Antje Grotheer soll Bürgerschaftspräsidentin werden

Die SPD-Abgeordnete Antje Grotheer ist Amtsnachfolgerin des verstorbenen Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. (frei)

Die SPD-Abgeordnete Antje Grotheer wird voraussichtlich in Kürze die Nachfolge des verstorbenen Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber antreten. Am kommenden Montag soll sich Grotheer in der SPD-Fraktionsversammlung für das Amt zur Wahl stellen. Einen Gegenkandidaten gibt es aktuell nicht. Noch bis Freitag haben andere Parteimitglieder der SPD die Möglichkeit, sich für die Wahl aufstellen zu lassen. Sollten die Sozialdemokraten als stärkste Bürgerschaftsfraktion Grotheer für die Nachfolge Webers vorschlagen, könnte sie schon bei der nächsten Landtagssitzung der Bürgerschaft Ende März gewählt werden.

Die große Mehrheit der sozialdemokratischen Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, die Position des Parlamentspräsidenten kurzfristig wiederzubesetzen. Für viele Abgeordnete, so der Fraktionssprecher Matthias Koch, sei dieser Schritt wichtig, um den Stellenwert des Amtes in der Bürgerschaft zu unterstreichen. Das, so Koch, sei für viele auch im Sinne des im Februar verstorbenen Christian Weber, der dieser Rolle viel Bedeutung beigemessen habe.

Besetzung durch stärkste Fraktion

Neben Grotheer war zuletzt auch die SPD-Abgeordnete Ingelore Rosenkötter im Gespräch für dieses Amt gewesen, allerdings nur als Interimskandidatin bis zur Bürgerschaftswahl. Bei der wird Rosenkötter nicht erneut für ein Mandat kandidieren und deshalb der nächsten Bürgerschaft nicht mehr angehören. Nach Informationen des WESER-KURIER hat Rosenkötter nun entschieden, sich nicht für eine Übergangszeit bis zum Ende der Wahlperiode zur Verfügung zu stellen. 

Offiziell muss sich Grotheer nach ihrer eigenen Fraktion auch der gesamten Bürgerschaft zur Wahl stellen. Es ist parlamentarischer Brauch, dass der Fraktion mit den meisten Abgeordneten das Präsidentenamt zusteht. Das ist aktuell noch die SPD. Damit ist der Weg frei für Antje Grotheer, die dieses Amt gerne dauerhaft übernehmen würde – zunächst bis zum Ende der Wahlperiode im Frühsommer und dann erneut in der nächsten Bürgerschaft, sofern die Sozialdemokraten ihren Status als stärkste Fraktion bei der Wahl am 26. Mai behaupten können. Bei einer Infratest-Dimap-Umfrage des WESER-KURIER im Februar war die SPD zuletzt knapp von der CDU überholt worden.

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Auf Anfrage des WESER-KURIER äußerten sich die Fraktionen der Bürgerschaft positiv darüber, dass Grotheer als Kandidatin für den Präsidentenposten zur Verfügung steht. „Sofern sich die SPD für Antje Grotheer entscheidet, ist sie als erfahrene Parlamentarierin eine geeignete Kandidatin“, sagte CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp. Die Entscheidung, das Amt des Bürgerschaftspräsidenten oder der Bürgerschaftspräsidentin bis zur Wahl zu besetzen, liege allein bei der SPD. Es sei aber eine demokratische Gepflogenheit, die Wahl im Parlament mit breiter Mehrheit zu unterstützen. Auch Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende der Linken, begrüßte die mögliche Wahl Grotheers: „Es wird Zeit für eine Präsidentin.“

Doch es gibt auch kritische Stimmen zur Neubesetzung des Amtes: Lencke Steiner, Fraktionschefin der FDP, sieht in Grotheer zwar eine respektable und fähige Kandidatin. Allerdings sehe die FDP-Fraktion nicht die Notwendigkeit, zum Ende der Legislaturperiode eine Präsidentin zu wählen. „Die Vizepräsidenten Sülmez Dogan und Frank Imhoff haben bewiesen, dass sie zusammen die zusätzlichen Aufgaben ausfüllen können“, so Steiner. Sie erkenne aber an, dass die Entscheidung bei der SPD liege. Antje Grotheer selbst wollte sich zunächst nicht zu ihrer Kandidatur äußern.

Manchmal angeeckt

Antje Grotheer gehört der Bürgerschaft seit 2011 an. Die 52-Jährige hat Rechtswissenschaften an der Universität Bremen studiert und war von 1998 bis 2003 als Rechtsanwältin tätig. Von 2000 bis 2003 arbeitete sie als Büroleiterin und Referentin für Öffentlichkeitsarbeit bei der SPD-Landesorganisation. 2003 wechselte Grotheer in den öffentlichen Dienst und war zunächst bis 2007 als Referentin beim Senator für Bildung und Wissenschaft, anschließend beim Innensenator. Dort stieg sie 2008 zur Referatsleiterin auf. Seit dem 1. August 2015 ist Antje Grotheer allerdings wegen ihrer Mandatstätigkeit beurlaubt.

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Grotheer wird innerhalb ihrer Fraktion schon länger ein Interesse an der Position der Parlamentspräsidentin nachgesagt. Die Befähigung zu hohen Ämtern spricht ihr niemand ab, allerdings ist sie bei manchen Fraktionskollegen auch schon angeeckt, sodass im Falle ihrer Kandidatur die ein oder andere Gegenstimme oder Enthaltung aus den eigenen Reihen als durchaus wahrscheinlich gilt. Intern hat Grotheerbereits angekündigt, dass sie für den Fall ihrer Wahl in der März-Sitzungswoche der Bürgerschaft die Differenz zwischen ihrem bisherigen Abgeordnetengehalt und einem etwaigen Präsidentensalär für den Rest der Wahlperiode an die Wilhelm-Kaisen-Bürgerhilfe spenden will.

Im Falle von Grotheers Wahl zur Präsidentin würde ihr aktueller Posten als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion frei werden. Wer für ihre Nachfolge in Frage kommen würde, war am Dienstag noch nicht klar.