Oussama B.

Bremen schiebt Gefährder nach Algerien ab

Er saß mehrere Monate in Abschiebehaft, kam dann auf freien Fuß und wurde nun doch abgeschoben. Am Mittwoch wurde der als gefährlich eingestufte Oussama B. von Bremen nach Algerien ausgeflogen.
10.01.2018, 18:38
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Bremen schiebt Gefährder nach Algerien ab
Von Ralf Michel
Bremen schiebt Gefährder nach Algerien ab
dpa

Bremen hat am Mittwoch den 37-jährigen Oussama B. abgeschoben, der seit Monaten in Abschiebehaft saß. Der Algerier, den die Bremer Sicherheitsbehörden für einen extrem gefährlichen Sympathisanten der Terrormiliz Daesch halten, wurde gegen Mittag in einen Flieger gesetzt und in sein Heimatland ausgeflogen. Die Innenbehörde bestätigte auf Nachfrage des WESER-KURIER die Abschiebung, wollte sich ansonsten aber ausdrücklich nicht weiter zu diesem Fall äußern.

Der Fall Oussama B. beschäftigt seit fast einem Jahr Bremens Sicherheitsbehörden und Justiz. Im März 2017 wurde er in Abschiebehaft genommen. Die Innenbehörde bezeichnet ihn als einen der Anführer einer radikal-islamistischen Gruppierung und traut ihm zu, terroristische Anschläge vorzubereiten und durchzuführen. Er soll sich zum Daesch bekannt und den Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz öffentlich für gut befunden haben. Zudem habe er damit geprahlt, dass sich ein Bruder und eine Schwester im Irak und in Syrien als Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt hätten.

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Seit seiner Festnahme beschäftigten sich die unterschiedlichsten Gerichte mit diesem Fall. Letztlich untersagte das Bundesverwaltungsgericht seine Abschiebung, weil die Bundesrichter die Zusicherungen Algeriens, dass Oussama B. nach seiner Abschiebung keine unmenschlichen Behandlungen in seinem Heimatland drohen, als nicht ausreichend bewerteten. Ende 2017 war der 37-Jährige deshalb sogar für kurze Zeit auf freien Fuß gesetzt worden, wurde dann aber erneut inhaftiert. Das zuständige Gericht räumte den Bremern eine Frist bis Mitte Januar ein, um die erforderlichen Unterlagen aus Algerien zu beschaffen. Dies scheint nun offensichtlich gelungen. Wie verlautete, reichten dem Bundesverwaltungsgericht die nun vorliegenden Zusicherungen aus Algerien. Eine abermalige Beschwerde des Inhaftierten dagegen wurde Anfang Januar abgelehnt.

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