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Für die Freiheit der Kunst

Nima Pirooznia 03.12.2018 0 Kommentare

(Grüne / FR)

Das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vielfalt und die Freiheit der Kunst in Europa sind in Gefahr. Die rechtsnationalen Regierungen in Österreich, Ungarn und Polen versuchen bereits, mit einer Politik der nationalen Abschottung die Kreativszene für ihre Zwecke einzuspannen. Aber auch in Deutschland sprechen die Rechtsnationalen davon, „die Entsiffung des Kulturbetriebes in Angriff“ nehmen oder „linksliberalen Vielfaltsideologien“ im Theater die öffentlichen Subventionen streichen zu wollen.

Als Mensch, der in Teheran geboren wurde und wegen des politischen Systemwechsels und den daraus resultierenden Eingriffen in alle Lebensbereiche aus dem Iran fliehen musste, kann ich nur warnend auf diese Entwicklungen hinweisen. Im Iran gibt es keine freie Kultur- und Kunstszene mehr. Wir müssen aber geografisch gar nicht so weit weg schauen: Ungarn, Polen und Österreich sind warnende Beispiele für eine nationalistische Kulturpolitik, die auch in Deutschland für Restriktion und Rollback steht. Der ideologische Kampf gegen die Freiheit der Kunst bedroht unsere Kulturlandschaft – und damit eine Grundfeste unserer Gesellschaft.

In Österreich unter der ÖVP/FPÖ-Regierung verordnet der Kultur- und Medienminister der ÖVP seinem Land eine sogenannte „ergebnisorientierte Kulturförderung“, die auf nichts anderes abzielt als die freie Kultur zu zerstören. Eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte wird nicht gefördert, wohl aber eine Verquickung von Politik, Medien und Wirtschaft.

Es wird deutlich: Schritt für Schritt versuchen rechtsnationale, zunehmend aber auch Vertrete und Vertreterinnen konservativer Parteien, unsere freien demokratischen Werte und die Grundlagen unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland und Europa zu zerstören. Kultur und Kunst haben sie längst als ein mögliches Instrument erkannt. Doch Politik sollte Kunst nicht beurteilen oder sie gar durch Vorgaben versuchen für sich zu instrumentalisieren. Politik muss der Kunst den Rücken freihalten.

Ich vertraue auf die Stärke der Kunst und die kulturelle Vielfalt in Europa und Deutschland. Kultur entsteht durch Austausch, nicht durch Abschottung. Sie muss verteidigt, kulturelle Teilhabe gefördert und die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstler verbessert werden. Kunst ist frei, sie muss nicht gefallen und sie darf nicht dienen. Nur so kann sie ihre innovative Kraft entwickeln und uns immer wieder neue Perspektiven eröffnen.

Zur Person

Unser Gastautor Nima Pirooznia ist Kulturpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen. Er ist Erstunterzeichner der „Brüsseler Erklärung“ von Politikern und Künstlern.


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