Bürgerschaft will Entlastung für Ortsteil

Runder Tisch für Oslebshausen

Ein Runder Tisch soll dabei helfen, dass der Bremer Stadtteil Oslebshausen von Lärm, Verkehr und Müll entlastet wird. Die Stadtbürgerschaft hat am Dienstag beschlossen, ein solches Gremium einzurichten.
27.01.2021, 05:00
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Runder Tisch für Oslebshausen
Von Jürgen Theiner

Um Oslebshausen von Lärm, Verkehr und Müll zu entlasten, soll kurzfristig ein Runder Tisch eingerichtet werden, der ein entsprechendes Konzept erarbeitet. In dem Gremium werden Vertreter von Politik und Verwaltung mitwirken, auch die Bürgerinitiative „Oslebshausen und umzu“ soll zur Teilnahme eingeladen werden. Das hat die Stadtbürgerschaft am Dienstagabend beschlossen. Hintergrund ist der Bau einer Klärschlammverbrennungsanlage, die von manchen Anwohnern als zusätzliche Belastung ihres Ortsteils empfunden wird.

Die Initiative für den Runden Tisch ging von den Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und Linke aus. Diese hatten sich schon in der Planungsphase der Verbrennungsanlage einiges an Kritik anhören müssen – etwa, dass im Koalitionsvertrag eigentlich Entlastungen für Oslebshausen vereinbart waren. Diese Kritik griffen Redner der Koalitionsfraktionen in der Debatte auf. So räumte Arno Gottschalk (SPD) ein, dass die Belastungen durch störendes Gewerbe nicht gleichmäßig über das Stadtgebiet verteilt seien. „Die Oslebshauser können ein Lied davon singen“, sagte der Abgeordnete. Andererseits seien im Bereich der Häfen nun einmal Industrieflächen ausgewiesen, weshalb die Ansiedlung der Klärschlammverbrennung absolut rechtens sei. Nun müsse es darum gehen, Vorschläge für Entlastungen des Ortsteils zu sammeln und zu realisieren. In diesem Sinne äußerten sich auch Ingo Tebje (Linke) und Ralph Saxe (Grüne). Beide wiesen darauf hin, dass die im Bau befindliche Anlage durch Erzeugung von Strom und Fernwärme auch einen klimapolitischen Nutzen habe. CDU und FDP schlossen sich dem Antrag an. Heiko Strohmann (CDU) tat dies nicht ohne einen Seitenhieb Richtung Koalition. Das eigentliche Problem Oslebshausens sei nicht die Verbrennungsanlage. Vielmehr hätten viele Menschen im Ortsteil das Gefühl, abgehängt zu sein.

Umweltsenatorin Maike Schaefer (Grüne) begrüßte die Einrichtung des Runden Tisches. Sie stellte unter anderem Maßnahmen gegen unnötigen Lärm in Aussicht, etwa bei der nächtlichen Verladung von Schrott im Hafengebiet.

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