360 Anhänger werden beobachtet Bremen gilt in Deutschland als Hochburg der Salafisten

Bremen gilt seit Jahren als Hochburg des Salafismus. Nach Angaben von Innensenator Ulrich Mäurer werden hier derzeit 360 Anhänger dieser radikalen Form des Islamismus durch den Verfassungsschutz beobachtet.
28.02.2015, 18:00
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Bremen gilt in Deutschland als Hochburg der Salafisten
Von Jan Raudszus

Die Hansestadt gilt seit Jahren als Hochburg des Salafismus. Nach Angaben von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) werden derzeit 360 Anhänger dieser besonders radikalen Form des Islamismus durch den Verfassungsschutz beobachtet, allerdings ist die gesamte Szene deutlich größer.

Mindestens 19 Salafisten sollen nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden nach Syrien und in den Irak ausgereist sein, um dort zu kämpfen, insgesamt elf Kinder wurden von ihren Eltern mit in das Kriegsgebiet genommen. Fünf Personen sowie drei Kinder sollen inzwischen wieder nach Bremen zurückgekehrt sein. Drei Männer wurden im Nahen Osten getötet. Die Zahl der Ausreisen ist seit Anfang 2014 sprunghaft angestiegen.

Im Visier der Bremer Behörden stand lange Zeit vor allem der Kultur- und Familienverein (KuF), der in Bremen-Gröpelingen in einem alten Kindergarten eine Moschee und Unterrichtsräume unterhielt. Zuletzt nahmen dort bis zu 50 Personen am Freitagsgebet teil. Fast alle der nach Syrien ausgereisten Islamisten waren Anhänger des Vereins. Innensenator Mäurer verbot den KuF schließlich im Dezember 2014.

Dort wurde nach Informationen der Sicherheitsbehörden eine äußerst radikale Form des Salafismus gelehrt, der den bewaffneten Kampf in Syrien verherrlicht und die Gültigkeit des Grundgesetzes bestreitet. Die Sicherheitsbehörden durchsuchten im Zug des Verbots die Vereinsräume und Privatwohnungen. Dabei wurden das Vereinsvermögen, einige Waffen und Dokumente beschlagnahmt.

Werben für das Terrornetzwerk Al-Kaida

Der KuF entstand 2007 als Gründung einer radikalen Splittergruppe aus einem anderen salafistischen Verein in Bremen, dem Islamischen Kulturzentrum (IKZ) am Breitenweg. 2011 verurteilte das Oberlandesgericht München zwei KuF-Gründungsmitglieder wegen Werbens für das Terrornetzwerk Al-Kaida sowie ihr nahestehenden terroristischen Organisationen. Reneé Marc S., einer der beiden Angeklagten, wurde zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er nach Überzeugung des Gerichts in ein Al-Kaida-Ausbildungslager nach Afghanistan reisen wollte.

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Bis Dezember 2014 saß er seine Strafe in der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen ab. Inzwischen wurde Reneé Marc S. in den Hochsicherheitstrakt der JVA Oldenburg verlegt und von allen äußeren Kontakten abgeschnitten. Zuvor war der Verdacht entstanden, er habe mindestens zwei seiner Mithäftlinge für den Kampf in Syrien gewonnen, außerdem bestanden offenbar weiterhin intensive Kontakte zum KuF. Allerdings wurde das Verfahren nicht weiter verfolgt, da eine Straftat nicht ausreichend belegt werden konnte. Der Schwager von Reneé Marc S. ist indes einer der Bremer Männer, die in dem Kriegsgebiet bei Kämpfen getötet wurden.

Neben dem Vereinsverbot ergreift die Bremer Innenbehörde immer wieder Maßnahmen, um eine mögliche Ausreise von Islamisten nach Syrien zu verhindern. Im April 2014 beschlagnahmte die Polizei unter anderem die Reisepässe von sieben mutmaßlichen Salafisten und erteilte ihnen Ausreiseverbote. Bei Hausdurchsuchungen wurden Gas- und Schreckschusspistolen, ein Elektroschocker sowie Handys und Computer sichergestellt.

In Bremen gibt es neben dem KuF ein weiteres salafistisches Zentrum, das ebenfalls vom Verfassungsschutz überwacht wird: Das Islamische Kulturzentrum am Breitenweg hat laut Verfassungsschutzbericht 350 bis 400 Anhänger. Allerdings sind bisher keine Verbindungen zu Syrienausreisenden öffentlich geworden.

Immerhin:das Wachstum der salafistischen Bewegung in Bremen hat sich laut Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark verlangsamt, vielleicht auch ein Resultat der Präventionsarbeit des Vereins Kitab, der Familien von jungen Salafisten berät.

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