Jahrzehntelang kannte man ihn als Länderfinanzausgleich, doch seit einigen Jahren spricht man von Finanzkraftausgleich. Das ist kein reiner Etikettenwechsel, dahinter steckt eine Veränderung des Mechanismus, die für Bremen durchaus Vorteile hat: Bei der Verteilung der Umsatzsteuer wird jetzt noch stärker die Finanzkraft der einzelnen Bundesländer berücksichtigt, heißt es aus dem Finanzressort.
Entsprechend zufrieden zeigt sich Hausherr Dietmar Strehl (Grüne) am Dienstag bei der Vorlage der Zahlen für 2021: „Der Finanzkraftausgleich ist ein wichtiges Instrument, um die in der Verfassung angestrebte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland herzustellen. Wir sind froh über den klugen Kompromiss, der den Föderalismus insgesamt stärkt.“ Das System der Umverteilung von finanzstarken zu armen Ländern umfasste für 2021 gut 17,1 Milliarden Euro.
Mehr als 830 Millionen Euro hat Bremen aus diesem Topf erhalten. Niedersachsen bekam sogar einen Zuschlag zur Umsatzsteuer von rund 1,9 Milliarden Euro – das sind 440 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie aus einer Aufstellung des Bundes hervorgeht. Bei einer Betrachtung pro Einwohner ist jedoch Bremen größter Profiteur aller Länder mit 1233 Euro pro Kopf. Es folgt Berlin mit 983 Euro pro Einwohner und Sachsen-Anhalt mit 911 Euro.
Vor allem Bayern, Baden-Württemberg und Hessen schulterten im Vorjahr den abermals deutlich angewachsenen Finanzkraftausgleich. Bayern bleibt mit Abstand der größte Zahler, danach folgen der Südwesten, Hessen, das neue Geberland Rheinland-Pfalz und Hamburg.
Bayern musste fast 1,3 Milliarden Euro mehr zahlen als 2020 und kommt nun auf gut neun Milliarden Euro. Baden-Württemberg liegt auf Rang zwei mit vier Milliarden Euro – das sind 340 Millionen Euro mehr als 2020. Hessen auf Platz drei musste sogar eine Milliarde Euro mehr aufbringen und liegt nun bei gut 3,5 Milliarden Euro. Neuling Rheinland-Pfalz zahlte 287 Millionen Euro, Hamburg brachte 230 Millionen ein.
Unter den elf Nehmerländern bleibt Berlin auf Rang eins mit 3,6 Milliarden Euro, gefolgt von Sachsen, das mit rund 3,2 Milliarden Euro über eine halbe Milliarde Euro mehr bekam als noch 2020. Sachsen-Anhalt und Thüringen erhielten wie Niedersachsen jeweils knapp unter zwei Milliarden Euro. Das bevölkerungsreichste Land Nordrhein-Westfalen fiel 2021 wieder aus der Reihe der Geber heraus und bekam stattdessen 200 Millionen Euro.
Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
