Bis 2020 vollständig umgesetzt

Bremen bleibt auf Sanierungskurs

Der Stabilitätsrat hat bei einer Sitzung am Donnerstag in Berlin festgestellt, dass Bremen den verabredeten Sanierungskurs einhält. Bis 2020 soll das Sanierungsprogramm vollständig umgesetzt werden können.
06.12.2018, 19:51
Lesedauer: 1 Min
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Bremen bleibt auf Sanierungskurs
Von Elena Matera
Bremen bleibt auf Sanierungskurs

„Wir haben die letzte Etappe des Konsolidierungswegs erreicht. Bremen wird auch diese erfolgreich meistern“.

Frank Thomas Koch

Bremen hält weiterhin den verabredeten Sanierungskurs ein. Das hat der Stabilitätsrat von Bund und Ländern bei seiner Sitzung am Donnerstag in Berlin festgestellt. Laut Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert wird Bremen voraussichtlich sein Sanierungsprogramm bis 2020 vollständig umsetzen können. „Wir haben die letzte Etappe des Konsolidierungswegs erreicht. Bremen wird auch diese erfolgreich meistern“, sagte die Grünen-Politikerin.

Im Jahr 2010 war der schrittweise Abbau des damaligen Haushaltsdefizits von 1,2 Milliarden Euro eingeleitet worden. Ab 2020 gilt die Schuldenbremse mit der Auflage, keine neuen Kredite mehr aufzunehmen. Die Bremer Haushalte für 2018 und 2019 sind so geplant, dass die Sanierungsvorgaben eingehalten werden, um auch für diese beiden Jahre je 300 Millionen Euro Konsolidierungshilfe vom Bund bekommen zu können. Der Stabilitätsrat warnte allerdings, dass Bremen in seinen Sanierungsanstrengungen nicht nachlassen dürfe. Es gebe allgemeine Haushaltsrisiken wie etwa eine konjunkturelle Eintrübung.

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Für dieses Jahr prognostiziert der Stabilitätsrat für Deutschland einen Überschuss von rund 1,75 Prozent der Wirtschaftsleistung, das wären in etwa 60 Milliarden Euro – ein Rekord. Damit wird Deutschland wahrscheinlich erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten können. Die derzeitige gesamtstaatliche Finanzlage ist auf die außergewöhnliche gute Konjunktur zurückzuführen.

Seit 2014 ist es bundesweit gelungen, Haushalte ohne neue Schulden und wie in diesem Jahr sogar mit satten Überschüssen aufzustellen. Laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) könnte es funktionieren, die Schuldenquote unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken zu lassen. Dieses Ziel war ursprünglich erst für 2019 geplant. Man könne relativ „angstfrei“ auch in schwierigen Situationen handeln, erklärte Scholz.

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