, wo nicht, könne nachgelegt werden. Geplant ist außerdem, die Zahl der Scouts für die Nachverfolgung von Infektionsketten zu erhöhen. Dabei will die Bundeswehr das Gesundheitsamt unterstützen.

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