Aulepp wirbt für Senat links der Mitte

Sascha Aulepp sieht das Ergebnis der aktuellen Umfrage des WESER-KURIER für ihre Partei als "Kampfauftrag". Denn danach liegt die Opposition knapp vor den Sozialdemokraten. (Christian Kosak)

In einem Schreiben an die Bremer Mitglieder der SPD hat Sascha Aulepp auf das Ergebnis der Sonntagsfrage, das der WESER-KURIER am Freitag veröffentlicht hat, reagiert. Dieses sei ein „Kampfauftrag“ für die SPD, stärkste Kraft zu werden, schreibt die Landesvorsitzende der Sozialdemokraten. In der Umfrage von Infratest-Dimap lag die CDU mit 25 Prozent nun knapp vor der SPD mit 24 Prozent.

Kritisch äußerte sich Aulepp dazu, dass sich unter CDU-Führung ein „Senat rechts der Mitte“ zusammen mit der FDP und den Grünen formieren könne. Der derzeitige Regierungspartner der SPD, die Grünen, wolle sich erstmals nicht auf eine Koalition links der Mitte festlegen. „Sie lassen offen, ob sie nicht nach dem Wahltag gemeinsam mit der FDP die CDU ins Rathaus hieven.“ Das Bekenntnis der Grünen zur SPD sei „abgekühlt“, sagte Aulepp im Gespräch mit dem WESER-KURIER.

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Maike Schaefer, will sich weiterhin auf keine der möglichen Koalitionen festlegen. „Wir Grünen lassen uns aufgrund einer Umfrage jetzt nicht in einen Lagerwahlkampf drängen, bei dem es nur um Machtoptionen und politische Farbspiele geht", erklärte Schaefer auf Anfrage. Ihre Partei habe die grünen Inhalte im Blick: Dazu zählt sie den Klimaschutz, eine Verkehrswende, die Themen Bildung und soziale Gerechtigkeit. Erst nach der Wahl werde man schauen, in welcher Koalition von diesen Inhalten am meisten eingebracht werden könne.

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Aus Aulepps Perspektive droht Bremen auf eine Jamaikakoalition „zuzuschlittern“, heißt es in der Nachricht an die Genossinnen und Genossen. Die Landeschefin stellt fest: „Ein Senat rechts der Mitte passt nicht zu Bremen.“ Wer keine „neoliberale Rechtswende wolle“, der müsse am 26. Mai „sozial wählen“. Aulepp geht als Beleg der Politik der SPD für bezahlbaren Wohnraum auf den gerade gelungen Kauf der Wohnungsbaugesellschaft Brebau ein. Ihre Partei habe damals zudem die Gewoba geschützt, als die CDU sie habe verkaufen wollen. Die E-Mail an alle Mitglieder in der Landesorganisation der SPD ging am Freitag nach Veröffentlichung der Umfrage raus.

Allein haben SPD und Grüne – zumindest nach den aktuellen Zahlen des WESER-KURIER – keine Mehrheit mehr. Zwischen den Zeilen lässt sich also der Koalitionswunsch für Rot-Rot-Grün lesen: ein Bündnis von SPD, Grünen und der Linkspartei. „Dass Frau Aulepp für Rot-Rot-Grün wirbt, ist nicht verwunderlich“, kommentiert das Maike Schaefer.

Doch Sascha Aulepp spricht zunächst von den Zielen der eigenen Partei und sich nicht direkt für das Bündnis aus. Die SPD müsse stärkste Fraktion werden, den Bürgermeister stellen und Senat führen „mit möglichst wenig anderen Partnern“. Die Zusammenarbeit mit den Grünen sei gut gewesen.