Bremen rüstet auf

Bremen rüstet zur Terrorabwehr auf: Eine Million Euro für Waffen und Ausrüstung will Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) in den kommenden zwei Jahren ausgeben.

Der Anti-Terror-Einsatz Ende Februar offenbarte Defizite in der Ausrüstung der Bremer Polizei.  (Frank Thomas Koch)

Gekauft werden sollen unter anderem Schutzwesten, die auch Projektilen aus Sturmgewehren standhalten, Maschinenpistolen und -gewehre sowie ein besonders gepanzertes Fahrzeug.

In einer Vorlage für die Senatssitzung am Dienstag spricht Mäurer davon, dass es hierzu angesichts der Bedrohungslage keine Alternative gebe. Damit die Polizei im notwendigen Umfang aufTerroranschläge vorbereitet sei und im Einsatzfall entsprechend eingreifen könne, müsse sie bestmöglich geschützt und mit besonderen Waffen und Gerät ausgestattet sein. „Diese Ausstattung ist in der Polizei Bremen bisher gar nicht, oder nicht im erforderlichen Umfang vorhanden oder muss dringend erneuert werden.“

Die bisherigen Terroranschläge in Europa, zuletzt der in Paris, würden zeigen, dass zu allem entschlossene Täter rücksichtslos von der Schusswaffe Gebrauch machen. Sie seien mit Kriegswaffen und Sprengstoff ausgerüstet und nur mit massiver polizeilicher Gewalt zu stoppen, so Mäurer.

Schon die Nachbereitung des Anti-Terror-Einsatzes in Bremen von Ende Februar habe in dieser Hinsicht Ausstattungsdefizite aufgezeigt, zu deren Behebung Anmeldungen für die Haushaltsberatungen erfolgt sind. „Die aktuellen Ereignisse bestätigen die Notwendigkeit einer solchen Ausstattung noch einmal nachdrücklich“, betont Ulrich Mäurer.

Bislang sei in Bremen allein das Spezialeinsatzkommando (SEK) mit den Schutzwesten der sogenannten Klasse 4 ausgerüstet, erklärt hierzu die Sprecherin des Innensenators, Rose Gerdts-Schiffler. Im Alltagsgeschäft des Einsatzdienstes würden solche Westen nicht verwendet, weil sie sehr schwer sind.

Die zusätzlichen Spezialwesten seien vor allem für die Spezialgruppen bei der Bereitschaftspolizei gedacht. Eine Lehre aus den jüngsten Terroranschlägen laute: „Wir müssen flexibler sein, um auch mit zwei oder drei Anschlagsorten gleichzeitig fertig werden zu können.“

Fotostrecke: Große Polizeipräsenz in Bremen

Dies habe die Innenbehörde bereits nach der Terrorwarnung im Februar gefordert. Nun sei diese Forderung noch dringender geworden. Angesicht der anhaltend hohen Gefahr müsste möglichst umgehend mit der Beschaffung der Ausstattung begonnen werden. Zumal Bremen ja nicht das einzige Bundesland sei, dass Ausrüstung und Waffen bestellt.

Als erstes sollen die zusätzlichen Westen sowie Helme und Schutzschilde geordert werden. Hierzu soll mit der Ausschreibung noch in diesem Jahr begonnen werden. In einer zweiten Marge sollen dann auch Waffen gekauft werden, neben weiteren Maschinenpistolen auch Maschinengewehre mit größerer Reichweite und Durchschlagskraft. Auch die gebe es bereits bei der Bremer Polizei, aber auch die nicht in ausreichend großer Zahl, um mehrere Gruppen damit ausrüsten zu können. Gemeinsam mit den Gewehren soll dann auch das speziell gepanzerte Fahrzeug angeschafft werden.

Um diese Bestellungen finanzieren zu können, sollen im Rahmen der Investitionsplanung für die Haushalte 2016 und 2017 jeweils 500 000 Euro vorgesehen werden.