DGB beklagt Boom prekärer Arbeitsverhältnisse

Viele Bremerinnen und Bremer haben an der Kundgebung auf dem Domshof teilgenommen.  (Daniel Stöckel)

Rund 50 000 Menschen haben am Sonntag die Mai-Kundgebungen des Deutschen-Gewerkschaftsbundes (DGB) in Niedersachsen und Bremen besucht. Allein 10 000 Menschen kamen zu der größten Veranstaltung in Hannover. In Bremen trafen sich nach Gewerkschaftsangaben rund 4000 Menschen. Die 75 Veranstaltungen standen unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität".

Niedersachsens DGB-Chef Hartmut Tölle beklagte in seiner Rede in Barnstorf (Landkreis Diepholz) einen bundesweiten Boom an prekärer Beschäftigung. "Leiharbeit, Befristungen und Missbrauch von Werkverträgen vergiften immer mehr die Arbeitswelt." Deutschland sei im letzten Jahrzehnt zum Land der prekären Beschäftigung verkommen. Damit müsse Schluss sein. Tölle forderte die Bundesregierung auf, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, "um diesen Sumpf des Missbrauches von Arbeitnehmerrechten endgültig auszutrocknen".

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"Atypische" Arbeitsverhältnisse wie Leiharbeit, Werkverträge und unbezahlte Praktika würden zunehmend typisch, sagte Christiane Benner, Zweite Vorsitzende der IG Metall, auf der Kundgebung zum 1. Mai in Braunschweig. "Sie gehören längst zum Berufsalltag und etablieren eine Kultur der Unsicherheit."

Auch der niedersächsische IG-Metall-Chef Hartmut Meine kritisierte Leiharbeit und Werkverträge. "Wir sagen: Gleiches Geld für gleiche Arbeit. Dies gilt für Männer und Frauen, dies gilt für Leiharbeiter und Werkvertragsbeschäftigte", sagte Meine in Einbeck (Landkreis Northeim). Für 50 000 Leiharbeiter, die in der IG Metall organisiert sind, seien schon akzeptable Tarifverträge ausgehandelt worden. Nun werde sich die IG Metall verstärkt um Beschäftigte mit Werkverträgen kümmern, die unter anderem in der niedersächsischen Fleischindustrie arbeiteten.

Meine forderte zugleich, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und die Spitzensteuersätze für Topverdiener auf 49 Prozent zu erhöhen. Auch Detlef Ahting, Verdi-Landesleiter Niedersachsen-Bremen, betonte: "Wir müssen die Einnahmen erhöhen, Geld ist genug da, wie wir in Panama gesehen haben." Das Geld werde für Investitionen in Kommunen und Gemeinwesen benötigt.

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Der katholische Prälat Peter Kossen sagte anlässlich des "Tags der Arbeit", zwar habe es in den vergangenen Jahren für osteuropäische Werkarbeiter in Schlachthöfen Verbesserungen wie die Einführung des Mindestlohns oder Beratungsangebote gegeben. Aber die Unternehmen hätten noch zu viele Schlupflöcher, bemängelte Kossen in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. "Da geht es wirklich um Lohndumping und Ausbeutung, nicht nur in der Fleischindustrie."