Wetter: Nebel, 11 bis 16 °C
Gefährder bleibt in Bremen
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Abschiebung unterbrochen

Ralf Michel 01.08.2017 26 Kommentare

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. (imago)

Fast wäre der 18-jährige Gefährder aus Dagestan am Dienstagmorgen  abgeschoben worden. Er saß bereits im Auto und war unterwegs nach Frankfurt zum Flughafen. Dann jedoch wurde die Abschiebung abgebrochen, der Wagen nach Bremen zurückbeordert. Grund dafür ist ein Ersuchen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.

Bereits am Montagabend nach Behördenschluss ging in Bremen ein entsprechendes Fax ein, berichtet Nicolai Roth, Sprecher der Bremer Innenbehörde. Zu spät, um es noch verifizieren zu können. Deshalb habe man die Abschiebung am Dienstagmorgen zunächst wie geplant in die Wege geleitet. Der 18-Jährige, der seit März in Abschiebehaft sitzt, wurde abgeholt und mit Polizeibegleitung in einen Wagen nach Frankfurt gesetzt. Von dort sollte er nach Moskau fliegen. Dagestan ist eine russische Kaukasusrepublik.

Mehr zum Thema
Abschiebung bestätigt: 18-jähriger Gefährder scheitert mit Verfassungsklage
Abschiebung bestätigt
18-jähriger Gefährder scheitert mit Verfassungsklage

Ein 18-Jähriger, den die Bremer Sicherheitsbehörden für einen Symphatisanten der Terrormiliz Daesch ...

 mehr »

Im Verlaufe des Dienstagmorgens habe man dann die Bestätigung erhalten, dass es sich bei dem Fax tatsächlich um ein Ersuchen des Europäischen Gerichtshofes handelt, berichtet Roth. „Daraufhin haben wir die Abschiebung gestoppt.“

Der offizielle Weg läuft in diesem Fall über Bundesjustizminister Heiko Maas. An den hat sich der EGMR mit dem Ersuchen gewandt, die Abschiebung zu unterbrechen. Der 18-Jährige hatte Beschwerde gegen seine Abschiebung beim Gerichtshof in Straßburg eingelegt. Dort wurde seinem Anliegen einstweilig stattgegeben. 

Bremer Behörden halten den Mann für extrem gefährlich

Der Bundesjustizminister muss nun in Straßburg vortragen, wie die deutschen Sicherheitsbehörden und die deutsche Justiz den Fall des 18-Jährigen aus Dagestan betrachten, skizziert Roth das weitere Verfahren. In Bremen wird der junge Mann für extrem gefährlich gehalten. Unter anderem soll er einem Islamisten in Essen gegenüber Gebäude in Bremen als mögliche Ziele für Terroranschläge genannt und selbst im Internet nach Anleitungen zum Bau von Bomben gesucht haben.

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte die Einschätzung aus Bremen, dass es sich bei dem jungen Mann um einen Gefährder handelt, das  Bundesverfassungsgericht erklärte seine Abschiebung als rechtens. Nicht nach Dagestan, dort sei er nicht vor Verfolgung und Folter sicher, wohl aber nach anderen Orten in Russland.

All dies wird nun der Europäische Menschengerichtshof erneut beurteilen. Wie lange dies dauert, kann Roth nicht sagen. „Das ist unser erstes Verfahren dieser Art.“ Sorge, dass der 18-Jährige zwischenzeitlich wieder auf freien Fuß kommt, weil Fristen für seine Abschiebehaft auslaufen, hat der Sprecher der Innenbehörde aber nicht. „Wir stellen natürlich einen Antrag auf Verlängerung beziehungsweise Erneuerung der Sicherungshaft.“ Zudem seien es ja nicht die Bremer Behörden, auf die die erneute Verzögerung zurückginge, sondern der Betroffene selbst.  

Mehr zum Thema
Belastende Chatprotokolle: 18-Jähriger plante Anschläge in Bremen
Belastende Chatprotokolle
18-Jähriger plante Anschläge in Bremen

Ein 18-Jähriger soll Gebäude in Bremen als Ziele für Anschläge vorgeschlagen haben. Der Mann sitzt ...

 mehr »

Ihr Wetter in Bremen
Temperatur: 16 °C / 11 °C
Vormittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/Nebel.png
Nachmittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
  Regenwahrscheinlichkeit: 30 %
Berichte aus den Bremer Stadtteilen
Sehen Sie in dieser Bildgalerie, wie facettenreich Bremens Stadtteile sind.
Was ist los in meiner Nachbarschaft? Welche Veranstaltungen finden in meinem Ortsteil statt und welche Debatten führen die Beiräte auf Stadtteilebene? Hier geht es zu den Inhalten des STADTTEIL-KURIER.
Entdecken Sie das historische Bremen
... die Teerhofinsel zu sehen.

Ob Bahnhof, Marktplatz, Weserstadion oder Schlachte: Das Bremer Stadtbild hat sich im Laufe der Zeit erheblich verändert. Wir berichten über vergessene Bauten, alte Geschichten und historische Ereignisse.

Leserkommentare
suziwolf am 23.10.2019 13:09
tommi24 ...

„mountainbiker“ leben länger ... „Rennradler“ auch.

„Kampfradler“ durchschnittlich weniger lang und ...
Deichgraffe am 23.10.2019 13:07
Die Situation in Findorf zeigt doch, wie sehr die Kfz-Mentalität "ich zahle Kfz-Steuern und darf daher parken wo ich will" bei vielen ...
Sporttabellen & Ergebnisse
Sporttabellen & Ergebnisse

Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

Aktueller Mittagstisch in Bremen
Traueranzeigen
job4u - Das Ausbildungsportal
job4u - Das Ausbildungsportal

job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

Sonderthemen aus den Stadtteilen
Sonderthemen aus den Stadtteilen
Anzeige